LAbg. Lackner: Gute Bildung ist Grundpfeiler unserer Gesellschaft

Budgetlandtag: Aktuelle PISA-Auswertung liefert keinen Grund zur Freude 

„Bildung bedeutet Leistung. Sie ist die wichtigste Grundlage für ein erfolgreiches Berufsleben und für eine gelungene Integration. Für die Sicherung einer guten Ausbildung brauchen wir ein durchlässiges und differenziertes Schulsystem. Vor allem den Kulturtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen sollte größere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Im Budget der nächsten zwei Jahren sind jeweils rund 21 Millionen Euro für die Förderung des Unterrichts veranschlagt“, berichtet die freiheitliche Bildungssprecherin LAbg. Silke Lackner im Zuge der Budgetlandtagssitzung.

„Die Ergebnisse der aktuellen PISA-Studie sind kein Grund zur Freude. Heimische Kinder liegen nur im Mittelfeld. Vor allem Schüler mit Migrationshintergrund schnitten deutlich schlechter ab. Weiters ist darauf hinzuweisen, dass jedes fünfte Kind in den drei Gebieten Mathematik, Naturwissenschaften und Lesen in die sogenannte Risikogruppe fällt, also über keine entsprechenden Grundkompetenzen verfügt“, kommentiert LAbg. Lackner den aktuellen Bericht zur PISA-Studie und fordert: „Der Leistungsgedanke muss wieder mehr in den Mittelpunkt gerückt und Leistungsbereitschaft besser gefördert werden.“

„Erste Schritte in die richtige Richtung waren die Rückkehr zu den klassischen Schulnoten im Vorjahr und die Schaffung von Deutschförderklassen. Auch die verschärfte Vorgehensweise des Ministeriums im Bereich des Schulschwänzens ist begrüßenswert“, stellt Lackner klar.

„Es ist längst an der Zeit, Bildungs- und Sprachdefizite auszugleichen. Das Prinzip der Schulsprache Deutsch ist unausweichlich. Wir werden hier hartnäckig bleiben und der linken Bildungspolitik entgegenhalten“, versichert LAbg. Lackner abschließend.

Klubobmann Mahr fordert: Sozialleistungen an Einhaltung der Schulpflichten knüpfen

FPÖ: Gegen Schulschwänzen, Mobbing und Integrationsverweigerung eintreten – auch mit temporärer Kürzung der Familienbeihilfe 

„Der Respekt untereinander wird im schulischen Bereich zunehmend weniger. Das Einhalten der Schulordnung durch die Schüler sowie gewaltfreies Verhalten gegenüber den Lehrern und den Mitschülern ist heute nicht mehr selbstverständlich“, sagt Klubobmann Herwig Mahr in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages zur gemeinsamem Resolution von FPÖ und ÖVP an den Bund. „Es braucht dringend wirksamere Instrumente, um ein ordentliches Miteinander an Schulen zu gewährleisten.“

„Neben einer bereits möglichen Verwaltungsstrafe für Schulschwänzer sollen auch Sozialleistungen für Eltern temporär gekürzt werden können, wenn sie ihrer Erziehungspflicht nicht ausreichend nachkommen“, bringt Mahr den Inhalt des Antrages auf den Punkt, womit der Druck auf anteilslose oder gar integrationsverweigernde Erziehungsberechtigte erhöht werden soll.

Derzeit haben die Finanzämter nur die Möglichkeit, die Familienbeihilfe auszusetzen oder komplett zu streichen, wenn Eltern gewisse Nachweise, wie eine Schulbestätigung, nicht erbringen. Die Einhaltung schulischer Verpflichtungen ist nicht Bedingung.

Anders ist es allerdings bei volljährigen Kindern, die sich in Ausbildung befinden – in der Regel Studierende. Diese müssen positive Studiennachweise erbringen, weil es sonst keine Familienbeihilfe gibt.

„Erziehungsberechtigte erhalten vom Staat Sozialleistungen für ihre Kinder. Im Gegenzug müssen diese aber auch Verantwortung übernehmen. Der Bundesgesetzgeber sollte daher verankern, dass von den Schulbehörden entsprechende Pflichtverletzungen dem Finanzamt gemeldet werden müssen“, fordert Klubobmann Mahr.

