LAbg. Hofmann: OÖ beschließt Initiative gegen steigende Jugendverschuldung
FPÖ: Finanz- und Wirtschaftsbildung an Schulen muss ausgebaut werden
„Leider ist in den letzten Jahren die Verschuldung junger Menschen spürbar angestiegen. Die Insolvenzstatistik des AKV weist etwa aus, dass im Jahr 2023 um 22 Prozent mehr Personen unter 24 Jahren in die Privatinsolvenz schlitterten als noch im Jahr zuvor. Die Finanz- und Wirtschaftsbildung muss an unseren Schulen eine größere Rolle spielen, um dem entgegenzuwirken“, begründet LAbg. Stefanie Hofmann, Bildungssprecherin der FPÖ Oberösterreich, in der heutigen Debatte die Dringlichkeit des beschlossenen Antrages.
„Auch der asb-Schuldenreport 2024 zeigt ein ähnliches Bild“, führt LAbg. Hofmann weiter aus. Die Durchschnittsverschuldung von Personen bis 30 Jahren lag demnach im Jahr 2023 bei knapp über 30.000 Euro. „Hauptgrund ist oft das mangelnde Wissen über Auswirkungen und Konsequenzen auf das gesamte Leben.“
LAbg. Hofmann: Landtag beschließt Pakt für Kinderland OÖ
FPÖ: Zusätzlich rund 40 Mio. Euro für Entlastung unserer Familien – insgesamt 300 Mio. Euro für Kinderbildung und -betreuung in OÖ im Jahr 2023
„Die heute im Landtag beschlossene Novelle führt zu einer enormen Entlastung unserer Familien. Damit werden zusätzlich rund 40 Millionen Euro in die Kinderbildung und -betreuung investiert“, hebt LAbg. Stefanie Hofmann, Bildungssprecherin der FPÖ Oberösterreich, im Rahmen der heutigen Debatte die Vorteile des Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes* für Oberösterreich hervor.
„Die stufenweise Reduktion der Gruppengrößen in Kindergärten, mehr Vorbereitungszeit, die Ausweitung der Öffnungszeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen auf mindestens 47 Wochen pro Kalenderjahr sowie die Schaffung eines eigenen Berufsbildes ‚pädagogische Assistenzkräfte‘ sind wesentliche Eckpunkte dieser Gesetzesänderung“, führt LAbg. Stefanie Hofmann weiter aus.
„Umfassender Kinderschutz geht uns alle an. Damit dieser in allen Kinderbetreuungseinrichtungen gewährleistet werden kann, wurde in der Novelle eine Möglichkeit der Suspendierung von Kindern bei außergewöhnlicher Gefährdung von Kindern und Personal vom Besuch der Kinderbetreuungseinrichtung geschaffen. Diese Möglichkeit gibt es bereits in anderen Bundesländern wie zum Beispiel in Salzburg. Außerdem wurde damit Wunsch des Kindergartenpersonals entsprochen“, stellt LAbg. Hofmann klar.
„Wir gehen in Oberösterreich unseren erfolgreichen Weg im Bereich des Kinderschutzes und der Kinderbildung konsequent weiter. Die heute beschlossene Novelle ist ein wichtiger Meilenstein zur Entlastung der oberösterreichischen Familien“, so LAbg. Hofmann abschließend.
*Beschluss der Gesetzesnovelle soll im Laufe des späteren Nachmittags erfolgen.
KO Mahr: Erneut mehr Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache in OÖ
Schuljahr 2021/22: 31.291 Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache – FPÖ beharrt auf Einführung der Schulsprache Deutsch und sprachfördernde Maßnahmen bereits vor Schuleintritt
„Die Anzahl von Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache steigt von Jahr zu Jahr. Im vergangenen Schuljahr (2021/22) waren es in Oberösterreich mit 31.291 wieder um 400 mehr. Und das, obwohl die Gesamtschülerzahl stetig sinkt (2010: 109.120, 2020: 107.747, 2021: 107.645). Verglichen mit 2010 ist sogar eine Steigerung von 9.357 zu verzeichnen (2010: 21.934, 2021: 31.291). Das ist ein Plus von 43 Prozent in nur elf Jahren“, analysiert Klubobmann Herwig Mahr aktuelle Zahlen der Bildungsdirektion OÖ zu den Schülern in allgemeinbildenden Pflichtschulen.
