FPÖ zu Zahnfüllungs-Problem: „Gesundheit darf nicht zum Spielball werden“
KO Mahr: FPÖ-Initiative im Landtag auch von anderen Parteien mitgetragen – Vertragspartner sind gefordert, rechtzeitige Lösung zu erarbeiten
„Es darf nicht sein, dass ab 2025 jede Zahnfüllung zur Privatleistung wird“, warnt Klubobmann Herwig Mahr. Ein entsprechender von der FPÖ initiierter Antrag wurde heute einstimmig im Oö. Landtag beschlossen. „Durch das Verbot quecksilberhaltiger Amalgamfüllungen sind ab Jänner 2025 die bisherigen Standardfüllungen verboten und Alternativen notwendig. Doch die Verhandlungen zwischen der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) und der Zahnärztekammer sind zuletzt gescheitert.“
„Das ist ein fatales Signal für die Versicherten. Es ist inakzeptabel, dass Menschen, die auf leistbare Gesundheitsversorgung angewiesen sind, die Leidtragenden finanzieller Auseinandersetzungen werden“, ergänzt Gesundheitssprecherin und 2. Landtags-Präsidentin Sabine Binder. „Glasionomer-Zement, Kunststofffüllungen und Alkasite stehen als Alternativen bereit – sie müssen aber leistbar bleiben. Wir appellieren daher an beide Seiten, rasch für eine Lösung zu sorgen.“
KO Mahr zu LRH-Bericht: Berechtigtes Lob für Gesundheitshotline 1450
Telefonische Gesundheitsberatung bereits wichtige Stütze zur Patientenlenkung – Effizienz im Gesundheitssystem Gebot der Stunde
„Dieser positive Bericht des Landesrechnungshofes ist quasi ein Gütesiegel für die Gesundheitshotline 1450. Die telefonische Anlaufstelle zur Patientenlenkeng hat sich mittlerweile etabliert“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heutigen Prüfungsbericht zur telefonischen Gesundheitsberatung 1450. „Jede Maßnahme, die das Gesundheitssystem effizienter macht, wird von uns unterstützt. Der Landesrechnungshof bestätigt diese Ansicht.“
Denn vor allem der kostspielige Spitalsbereich wird dadurch entlastet. „Im Hinblick auf die momentan angespannte Situation beim Landesbudget ein wichtiger Schritt. Jeder Bürger soll die notwendige Gesundheitsversorgung erhalten – eine teurer Überversorgung soll durch die richtige Zuweisung durch die Hotline aber verhindert werden. Darum ist es wichtig, die Telefonberatung als erste Anlaufstelle noch mehr bei den Bürgern zu verankern und weiterzuentwickeln“, so Mahr abschließend.
KO Mahr erfreut: Heimatstipendium für Ärzte wird endlich Realität
Nach FPÖ-Antrag im Jahr 2020 beginnt nun Umsetzung – FPÖ fordert darüber hinaus „Anpassung der EU-Quotenregelung für mehr Österreicher-Plätze“ – „Stipendien auch für Hausärzte ausweiten“
„Wir begrüßen, dass das Heimatstipendium für Medizinstudenten nun endlich eingeführt wird. Seit unserem Landtagsantrag im Jahr 2020 haben wir diese Forderung für eine gesicherte Gesundheitsversorgung stets erneuert“, spricht Klubobmann Herwig Mahr das heute präsentierte Modell an, wonach zehn Medizinstudien in Oberösterreich von dem neuen Stipendium-Modell profitieren werden.
„Im Gegenzug verpflichten sie sich, zehn Jahre in Oberösterreich tätig zu sein. Das ist eine sinnvolle Maßnahme, denn jeder dritte Arzt verlässt nach dem Studium in Österreich unser Land. Bei entsprechendem Erfolg gilt es, die Stipendien auszubauen“, betont Klubobmann Mahr.