Klubobmann Mahr: Erhalt der Familienbeihilfe an Schulpflichten knüpfen

Landtagsvorschau: FPÖ-Antrag für mehr Disziplin an Schulen

„Eltern von prügelnden oder schulschwänzenden Schülern sollen künftig mehr in die Pflicht genommen werden. Bei Uneinsichtigkeit braucht es klare Sanktionen. Denn die Situation an Schulen wird in vielen Bereichen immer problematischer. Der Respekt untereinander und gegenüber Lehrkräften sinkt. Im Ernstfall soll es ermöglicht werden, die Familienbeihilfe zu kürzen“, kündigt Klubobmann Herwig Mahr für die kommende Landtagssitzung am Donnerstag einen freiheitlichen Resolutionsantrag an.

„Derzeit besteht bloß die Möglichkeit einer Verwaltungsstrafe, welche offenbar noch zu wenig abschreckt. Knapp 3.300-mal wurde letztes Jahr österreichweit gestraft. Es braucht wirksamere Sanktionsinstrumente“, fordert Mahr. „Oft besteht das Problem, dass die Eltern selbst anteils- und verständnislos gegenüber den Schulbehörden auftreten. Wenn sie schon für ihre Kinder Sozialleistungen unseres Landes erhalten, sollen sie dafür auch Verantwortung übernehmen.“

 

Weitere Initiativen im kommenden Landtag

Abschaffung des Pflegeregresses: Oö. Landtag fordert volle Abgeltung durch Bund

„Die Abschaffung des Pflegeregresses wirkt sich massiv auf unseren Finanzhaushalt aus. Letztendlich betroffen sind vor allem unsere Gemeinden. 2018 würden wir 58 Millionen Euro Abgeltung durch den Bund benötigen, zugesagt wurden uns bisher aber nur 52,5 Millionen. Wir werden daher im kommenden Landtag ein erneutes Signal an den Bund senden“, unterstreicht Mahr die Wichtigkeit der Vier-Parteien-Initiative und sagt: „Für unser Bundesland ist die Lücke von 5,5 Millionen Euro eine untragbare Belastung. Der Bund muss die tatsächlichen Mehrkosten übernehmen.“

Besserer Schutz der Eigentumsrechte: Resolution gegen das Eindringen in Ställe

„Das Eigentumsrecht muss besser geschützt werden. Derzeit sind nur bestimmte Objekte umfasst und das widerrechtliche Verweilen wird nicht unter Strafe gestellt. Das hat in jüngster Vergangenheit vermehrt zu Konfliktsituationen geführt. Hier braucht es rechtliche Anpassungen im Strafgesetzbuch“, verdeutlicht Mahr, dass bei Nebengebäuden, Gartenhütten, landwirtschaftlichen Nutzgebäuden, Betriebsgebäuden, Lagerhallen – also nicht für Wohnzwecke dienende Räumlichkeiten – der rechtliche Schutz nicht ausreichend ist. „Wenn in derartige Räumlichkeiten beispielsweise für Bild- und Tonaufnahmen eingedrungen wird, gibt es aktuell keinen ausreichenden Schutz der Eigentumsrechte. Das muss sich ändern.“

Vier-Parteien-Resolution zur Erhöhung der Einkommensobergrenze der Familienbeihilfe

„Die Zuverdienstgrenze der Familienbeihilfe wurde seit 2011 nicht angepasst. Leidtragende sind vor allem Studenten und Menschen mit Beeinträchtigung“, zeigt Klubobmann Mahr auf und fordert: „Wir wollen eine spüre Erhöhung dieser Obergrenze. Das ist längst überfällig. Daneben ist die Familienbeihilfe nämlich auch an zahlreiche Zusatzleistungen geknüpft, die bei Überschreiten der Grenze wegfallen.“

Klubobmann Mahr: Zusammenarbeit mit „Original Play“ in Oberösterreich umgehend beenden

FPÖ: Bis zur Klärung der Vorwürfe sollte Verein von sich aus Tätigkeit einstellen

„Diese Methoden sind einfach nur abstoßend. Was dort mit Kindern gemacht wird, hat nichts mit harmlosem Herumspielen zu tun. So etwas will ich den Kindern und ihren Eltern nicht zumuten. An Oberösterreichs Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen soll die Zusammenarbeit mit dem Verein Original Play jedenfalls umgehend beendet werden“, fordert Klubobmann Herwig Mahr, der dazu mit Oberösterreichs Bildungsreferentin, LH-Stv. Haberlander, das Gespräch suchen wird.