„Insgesamt benötigen 22.768 Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache eine Sprachförderung“, berichtet Mahr weiters. „Auch die Untergruppe der außerordentlichen Schüler mit besonderem Förderbedarf ist gewachsen (2020: 6.188, 2021: 6.392). Das betrifft jeden fünften Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache.“
„Die Entwicklung zeigt ganz klar, dass neben sprachfördernden Maßnahmen auch die Einführung der Schulsprache Deutsch notwendig ist. Mit diesem sinnvollen Instrument gelingt das rasche Erlernen von Deutsch im gesamten Schulalltag noch rascher und besser. Darüber hinaus wird die Integration gefördert“, beharrt Klubobmann Mahr auf die Umsetzung der jahrelangen Forderung der FPÖ. Dabei soll nicht nur während des Unterrichts, sondern im gesamten schulischen Umfeld Deutsch gesprochen werden müssen.
Dass dies rechtlich bedenkenlos möglich wäre, haben die Freiheitlichen in einem umfassenden Rechtsgutachten prüfen lassen. „Das Ergebnis ist eindeutig. Mit dem nötigen politischen Willen steht der Umsetzung nichts im Weg. Die Bundesregierung muss endlich den hohen Wert dieser Maßnahme anerkennen und handeln. Je länger man damit zuwartet, desto schwieriger wird es.“
Daneben fordert Mahr, bereits vor Schuleintritt mit fördernden Maßnahmen anzusetzen: „Für Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen soll ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr eingeführt werden. Sprachbarrieren sollen so früh als möglich abgebaut werden. Das schafft die besten Voraussetzungen für schulischen und beruflichen Erfolg.“
LAbg. Hofmann: 35 Mio. Euro jährlich mehr für unsere Kinder
Oö. Landtag verabschiedet einstimmig 15a-Vereinbarung: FPÖ steht für flächendeckende und qualitätsvolle Elementarpädagogik
„Die beste Bildung und Betreuung unserer Kinder muss oberste Priorität haben. Dafür nehmen wir gemeinsam mit den Gemeinden gerne Geld in die Hand. Mit der Vereinbarung stehen Oberösterreich für die Elementarpädagogik in den nächsten fünf Jahren 175 Mio. Euro zusätzlich zum regulären Budget zur Verfügung“, begrüßt die Bildungssprecherin der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Stefanie Hofmann, den einstimmigen Beschluss der 15a-Vereinbarung in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages.
„Die Krabbelstuben und Kindergärten sind die ersten Bildungseinrichtungen unserer Kinder, wo selbstgesteuerte Lernprozesse und soziale Kompetenz vermittelt und gefördert werden. Die Kindergartenpädagoginnen erarbeiten ein vielfältiges Programm für unsere Kleinsten. Sie leisten eine wertvolle und hervorragende Arbeit“, hält Hofmann fest.
„Wir begrüßen die zusätzlichen Budgetmittel und die Flexibilisierung des Mitteleinsatzes“, sagt LAbg. Hofmann, betont abschließend allerdings: „Wir halten es für gänzlich falsch, dass das unter schwarz-blau beschlossene Kopftuchverbot in Kindergärten aufgehoben wurde. Das ist aus unserer Sicht unverantwortlich.“
LAbg. Hofmann fordert: Bund muss mehr Mittel für Elementarpädagogik bereitstellen
Einstimmig Resolution an Bund beschlossen: „Bildung und Betreuung unserer Kinder ist uns Freiheitlichen besonders wichtig“
„In der neuen Vereinbarung müssen vom Bund spürbar mehr Mittel für Oberösterreichs Elementarpädagogik bereitgestellt werden“, setzt sich LAbg. Stefanie Hofmann, Bildungssprecherin der FPÖ Oberösterreich, im Zuge der heutigen Sitzung des Oö. Landtags für eine Besserstellung in der neuen 15a-Vereinbarung der Länder mit dem Bund zur Kinderbetreuung ein.
