LAbg. Schießl: Ja zur Umstellung auf erneuerbare Energien, Nein zu linker Klimahysterie

Aktuelle Stunde im Oö. Landtag: FPÖ für „Repowering“ von Windkraftanlagen – Atom-Offensive in Tschechien wird strikt abgelehnt

„Wir befürworten den verantwortungsvollen Ausbau von erneuerbaren Energieformen. Hier gilt es, mit Hausverstand und Augenmaß vorzugehen. Ein ‚Repowering‘ von Windkraftanlagen, wie es der Windkraftmasterplan vorsieht, sowie einen weiteren Ausbau von Wasserkraft, Photovoltaik, Biomasse und Geothermie sind unsere Ziele. Linken Klimahysterien erteilen wir eine Abfuhr. Ineffiziente Windparks wird es mit uns in Oberösterreich nicht geben“, stellt der Energiesprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. David Schießl, im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde im Oö. Landtag klar.

„Oberösterreich ist Vorzeigeregion im Bereich der erneuerbaren Energien. Unser Bundesland ist Nummer eins im Bereich der Wasser- und Sonnenkraft, der Biomasse und Geothermie. In Österreich produzieren wir schon jetzt 84 Prozent erneuerbaren Strom. Deutschland schafft im Vergleich gerade mal 45 Prozent“, betont Schießl, dass dies nicht schlechtzureden ist.

„Der EU-Atomstrategie zur Reduzierung der Treibhausgase können wir nichts abgewinnen. Atomkraft als klimafreundlich einzustufen, ist grotesk. Die geplante AKW-Offensive in Tschechien, kleinere Reaktorblöcke in Grenznähe zu Österreich zu errichten, lehnen wir strikt ab“, sagt LAbg. Schießl und weist abschließend auf den Beschluss einer entsprechenden Resolution in der heutigen Landtagssitzung hin.

LAbg. Schießl: Oö. Landtag fordert Gas-Notfallplan vom Bund

FPÖ: OÖ wäre davon schwer betroffen – BM Gewessler muss endlich tätig werden – Bürger brauchen Versorgungssicherheit

„Wie wir wissen, fließt seit Tagen weniger russisches Gas nach Europa. Dadurch spitzt sich die Lage in unserem Land enorm zu. Wir in Oberösterreich sind am stärksten davon betroffen. Unser Bundesland verbraucht 80 Prozent des österreichischen Gesamtvolumens. Daher fordern wir mit Nachdruck einen Gas-Notfallplan“, begrüßt der Energiesprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. David Schießl, den mehrheitlichen Beschluss des schwarz-blauen Antrages in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages.

„Der befürchtete Lieferstopp aus Russland würde fatale Folgen für unseren Wirtschaftsstandort und unsere Bürger nach sich ziehen“, verweist LAbg. Schießl auf eine Studie des Ökonomen Dr. Schneider – dieser rechnet bei einem Ausfall von russischem Gas mit bis zu 130.000 Arbeitslosen österreichweit – und spricht von einer wirtschaftlichen Katastrophe, von der wir uns viele Jahre nicht erholen würden: „In unserem Bundesland würde ein Gaslieferstopp zwischen 31.000 und 56.000 Menschen ihre Arbeit kosten. Das BIP würde um 3,4 bis 6,6 Prozent gedrückt werden.“

„Laut Energieministerium liegt der Füllstand unsere Gasspeicher bei 46 Prozent. Bis zu Beginn der Heizperiode sollte er bis zu 80 Prozent gefüllt sind. Aktuell sind wir davon aber weit entfernt“, erklärt Schießl.

„Wir fordern Gewessler auf, die Erdgas-Bevorratung zu intensivieren und einen Gaslieferstopp aus Russland mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern. Empfehlungen und Vorschläge sind zu wenig. Proaktives Handeln ist gefragt. Wir brauchen dringend Maßnahmen zum Schutz unserer Arbeitsplätze und der Wirtschaft“, betont LAbg. David Schießl abschließend.