„Experten sprechen von einer Einladung zum Kindesmissbrauch. Nicht nur deshalb prüft mittlerweile die Volksanwaltschaft das Konzept des Vereins im Umgang mit Kindern“, unterstreicht Mahr. „Es stehen Vorwürfe im Raum, die rasch geklärt werden müssen.“

„Der pädagogische Mehrwert des Kampfkuschelns fremder Erwachsener mit Kindern ist für mich nicht nachvollziehbar. Wenn für den Verein tatsächlich der Schutz für Kinder an oberster Stelle steht, sollte dieser bis zur vollständigen Aufklärung der Vorwürfe von sich aus die derzeitige Form der Arbeit einstellen“, fordert Mahr.

LAbg. Lackner: Sonderpädagogen den Weg zum Schulleiter in allgemeinen Pflichtschulen gesetzlich öffnen

Schulterschluss im Landtag: 4-Parteien-Resolution an Bund beschlossen  

„Sonderpädagogen sollen künftig als Schulleiter eingesetzt werden können. Derzeit gibt es zwar viele Interessenten, aber gesetzlich ist dies leider nicht möglich“, begründet LAbg. Lackner den heutigen Beschluss der gemeinsamen Resolution an den Bund.

„Für Direktorenposten gibt es immer weniger Bewerbungen. Die Arbeit als Schuldirektor ist längst kein Traumjob mehr, denn die Anforderungen sind enorm gestiegen. Sehr viele Aufgabenbereiche, wie etwa die Entwicklung des Schulstandorts, die Verwaltung des Schulbudgets, die Öffentlichkeitsarbeit und das Qualitätsmanagement – um nur einige Beispiele zu nennen – sind in den vergangenen Jahren dazugekommen“, berichtet LAbg. Lackner, dass sich der Beruf des Schuldirektors immer mehr zu einem Managementberuf entwickelt.

„Umso erfreulicher ist es, wenn sich motivierte Sonderpädagogen für die Schulleitung an einer Allgemeinbildenden Pflichtschule bewerben möchten. Mit der ‚Lehrerausbildung NEU‘ wird eine Bewerbung aller Pädagogen möglich sein. Gerade für die derzeit im System befindlichen Sonderlehrer wäre diese Neuerung sinnvoll, damit auch sie eine Chance für eine Bewerbung als Schulleiter bekommen“, sagt LAbg. Lackner abschließend.

Wenn gutes Zureden nicht reicht: Probleme im Schulalltag

Wir haben ein Problem. Ein Problem, dass sich eher harmlos anhört, es aber meiner Meinung nach nicht ist: Schulschwänzen ist längst kein Kavaliersdelikt mehr, wie vielleicht noch vor dreißig Jahren. Ein, zwei Tage blau machen – was ist denn schon dabei?

Nun ja, so einiges. Denn bei den paar Tagen im Jahr bleibt es schon längst nicht mehr. Es sind halbe Semester und mehr, die nicht in der Schule verbracht werden. Schulschwänzer bringen sich mittlerweile selbst systematisch um ihre Zukunftschancen – und die Politik schaut weg.

Nicht so die Freiheitlichen: Wir bringen im Landtag eine Resolution ein, dass sich die Landesregierung bei der Bundesregierung dafür einsetzen soll, dass Sozialleistungen an die Einhaltung von (schul)gesetzlichen Verpflichtungen gebunden sein sollen. Kurz gesagt: Wer zulässt, dass seine Kinder dem Unterricht fernbleiben, erhält in Zukunft keine Familienbeihilfe mehr.