Ende August läuft die aktuelle 15a-Vereinbarung aus. Sie sah vor, dass Gemeinden als Erhalter von Kindergärten und elementarpädagogischen Einrichtungen von Bund und Ländern mit 180 Millionen Euro jährlich unterstützt werden. 142 Millionen kommen vom Bund und 38 von den Ländern. Der Oö. Landtag hat sich heute auf Initiative von Schwarz-Blau einstimmig für eine Erhöhung des Zweckzuschusses des Bundes ausgesprochen.
„Ziel muss eine flächendeckende, qualitätsvolle und vor allem bedarfsgerechte Kinderbetreuung sein“, fordert LAbg. Hofmann. „Bei uns in Oberösterreich gibt es verschiedenste Formen der Kinderbetreuung. Vor allem die institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen wie Kindergärten, Krabbelstuben und Horte sind unverzichtbare Bestandteile unseres Bildungssystems und natürlich auch für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn die Aufgabe der Politik ist es, dafür zu sorgen, dass diese Balance auch gelingt.“
„Besonderer Fokus muss auf eine gezielte frühe sprachliche Förderung der Kinder gelegt werden. Damit sie bei Schuleintritt der deutschen Sprache mächtig sind, um dem Unterricht folgen zu können. Gerade für diesen wichtigen Bereich müssen mehr Mittel vom Bund aufgewendet werden“, fordert LAbg. Stefanie Hofmann abschließend.
LAbg. Hofmann: Leistungsprinzip in der Bildung wieder mehr stärken
FPÖ: Schulsprache Deutsch ist wichtige Zukunftsinitiative – beharren auf Umsetzung!
„Das differenzierte Schulsystem schafft mehr Bildungsgerechtigkeit und bietet vielfältige Möglichkeiten. Das Leistungsprinzip muss wieder viel mehr in den Vordergrund gerückt werden. Ein wichtiges Instrument dafür ist das Schulnotensystem“, stellte die Bildungssprecherin der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Stefanie Hofmann, am gestrigen Abend in der Budgetsitzung des Oö. Landtags fest. „Einheitsschulsysteme, wie die gemeinsame Schule oder die Gesamtschule, sind aus unserer Sicht die falsche Antwort.“
„Eine der wichtigsten Zukunftsinitiativen ist unsere jahrelange Forderung nach der Einführung der Schulsprache Deutsch. Diese bedeutsame Integrations- und Bildungsmaßnahme fördert nicht nur den Bildungserfolg unserer Kindern, sondern auch ein respektvolles Zusammenleben verschiedener Kulturen“, so Hofmann weiter. „Das Erlernen der deutschen Sprache ist Grundvoraussetzung für gelungene Integration. Ein Bildungserfolg ist nur gegeben, wenn die Schüler der deutschen Sprache mächtig sind.“
„Eine traurige Tatsache ist, dass sich für unsere Kinder und Jugendlichen das Leben seit März 2020 von einem auf den anderen Tag schlagartig völlig verändert hat – das vor allem durch den gefühlten Dauer-Lockdown und Homeschooling. Die fehlenden Freizeitmöglichkeiten haben auch ihren Teil dazu beigetragen. Wir müssen alles daran setzen, dass der dadurch entstandene Bildungsrückstand, aber auch die Auswirkungen des Entzugs sozialer Kontakte so schnell als möglich aufgeholt werden“, fordert LAbg. Stefanie Hofmann abschließend.