Darüber hinaus fordert der FPÖ-Klubobmann mit Nachdruck eine Reform der EU-Quotenregelung: „Das Stipendium wurde auch deshalb notwendig, weil nur 75 Prozent der Studienplätze in Österreich für unsere Staatsbürger vorgesehen sind. Die Bundesregierung soll sich hier mit der EU auf eine neue Quotenregelung bei den Medizinstudienplätzen in Österreich einigen. Derzeit sind 20 Prozent für EU-Bürger und fünf Prozent für Drittstaatsangehörige vorgesehen. In Anbetracht des drohenden Versorgungsengpasses muss hier eine Österreich-Quote von mindestens 90 Prozent angestrebt werden.“
FPÖ-Forderung: Stipendien auch für Hausärzte
„Derzeit ordinieren in unserem Bundesland rund 700 Hausärzte, wovon rund ein Drittel bis 2030 ihr Pensionsantrittsalter erreicht. Viele Gemeinden befürchten, dass diese Kassenarztstellen nicht nachbesetzt werden können“, so Mahr abschließend. „Heimatstipendien sollen deshalb auch im niedergelassenen Bereich umgesetzt werde. Nur dadurch lässt sich der Hausärztemangel langfristig eindämmen.“
Mahr/Binder nach UA „Gesundheit“: Telemedizin als Zukunftshoffnung
FPÖ: Aufschlussreiche Diskussion über Möglichkeiten der Digitalisierung – Gleichgewicht zwischen Chancen und Risiken finden – Fortschritt zur Patientennutzung nutzen
„Ein Konsens im Ausschuss lautete, dass es bei der Telemedizin nicht um ein ‚Entweder – oder‘, sondern um ein ‚Sowohl – als auch‘ geht. Traditionelle medizinische Versorgung und moderne telemedizinische Ansätze sollten Hand in Hand gehen, um eine umfassende und effiziente Gesundheitsversorgung zu gewährleisten“, erklären Klubobmann Herwig Mahr und die FPÖ-Gesundheitssprecherin, 2. LT-Präsidentin Sabine Binder, nach dem heutigen Unterausschuss „Gesundheit“, bei dem der Umgang mit Telemedizin im Mittelpunkt der Diskussionen stand.
Drei Experten nahmen als Auskunftspersonen teil und lieferten wichtige Einblicke in die gegenwärtige Entwicklung dieses innovativen Gesundheitssektors. 2. LT-Präs. Binder dazu: „Die Möglichkeit, medizinische Beratungen und Diagnosen online oder per Telefon durchzuführen, kann die Versorgung verbessern und den Zugang zu Gesundheitsleistungen erleichtern. Gleichzeitig wurden jedoch auch mögliche Risiken, insbesondere im Bereich Datenschutz, angesprochen.“
„Alles in allem ist der Ausbau von Telemedizin als Fortschritt zu sehen, wie auch Beispiele aus dem Ausland gezeigt haben. Die heutige Diskussion legte aus unserer Sicht jedenfalls den Grundstein für eine weiterführende Debatte über die Integration der Telemedizin in das Gesundheitssystem“, so Klubobmann Mahr abschließend. „Dieser Fortschritt soll auch zur Kostendämpfung im Sinne einer qualitativ hochwertigen Versorgung und zur Patientenlenkung genutzt werden.“
Klubobmann Mahr: Amtsärztlicher Dienst erfordert weitere Schritte
FPÖ zu LRH-Bericht über die Rekrutierung und das Aufgabenspektrum von Amtsärzten in OÖ
„Der Bericht wirft ein weiteres Schlaglicht auf die großen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Wie ganz generell hat auch der Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit dem Ärztemangel zu kämpfen. In OÖ wurden bereits Schritte in die richtige Richtung gesetzt, um die Sache in den Griff zu bekommen. Dem müssen weitere folgen. Das zeigt das Prüfergebnis ganz klar“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr in einer ersten Stellungnahme den heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Prüfbericht über den Amtsärztlichen Dienst.