Verfassungsrechtlich möglich

Das ist rechtlich absolut möglich, wie auch der Verfassungsrecht-Professor Hans Mayer bestätigt hat. Und aus meiner Sicht ist es gesellschaftspolitisch auch notwendig: Denn die Schulpflicht ist in Wahrheit das Recht, kostenlos Bildung erwerben zu können. Wer fahrlässig seinen Kindern die Zukunft verbaut, soll sich auch nicht an (Geld-) Leistungen des Staates gütlich tun. In anderen Staaten Europas gibt es vergleichbare Regelungen bereits, die Geldstrafen in der Schweiz zum Beispiel, sind wesentlich empfindlicher. Die ehemalige Landeshauptfrau von Salzburg, Gabi Burgstaller, hat das schon 2012 ganz ähnlich gesehen. Sebastian Kurz auch.

Und übrigens: Das gleiche soll auch für jene gelten, die jegliches Gefühl für die Autorität der Lehrer verloren haben – oder nie hatten. Die den Lehrbetrieb notorisch stören, die ihre Mitschüler und die Lehrer mobben, die permanent gewalttätig sind. Wenn Eltern das nicht unterbinden, dann muss man auch hier zum Mittel des Entzugs der staatlichen Finanzspritzen greifen. Denn wer sich so verhält, dem kann man beim besten Willen nicht glauben, dass er sich integrieren will.

FPÖ-Mahr: Integration fehlgeschlagen – Anzahl Schüler nicht deutscher Umgangssprache erschreckend hoch

FPÖ zu ÖIF-Integrationsbericht: „Schulsprache Deutsch muss kommen“

„Die Integration ist offenbar vollkommen fehlgeschlagen. Selbst bei Schülern mit Migrationshintergrund zweiter Generation verwenden noch 73 Prozent eine andere Sprache als Deutsch. Im EU-Schnitt liegt der Wert hingegen bei 40 Prozent“, zeigt Klubobmann Mahr auf und beruft sich dabei auf den aktuell präsentierten Integrationsbericht des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF). „In Oberösterreich verwendet jeder vierte Volks- und Mittelschüler Deutsch nicht als Umgangssprache. In Wien ist es bereits jeder zweite Schüler.“

„Das Problem liegt oft im privaten, familiären Bereich. Schon den Eltern muss daher bewusst gemacht werden, dass es ohne Deutschsprechen in unserem Land nicht funktioniert. Dafür muss an vielen Stellschrauben gedreht werden. Unter anderem wären auch Deutschförderkurse denkbar, bei denen Schüler gemeinsam mit ihren Eltern teilnehmen“, sagt Mahr.

„Die Schulsprache Deutsch muss kommen. Daran wird früher oder später kein Weg vorbeiführen“, fordert Mahr weiters die Umsetzung einer jahrelangen FPÖ-Forderung, wonach an Pflichtschulen auch außerhalb des Unterrichts Deutsch gesprochen werden muss. „Denn nur wer Deutsch ausreichend beherrscht, wird in unserem Land Fuß fassen können. Wenn das nach mehreren Generationen noch immer nicht der Fall ist, läuft etwas schief. Darum braucht es wirksamere Maßnahmen. Dadurch würde die Verwendung der deutschen Sprache im schulischen Bereich deutlich erhöht werden.“

„Dass die Umsetzung der Schulsprache Deutsch mit dem nötigen politischen Willen aus verfassungsrechtlicher Sicht bedenkenlos möglich ist, zeigt ganz klar unser schlüssiges Rechtsgutachten“, erinnert Mahr.

„Keiner redet davon, dass zu schulischen Zwecken keine andere Sprache mehr gesprochen werden darf. Auch die Durchsetzung der Schulsprache Deutsch ist möglich. An Schulen gibt es bereits jetzt zahlreiche Ver- und Gebote, an die man sich zu halten hat“, sagt Mahr zur immer wiederkehrenden Kritik.

„Tatsache ist, dass es Maßnahmen braucht. Und vor allem im schulischen Bereich haben wir die Möglichkeit dazu“, betont Mahr abschließend.