LAbg. Schießl: OÖ fordert vom Bund verfahrensbeschleunigende Maßnahmen bei Energiewendeprojekten

FPÖ im Oö. Landtag: Bessere Strukturierung des UVP-Genehmigungsverfahrens notwendig

„Verfahrensbeschleunigende Maßnahmen sind ein wichtiges Instrument zur Dynamisierung des Standortes. Vor allem bei Energiewendeprojekten darf es keine Verzögerungen der Verfahren geben. Sonst rückt die geplante Energieautarkie in weite Ferne“, stellt der Energiesprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. David Schießl, anlässlich einer Resolution in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages fest.

„In Österreich muss man auf dem Weg zur Realisierung von Projekten oftmals viele Hindernisse durchlaufen. Daraus ergeben sich lange Verfahrensdauern und Projektverzögerungen über viele Jahre hinweg. Dies führt wiederrum zu massiven Verteuerungen – man denke nur an den Linzer Westring oder die in meinem Heimatbezirk befindliche Umfahrung Munderfing“, berichtet Schießl und betont: „Daher ist eine bessere Strukturierung der UVP-Genehmigungsverfahren das Um und Auf.“

„Die Energiewende schaffen wir nur mit einer deutlichen Beschleunigung sämtlicher Verfahren. Mit der heute im Oö. Landtag verabschiedeten Resolution erwarten wir uns ein rasches Tätigwerden der Bundesregierung“, so Schießl abschließend.

LAbg. Schießl: Lebenshaltungskosten explodieren – FPÖ fordert Entlastungspaket für Bürger

FPÖ im Oö. Landtag: Sofortiges Handeln der Bundesregierung ist unausweichlich

„Ob Privathaushalt, öffentliches Gebäude oder Betriebe – von der Kostenexplosion sind alle betroffen. Wir fordern daher ein spürbares Entlastungspaket. Möglich wäre etwa eine Senkung der Mehrwertsteuer bei Strom, Gas und Öl. Ich fordere Frau Ministerin Gewessler auf, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen und der bedrohlichen Entwicklung entgegenzuwirken. Sonst sind die in schwindelnde Höhen galoppierenden Preise nicht mehr in den Griff zu bekommen“, erläutert LAbg. David Schießl in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages die prekäre Situation, in der wir uns in Österreich zurzeit befinden.

„Nur die Fördermittel zu erhöhen, wird zu wenig sein. Der Otto Normalverbraucher kann sich den Umstieg auf erneuerbare Energiequellen oft nicht leisten. Auch technisch ist die Errichtung in vielen Fällen nicht möglich. Somit sind noch viele Bürger auf Öl und Gas angewiesen. Die rasante Preisspirale muss aufgehalten werden, damit sich die Bevölkerung ein normales Leben leisten kann“, betont LAbg. Schießl.

„Auf Bundesebene ist kein Wille zur Entschärfung der Situation zu erkennen. Der Staat ist durch die Mineralöl- und Mehrwertsteuer der größte Nutznießer der weiterhin steigenden Preise. Ein weiterer Schicksalsschlag für die österreichische Bevölkerung kommt ab Mitte des Jahres 2022, wenn die Einführung der CO2-Bepreisung im Rahmen der ökosozialen Steuerreform ihre erste Wirkung zeigt“, zeigt LAbg. Schießl auf.

„Kostet der Treibstoff jetzt schon an die zwei Euro, so rechnet man ab Inkrafttreten der CO2-Bepreisung mit einem weiteren Anstieg bis knapp zehn Cent pro Liter. Diese Abzocke muss umgehend zurückgenommen werden“, fordert LAbg. David Schießl abschließend.