Ohne ausreichende Deutschkenntnisse ist Integration unmöglich
Seit vielen Jahren fragen wir bei der Bildungsdirektion OÖ nach, wie sich die Zahl der Schüler ohne deutsche Muttersprache im Land entwickelt und wie hoch deren Förderbedarf ist. Die Daten, die uns daraufhin gemeldet werden, zeichnen eine bedenkliche Entwicklung.
Mittlerweile haben 29 Prozent aller Pflichtschüler in Oberösterreich keine deutsche Muttersprache. Vor zehn Jahren war diese Zahl noch um ein Drittel kleiner. In Linz sind es sogar schon 62, in Wels 69 Prozent. Doch das ist noch nicht alles: Drei von vier Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache benötigen in Oberösterreich eine zusätzliche Sprachförderung, um dem Unterricht ausreichend folgen zu können. Das hat weitreichende Sprach- und Integrationsprobleme zur Folge – und dennoch ignoriert der Bund diese Entwicklung nach wie vor!
Die Folgen dieser völlig verfehlten Integrationspolitik müssen wir alle tragen. Ohne ausreichende Deutschkenntnisse werden sich Bildungsziele und Berufsträume tendenziell schwieriger oder vielleicht sogar überhaupt nicht erreichen lassen. Stattdessen werden diese Versäumnisse in Sachen Integration weitere Kosten im Sozialsystem verursachen.
Mit den Deutschförderklassen wurde zwar ein erster richtiger Schritt gesetzt. Der Bund muss aber ausreichend Ressourcen bereitstellen, damit diese auch wirklich in der notwendigen Breite bestehen können.
Unausweichlich ist darüber hinaus, Deutsch endlich als verpflichtende Schulsprache zu verankern. Diese Maßnahme würde einen wertvollen Beitrag zur besseren Integration, Leistungsförderung und Kommunikation in unseren Bildungseinrichtungen leisten. Bei der Umsetzbarkeit sehe ich – ganz offen gesagt – keine Probleme. Die letzten Monate haben mehr als deutlich gemacht, was alles möglich ist, wenn der politische Wille vorhanden ist.
Generell wäre es besser, wenn die Sprachdefizite bereits vor dem regulären Schuleintritt beseitigt werden könnten. Daher fordern wir ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für all jene Kinder, die bei der Sprachstandsfeststellung über mangelnde Deutschkenntnisse verfügen.
Klubobmann Mahr: Bereits 29 Prozent aller oö. Pflichtschüler nicht Deutsch als Muttersprache
FPÖ veröffentlicht 10-Jahres-Vergleich: „Drei von vier Schülern benötigen zusätzliche Sprachförderung“ – „weitreichende Sprach- und Integrationsprobleme als Folge“ – „Bund verschläft Entwicklung nach wie vor“
„In ganz Oberösterreich haben bereits 29 Prozent aller Pflichtschüler Deutsch nicht als Muttersprache. In Linz sind es sogar schon 62, in Wels 69 Prozent. Drei von vier Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache benötigen in Oberösterreich eine zusätzliche Sprachförderung, um dem Unterricht ausreichend folgen zu können (22.742 von 30.891)“, veröffentlicht Klubobmann Herwig Mahr einen Zehnjahresvergleich (Übersicht in Tabelle unten) über die Entwicklung der Schüler nicht-deutscher Muttersprache in Oberösterreichs allgemein bildenden Pflichtschulen (Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnische Schulen). Das Zahlenmaterial stammt aus jährlichen Anfragen der FPÖ an die Bildungsdirektion OÖ.