Klubobmann Mahr: Schule muss ein Ort des Respekts sein

FPÖ zu steigenden Gewaltvorfällen an Schulen: Bildungsministerium in der Pflicht, diese Entwicklung aufzuhalten

„Tragische Ereignisse vergangener Tage zeigen erneut, dass Gewalt an Schulen zunimmt. Die Lage ist ernst. Auch in Oberösterreich häufen sich die Fälle. Hier darf nicht länger tatenlos zugesehen werden. Die Schule muss wieder ein Ort des Respekts sein“, fordert Klubobmann Herwig Mahr Bildungsminister Faßmann auf, diese „inakzeptablen Entwicklung“ aufzuhalten und nennt den skandalösen Vorfall an der HTL Ottakring und die Gewalttat an der Neuen Mittelschule in Mattighofen als erneutes klares Warnsignal an die Politik.

„In Oberösterreich stiegen die angezeigten Gewaltdelikte in Bildungseinrichtungen von 2014 auf 2017 um das Siebenfache (von 26 auf 184; Quelle: BMI). Hier braucht es längst ein ausgefeiltes Konzept“, spricht Mahr von einer Herkulesaufgabe für das Bildungsministerium und kritisiert Faßmanns Untätigkeit. „Den zahlreichen Ankündigungen müssen auch wirksame Taten folgen.“

„Das aktuelle Schulunterrichtsgesetz gibt zu wenig her, um etwaiges Fehlverhalten rasch zu unterbinden und eine Eskalation zu verhindern“, fordert Mahr unter anderem, Lehrern wieder mehr Rechte einzuräumen. Auch notwendig sei es, angehende Lehrer bereits während ihrer Ausbildung besser auf Krisensituationen vorzubereiten.

Klubobmann Mahr zu Klima-Demo: Schule geht vor!

FPÖ lehnt Forderung von LR Anschober ab

„Dem kann ich nichts abgewinnen. Schulische Bildung geht in jedem Fall vor“, lehnt Klubobmann Herwig Mahr den Vorstoß von Landesrat Anschober ab. Dieser fordert von Bildungsminister Faßmann, eine sanktionslose Teilnahme von Schülern zum Klimastreik zu ermöglichen. In 40 Ländern soll am Freitag um 10.00 Uhr gleichzeitig gestartet werden. Die Demo findet also grundsätzlich in der regulären Schulzeit statt.

„Die Teilnahme an Demos ist in unterrichtsfreien Zeiten möglich. Das soll auch so bleiben“, stellt Klubobmann Mahr klar.

Mathetest: Tolles Ergebnis mit fahlem Beigeschmack

Im Frühjahr 2018 haben rund 74.000 Schülerinnen und Schüler an ca. 3000 Volksschulen an der Überprüfung der Bildungsstandards im Fach Mathematik in der 4. Schulstufe teilgenommen. Die Kompetenzen in Mathematik wurden nach 2013 nun zum zweiten Mal flächendeckend überprüft, sodass ein Vergleich der Ergebnisse zwischen den Überprüfungen 2013 und 2018 möglich ist.

Das erfreuliche Ergebnis liegt nun vor – oberösterreichische Schülerinnen und Schüler liegen in der Wertung vorn. Die Ergebnisse haben sich seit der letzten Überprüfung verbessert. Das ist sicherlich der HauBiptverdienst der engagierten Lehrerinnen und Lehrer – an dieser Stelle daher herzlichen Dank für diese wertvolle Arbeit! Und dennoch bleibt ein Problem.

Denn wieder einmal zeigt sich, dass wir gerade bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund großen Handlungsbedarf haben. Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund schneiden erheblich schlechter ab als jene ohne Migrationshintergrund.

Und der Anteil an Risikoschülern mit Migrationshintergrund ist mit 14 Prozent deutlich höher als jener der Risikoschüler ohne Migrationshintergrund mit lediglich vier Prozent.

Zahlen lügen nicht

Ich habe es hier und an anderer Stelle schon oft gefordert – und werde es weiter tun: Die Schulsprache Deutsch, gerade in der Pause, ist ein zentrales Mittel, um eine zwei-Klassen-Schule zu verhindern. Wir brauchen diese Regelung, um eine frühzeitige Aufteilung in jene, die dem Unterricht aufgrund ihrer Sprachkenntnisse folgen können und jene, die das einfach nicht können, hintanzuhalten. Das sind wir den Kindern, und nicht zuletzt den Lehrkräften schuldig. Denn deren Job ist auch bei Kindern, die der Unterrichtssprache mächtig sind, herausfordernd genug.