LAbg. Schießl: Atomenergie ist keine grüne Energie

OÖ. Landtag spricht sich geschlossen gegen Aufnahme von Atomenergie in Taxonomie-Verordnung der EU aus

„Wir haben in Österreich das Privileg, hauptsächlich mit Wasser und vielen anderen erneuerbaren Energieformen unseren Strom zu erzeugen. Diesen Weg haben wir ganz bewusst eingeschlagen. Aus dem gleichen Grund lehnen wir auch den Ausbau der Atomenergie vehement ab. Sie ist und bleibt eine hochriskante und gefährliche Technologie“, stellt der Energiesprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. David Schießl, fest und gibt den einstimmigen Beschluss der Resolution in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages gegen die Atom-Ausbau-Pläne der EU bekannt.

„Im Hinblick auf den künftig enormen Energiebedarf vor allem aufgrund utopischer politischer Vorgaben scheint die Atomenergie ein ‚Revival‘ zu feiern. Sie bekommt auf EU-Ebene aktuell sogar ein ‚grünes Mascherl‘ umgehängt. Die Atomlobby bekommt dadurch extremen Rückenwind“, kritisiert Schießl und weist dabei auf den Entwurf der Taxonomie-Verordnung hin, wonach Investitionen in Atomenergie unter gewissen Voraussetzungen als klimafreundlich eingestuft werden.

„Auslöser dieser Maßnahme ist offenbar die nicht zu erreichende Energieneutralität in Europa, wodurch der Ausstieg aus fossilen Energiequellen nur mittels Atomkraft möglich scheint“, so Schießl und betont abschließend: „Für die FPÖ steht fest: Ein europaweiter Ausstieg aus der Atomenergie ist der einzig richtige Weg. Das sind wir unseren Kindern und Kindeskindern schuldig. Wir – die FPÖ – sind ein starker Partner gegen die Atomkraft in diesem Land.“

 

LAbg. David Schießl: Dramatischer Energiepreisanstieg – Strom und Gas drohen zum Luxusgut zu werden

E-Mobilität ist nicht die Lösung

„Massive Preissteigerungen und nicht nachvollziehbare Energiesteuern sorgen dafür, dass Strom und Gas in Österreich zu einem Luxusgut werden. Ausschlaggebend für die aktuellen Preisspitzen ist die weltweite Nachfrage nach Energie und speziell nach Gas. Das stellt ein ernsthaftes Problem dar“, betont der Energiesprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. David Schießl im Rahmen der heutigen Budgetlandtagssitzung.

„Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes werden utopische Maßnahmen wie die E-Mobilität vorangetrieben. Ein Großteil unserer Bevölkerung kann sich diese Antriebsart aber gar nicht leisten. Außerdem würde der Stromverbrauch in Österreich bei Umstellung auf E-Mobilität jährlich um 14 Prozent ansteigen. Bei den in immer höhere Sphären steigenden Energiepreisen darf der Focus nicht starr auf nur eine Antriebsart gelegt werden. Eine effiziente Weiterentwicklung von allen Antriebsarten und die Einbindung von sog. E-Fuels muss die Zukunft sein“, fordert Schießl.

„E-Mobilität ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Vor der Forderung der totalen Umstellung muss auch auf die negativen Begleiterscheinungen dieser Antriebsform Bedacht genommen werden“.

„Die FPÖ bekennt sich zu erneuerbaren Energieformen. Aber nicht auf Biegen und Brechen. Ein völliger Umstieg ist nicht realistisch. Es muss eine wirtschafts- und standortfreundliche Energiepolitik angestrebt und gewährleistet werden. Das sind wir den Menschen in unserem Land schuldig“, so Schießl abschließend.

FPÖ-Schießl: Nächste Millioneninvestition für den ÖV in OÖ fixiert

Mehrjahresfinanzierung des Landes in der Höhe von 4,77 Millionen Euro: Wertvolle Aufwertung für das Innviertel

„Durch diese Millioneninvestition wird der ÖV in Oberösterreich weiter attraktiviert. Sie ist vor allem für das Innviertel eine wertvolle Aufwertung. Damit wird auch im ländlichen Raum eine moderne Mobilitätssicherheit gewährleistet“, begründet LAbg. David Schießl in der heutigen Landtagssitzung den Beschluss einer Mehrjahresfinanzierung für den Öffentlichen Verkehr in der Höhe von 4,77 Millionen Euro.