„Die Anzahl von Schülern nicht-deutscher Muttersprache wird von Jahr zu Jahr mehr. Vor zehn Jahren waren es noch um ein Drittel weniger, obwohl es insgesamt mehr Schüler gab (2020/21: 30.891 zu 107.747; 2010/11: 21.934 zu 109.120)“, analysiert Mahr und kritisiert: „Damit gehen weitreichende Sprach- und Integrationsprobleme einher, die sich in weiterer Folge auch auf die Ausgaben im Sozialsystem auswirken. Dem muss man entgegenwirken. Doch auf Bundesebene verschläft man diese Problemantik nach wie vor.“
„Das rasche Erlernen unserer deutschen Sprache ist die Grundvoraussetzung für Integration sowie für Erfolg in Schule und Beruf“, betont Mahr. „Gerade deshalb ist es dringend notwendig, mit wirksamen Maßnahmen die Deutschvermittlung bereits in jungen Jahren zu intensivieren.“
Deutschförderklassen: Erhaltung, Ausbau und ausreichende Ressourcenbereitstellung
„Mit den Deutschförderklassen wurde ein erster richtiger Schritt gesetzt. Diese müssen erhalten und weiter ausgebaut werden“, fordert Mahr. „Der Bund muss ausreichend Ressourcen bereitstellen, damit die Deutschförderklassen auch wirklich in der notwendigen Breite bestehen können.“
Schulsprache Deutsch im Pflichtschulbereich gesetzlich verankern
„Unausweichlich ist es außerdem, die Schulsprache Deutsch endlich gesetzlich zu verankern“, erinnert Mahr an eine langjährige FPÖ-Forderung. Dadurch soll auch außerhalb der Unterrichtszeiten am Schulgelände Deutsch gesprochen werden müssen. „Diese Maßnahme würde einen wertvollen Beitrag zur besseren Integration, Leistungsförderung und Kommunikation in unseren Bildungseinrichtungen leisten.“
Den Kritikern dieser Maßnahme entgegnet Mahr: „Was alles möglich ist, wenn der nötige politische Wille da ist, hat uns die Corona-Krise gezeigt. Ich erwarte mir von den politischen Verantwortungsträgern, dass sie ihre Scheuklappen ablegen und einen konstruktiven Weg einschlagen.“
Zweites verpflichtendes Kindergartenjahr bei Deutschdefiziten
„Sprachdefizite müssen bereits vor dem regulären Schuleintritt beseitigt werden. Wir fordern daher ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für jene Kinder, die nach der Sprachstandsfeststellung über mangelhafte Deutschkenntnisse verfügen“, so Mahr. „Ziel dabei muss sein, dass Kinder in den zwei Jahren des verpflichtenden Kindergartenbesuches eine umfassende Sprachförderung erhalten, in die auch die Eltern einzubeziehen sind. Denn der Übergang vom Kindergarten in die Volksschule sowie die ersten Schuljahre sind von entscheidender Bedeutung für die weitere schulische und berufliche Entwicklung eines Kindes.“
10-Jahres-Vergleich OÖ – gesamt:
Schuljahr | Gesamtschülerzahl | Schüler nicht-deutscher Muttersprache | Anteil |
2010/11 | 109.120 | 21.934 | 20 % |
2020/21 | 107.747 | 30.891 | 29 % |
10-Jahres-Vergleich OÖ – Volksschulen:
Schuljahr | Gesamtschülerzahl | Schüler nicht-deutscher Muttersprache | Anteil |
2010/11 | 57.514 | 11.905 | 21 % |
2020/21 | 61.983 | 17.139 | 28 % |
10-Jahres-Vergleich OÖ – Mittelschulen:
Schuljahr | Gesamtschülerzahl | Schüler nicht-deutscher Muttersprache | Anteil |
2010/11 | 45.106 | 8.666 | 19 % |
2020/21 | 41.503 | 12.266 | 30 % |
10-Jahres-Vergleich OÖ – Sonderschulen:
Schuljahr | Gesamtschülerzahl | Schüler nicht-deutscher Muttersprache | Anteil |
2010/11 | 2.327 | 432 | 19 % |
2020/21 | 2.062 | 446 | 22 % |
10-Jahres-Vergleich OÖ – Polytechnische Schulen:
Schuljahr | Gesamtschülerzahl | Schüler nicht-deutscher Muttersprache | Anteil |
2010/11 | 4.173 | 931 | 22 % |
2020/21 | 2.199 | 1.040 | 47 % |
Quelle: Bildungsdirektion OÖ
Klubobmann Mahr: Ausweitung des Dolmetsch-Angebots bei Elterngespräch ist falsches Signal
FPÖ: Integration beginnt beim Spracherwerb – Auch Eltern müssen in die Pflicht genommen werden – Deutschkurs statt Dolmetscher!