„In diesem Sinne sind auch die vom Landesrechnungshof aufgezeigten Verbesserungspotentiale zu begrüßen. Der Bericht bietet damit weitere Anknüpfungspunkte zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung. Hervorzuheben ist die Notwendigkeit eines effektiven Monitorings, um die Wirkung der Maßnahmen zu evaluieren und bei Bedarf rasch reagieren zu können“, betont Klubobmann Mahr.
KO Mahr zu LRH-Bericht: Errichtung einer Med-Fakultät in OÖ war notwendiger erster Schritt
LRH bestätigt wirtschaftliche Vorgehensweise – FPÖ: „Heimische Ärzteausbildung als wesentlicher Baustein im Kampf gegen Ärztemangel“
„Die Errichtung einer eigenen medizinischen Fakultät in OÖ war ein notwendiger erster Schritt für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung. Mit den Medizinstudium-Plätzen im eigenen Bundesland wurde eine langjährige freiheitliche Forderung umgesetzt. Es ist daher erfreulich, dass der LRH für die organisatorische Abwicklung eine gute Note ausgestellt hat“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute veröffentlichten Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) über die Errichtung der Campusgebäude für die medizinische Fakultät der JKU zusammen.
„Wir sehen dies auch als wichtige Maßnahme gegen den akuten Ärztemangel“, betont Mahr, der sich weiterhin für die Abänderung der Quoten-Regelung stark macht, wonach nur 75 Prozent der Studienplätze Österreichern zufallen. „Die Österreicher-Quote muss zumindest auf 90 Prozent angehoben werden, damit wir ausreichend heimischen Ärztenachwuchs ausbilden können. Zudem sollen auch Stipendien für Medizinstudenten ausgeweitet werden, die sich für eine langjährige Tätigkeit in Österreich verpflichten.“
LH-Stv. Haimbuchner und 2.LT-Präs. Binder: Unverständnis über reflexartiges Ablehnen von Vorschlägen gegen Ärztemangel durch Bundesregierung
FPÖ OÖ pocht im Oö. Landtag weiterhin auf neue Quoten-Regelung sowie bundesweit einheitliche Stipendien, wenn sich Medizinstudenten für Tätigkeit in Österreich verpflichten
„Das sind zwei Forderungen, bei denen wir nicht locker lassen werden. Wir müssen unsere ländliche Gesundheitsversorgung absichern“, so Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner und FPÖ OÖ-Gesundheitssprecherin 2. LT-Präsidentin Sabine Binder unisono. „Wir fordern weiterhin die Anhebung der Österreicher-Quote beim Medizinstudium auf 90 Prozent, was uns jährlich 250 mehr heimische Ärzte bringt. Zudem sollen auch jene Studenten ein Stipendium erhalten, die sich verpflichten, langfristig in Österreich tätig zu sein.“
„Entlarvend ist die Reaktion der Bundesregierung: Eine Anhebung der Quoten für Österreicher sei nicht realistisch und würde zu einem Vertragsverletzungsverfahren der EU führen. Und eine einheitliche Regelung für Stipendien sei ebenso nicht erforderlich. Wir haben uns umfassend mit diesen Vorschlägen auseinandergesetzt und eine rechtlich mögliche Lösung präsentiert. Dennoch verweigert die Bundesregierung reflexartig ohne Prüfung die Vorschläge“, so Haimbuchner und Binder weiter. „Das ist unwürdig.“
„Wenn uns die EU verbietet, mehr heimische Ärzte auszubilden, muss man ihr Paroli bieten!“, so die beiden Freiheitlichen.