Das Land Salzburg plant ein umfangreiches Ausbauprogramm auf der Salzburger Lokalbahn (SLB). Die Investitionen hierfür sind eingebettet in ein Bündel an Maßnahmen, welches sowohl den Neuausbau in Richtung Süden (Stadtdurchbindung) als auch Infrastrukturmaßnahmen umfassen. Von diesen Maßnahmen ist somit auch der auf oberösterreichischem Landesgebiet liegende Streckenabschnitt zwischen Bürmoos und Ostermiething betroffen.

Für den im Bezirk Braunau liegenden Streckenabschnitt der Salzburger Lokalbahn sowie für Infrastrukturmaßnahmen im Bundesland Salzburg mit OÖ-Bezug sieht das mittelfristige Investitionsprogramm für Privatbahnen ein Volumen von insgesamt ca. 18,1 Mio. Euro vor. Davon übernimmt der Bund 9,05 Mio. Euro (50 %) und das Land Salzburg 4,28 Mio. Euro. Der Beitrag des Landes Oberösterreich beträgt 4,77 Mio. Euro.

„Aufgrund des sich schnell entwickelnden Industrieraumes ist darüber hinaus eine Erweiterung von Lamprechtshausen nach Eggelsberg anzustreben“, betont LAbg. Schießl. „Es ist alles zu unternehmen, um das dynamische Wachstum im Innviertel weiter voranzutreiben. Dabei muss klarerweise auch die Infrastruktur Schritt halten.“

LAbg. Schießl: Schutz des Weltkulturerbe-Orts Hallstatt durch Bannwald-Projekt nachhaltig gewährleistet

FPÖ: Über die nächsten 30 Jahre werden 20 Millionen Euro investiert

„Hauptaufgabe des Bannwalds in Hallstatt ist, den Dauersiedlungsraum des UNESCO-Weltkulturerbe-Ortes samt den vorhandenen Infrastruktur-, Kultur- und Bildungseinrichtungen vor Steinschlag, Lawinen, Hochwasser und Vermurungen zu schützen. Aufgrund von naturräumlichen Entwicklungen und Ereignissen der letzten Jahre kann der Bannwald aber seine Schutzfunktion nicht mehr zufriedenstellend erfüllen“, erklärt der freiheitliche LAbg. David Schießl die Notwendigkeit des Finanzierungsbeschlusses des Projekts in der heutigen Landtagssitzung.

Im direkten Schutzbereich des Projektes Bannwald befinden sich 500 Gebäude. Die Gesamtbaukosten betragen rund 20 Millionen Euro. Der Bauzeitraum erstreckt sich auf 30 Jahre. Die Projekt- und Finanzierungspartner sind der Bund mit 60 Prozent, das Land OÖ mit 26 Prozent – davon kommen 20 Prozent aus dem Ressort des Sicherheitslandesrates Wolfgang Klinger, weiters die Marktgemeinde Hallstatt, die österreichischen Bundesforste, die Salinen Austria AG, die Netz Oberösterreich GmbH und die Telekom Austria.

„Es wurde ein ausgeklügeltes Maßnahmenpaket ausgearbeitet, mit dem der Schutz der Bevölkerung und auch der Infrastruktur in Hallstatt weiterhin gewährleisten werden kann. Ziel des Projektes ist es, das bestehende Schutzniveau nachhaltig zu verbessern und die Objektschutzwirkung des Bannwaldes durch forstlich-biologische, technische und organisatorische Maßnahmen zu optimieren“, betont Schießl. „Die FPÖ unterstützt dieses wichtige Projekt vollinhaltlich.“

LAbg. Schießl: Investitionen im Straßenbau sichern Lebensadern unseres Landes

FPÖ: 2020 und 2021 insgesamt rund 303 Millionen Euro Budget

„Trotz gleichbleibender Finanzmittel kann die nächsten Jahre sehr viel umgesetzt werden. Denn wir Freiheitliche leben vorausschauende Politik. Durch einen vernünftigen Straßenbau sichern wir die notwendige Infrastruktur für unseren Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Eine Herzensangelegenheit ist es uns aber auch, die Stausituation so gut als möglich einzudämmen und es für Pendler erträglicher zu machen“, sagt der freiheitliche Straßenverkehr-Sprecher LAbg. David Schießl in der heutigen Budgetsitzung des Oö. Landtages.