„Durch dieses Angebot wird allen Migranten vermittelt: Wer nicht Deutsch lernen will, bekommt einen Dolmetscher. Dieses Hofieren von Zuwanderern führt sämtliche Integrationsbestrebungen ad absurdum“, reagiert Klubobmann Herwig Mahr mit Unverständnis auf die durch Bildungsminister Faßmann präsentierte Ausweitung des Übersetzungsangebots in Kindergärten und Schulen. Für Eltern ohne Deutschkenntnisse können demnach ab Ostern digital Dolmetscher in den Bildungseinrichtungen zugeschaltet werden.
„Nun fördert Minister Faßmann das Verharren in der Untätigkeit beim Spracherwerb, anstatt notwendige Integrationsschritte von den Eltern einzufordern. Auch diese müssen in die Pflicht genommen werden. Wo bleibt da der Anreiz, Deutsch zu lernen? Hier macht man es den Zuwanderern viel zu leicht, indem man ihnen eine Alternative auf dem Silbertablett serviert, die mit keinem Integrationsaufwand verbunden ist“, kritisiert Mahr scharf. „Mittlerweile haben nur noch 36 Prozent der Kinder in den Linzer Kindergärten Deutsch als Muttersprache. Dieses alarmierende Signal thematisiert nur die FPÖ!“
„Statt Dolmetsch-Angeboten müssen Deutschkurse in Anspruch genommen werden. Nur durch die gemeinsame Sprache kann die Integration von sich rechtmäßig in Österreich aufhaltenden Ausländern funktionieren. Unterstützende Übersetzungsmöglichkeiten können nur ein ergänzendes Angebot für jene sein, denen es aufgrund der Aufenthaltsdauer noch nicht möglich war, Deutsch ausreichend zu lernen“, so Mahr abschließend.
LAbg. Binder: Einsatz von höher qualifiziertem Personal in den Kinderbetreuungseinrichtungen ermöglichen
FPÖ: Auch Quereinsteiger für Elementarpädagogik fit machen
„Auch Absolventen einschlägiger Hochschulstudien sollen in unseren Kinderbetreuungseinrichtungen arbeiten dürfen. Auf diese zu verzichten, ist nicht nachvollziehbar. Wir fordern den Bund hierfür auf, rasch die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen“, betont die Familiensprecherin der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Sabine Binder, in der heutigen Landtagssitzung. In einem Vier-Parteien-Antrag setzen sich alle Landtagsfraktionen für diese Änderung ein.
„Zu einer guten Bildungseinrichtung gehört in erster Linie bestens ausgebildetes Fachpersonal. Wir haben in Oberösterreich hervorragend geschulte Kindergartenpädagogen, nur oft leider zu wenig. Vor allem im ländlichen Raum stellt sich fehlendes Personal oft als Hindernis für den erforderlichen Ausbau von Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen heraus. Das darf nicht sein“, fordert LAbg. Binder, dem Fachkräftemangel durch die Einbeziehung dieser Personengruppe umgehend entgegenzuwirken.
„Auch Quereinsteigern muss der Berufseinstieg in die Elementarpädagogik ermöglicht werden. Sie würden einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten und flächendeckenden Kinderbetreuung leisten. Daher ist es an der Zeit, die Anstellungserfordernisse für pädagogische Fachkräfte zu adaptieren“, so LAbg. Sabine Binder abschließend.