„Problematisch ist leider immer wieder die Raumordnung bei Widmungen von Gewerbegebieten, wenn notwendige Verkehrsanschließungen nicht beachtet werden. Dadurch kommt es immer wieder zu Konfliktsituationen, die bereits im Vorfeld vermieden werden sollten“, sieht LAbg. Schießl Handlungsbedarf.

„Durch die regionalen Investitionen sichern wir die Lebensadern unseres Landes“, ist LAbg. Schießl erfreut, dass insbesondere in seinem Heimatbezirk Braunau „unglaublich viel erreicht und umgesetzt wird. Planungen und Umsetzungen laufen auf Hochtouren. Die Realisierung der Umfahrung Mattighofen rückt immer näher. Dieses Projekt ist wegweisend für unsere Region.“

„Das regionale Verkehrskonzept für das Innviertel in Höhe von 5 Millionen Euro ist eine enorme Wertschöpfung für unsere Region“, hebt LAbg. Schießl hervor und spricht unter anderem die Modernisierung der Mattigtalbahn an: „Ein großer Gewinn für die Mattigtalbahn sind die neuen Triebwägen ab Mitte Dezember und die neue Taktung. So wird öffentlicher Verkehr attraktiv gemacht.“

LAbg. David Schießl: Strom aus Biomasse sichergestellt

Oö. Biomasseförderungsgesetz: Beschluss ist ein wichtiger Beitrag zur CO2-Reduktion

„Um in Österreich bis 2030 den gesamten Strombedarf mit erneuerbarer Energie abdecken zu können, brauchen wir auch die Biomasse. Das heute beschlossene Gesetz stellt sicher, dass im Bundesland Oberösterreich weiterhin Strom aus Biomasse ins Netz eingespeist werden kann. Biomasseanlagen sind für die Erreichung der Klima- und Energieziele unersetzbar. Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Beitrag zur CO2-Reduktion“, sagt der Energiesprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. David Schießl, zum heutigen Beschluss des Oö. Biomasseförderungsgesetz im Oö. Landtag. Dies sei vor allem eine wichtige Maßnahme für Oberösterreichs Land- und Forstwirte.

„Durch dieses Gesetz wird auch dem heimischen Wald ein hoher Stellenwert gezollt. Vor allem in Hinblick auf die enormen Schadholzmengen, die es derzeit am österreichischen Markt gibt, ist die Sicherung der Nachfolgetarife für Biomasseanlagen unausweichlich“, betont Schießl.

„In Oberösterreich existieren 63 Biogasanlagen. Wir decken mit der Biomasse bereits 13,8 Prozent unseres Strombedarfs – Tendenz steigend. Die Betreiber brauchen Rechtssicherheit, um in Erneuerungsmaßnahmen für mehr Effektivität investieren zu können“, sagt LAbg. Schießl und erinnert: „Seit Jahren wurde die Biomasse wie ein Stiefkind behandelt. Auf freiheitliche Initiative wurde im letzten Jahr ein Vier-Parteien-Antrag an den Bund geschickt. Leider ist dieser bis heute säumig.“

„Biomassekraftwerke liefern weiters einen bedeutenden Beitrag zur Dekarbonisierung und sind enorm wichtig für die regionale Wertschöpfung in Oberösterreich“, stellt Schießl fest.

„Beim heutigen Beschluss handelt sich um eine Übergangslösung. Ab 2020 sollen diese Sachverhalte durch das „Erneuerbare Ausbau Gesetz“ geregelt werden. Es ist Aufgabe des Bundes, das auf zukunftsfitte Beine zu stellen“, fordert Schießl abschließend.