Binder kritisierte zudem die finanzielle Vorgehensweise während der Pandemie: „Wenn ein 9-Millionen-Einwohner-Land wie Österreich alleine für die Jahre 2022 und 2023 rund 42 Millionen Impfungen um knapp eine Milliarde Euro kauft, dann frage ich mich, wie man auf solche Entscheidungen kommt. Das wären nur für diese beiden Jahren fünf Impfdosen pro Person. Mittlerweile mussten bereits Millionen Impfdosen verschenkt oder vernichtet werden. Dieses Geld wäre in anderen Bereichen viel besser aufgehoben gewesen.“
KO Mahr: Einführung der Pflegelehre war längst überfälliger Schritt
FPÖ OÖ erfreut: „Setzten uns seit 2010 (Beilage 203/2010) für Einführung ein“ – „müssen alle Register ziehen“
„Steter Tropfen höhlt den Stein“, reagiert Klubobmann Herwig Mahr in einer ersten Stellungnahme erfreut auf die Ankündigung von LR Hattmannsdorfer und Bundesminister Kocher, die jahrelange FPÖ-Forderung zur Schaffung einer eigenen Pflegelehre umzusetzen.
„Wir begrüßen es, dass unsere langjährige Forderung umgesetzt wird und die Pflegelehre nun endlich Einzug in Österreich hält. Um heimisches Pflegepersonal zu gewinnen, müssen wir alle Register ziehen. Dass teure und dringend benötigte Pflegebetten wegen Personalmangel leer stehen, darf nicht sein“, betont Klubobmann Mahr, dass der Pflegebedarf in den nächsten Jahren rasant ansteigen werde.
„Die Pflegelehre ist ein attraktives Ausbildungsangebot für Jugendliche, das bisher einfach fehlte. So entschieden sich bisher viele Interessierte für einen anderen Berufsweg und gingen als potentielle Pflegefachkräfte verloren“, berichtet Mahr.
Die FPÖ hat in Oberösterreich bereits zahlreiche Initiativen für die Schaffung einer Pflegelehre gestartet, erstmals bereits im Jahr 2010 (Beilage 203/2010). Bisher wurde die freiheitliche Forderung auf Bundesebene blockiert. „Es freut uns, dass es nun endlich gelungen ist, ein Pilotprojekt zu starten“, so Klubobmann Herwig Mahr abschließend.
LH-Stv. Haimbuchner: Statt ideologiegetriebenen Luftschlössern wirksame Entlastungspakete notwendig
Aktuelle Stunde im Oö. Landtag zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
„Die Dauerbelastungen der vergangenen zwei Jahre haben Spuren hinterlassen. Besonders Familien sind davon betroffen. Das Familienreferat leistet eine breite Palette an Unterstützungsmaßnahmen. Schlussendlich ist aber die Bundesregierung gefordert, für echte und nachhaltige Entlastungsmaßnahmen zu sorgen“, betont LH-Stv. Manfred Haimbuchner, Familienreferent des Landes Oberösterreich, im Rahmen der Aktuellen Stunde im Oö. Landtag zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.
Er, Haimbuchner, verweist in diesem Zusammenhang auf die aktuelle Familienwertestudie, wonach Existenzängste rund um Einkommen und Job, die Aufrechterhaltung der Tagesstruktur, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Kreditrückzahlungen zu den größten Problembereichen zählen: „Die steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten stellen eine starke Belastung im Familienleben dar. Diese Sorgen müssen von der Bundesregierung endlich ernst genommen werden. Statt ideologiegetriebenen Luftschlössern und verpuffenden Einmalzahlungen sind wirksame Entlastungspakete notwendig!“
„Der Generationenvertrag gilt auch umgekehrt“, hält Haimbuchner fest. „Auch Erwachsene haben jüngeren Mitmenschen die notwendige Unterstützung bereitzustellen. Denn sie sind die Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Landes.
2.LT-Präs Binder: Engpässe bei psychischer Versorgung beseitigen
„Für Jugendliche darf es nie mehr solche drastischen Einschränkungen geben, wie es in den vergangenen beiden Jahren der Fall war“, hebt die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder in der Debatte hervor und spricht dabei auch unangenehme Fakten an: „Eine aktuelle Studie hat ergeben, dass sich inzwischen jeder sechste Jugendliche mehrmals in der Woche mit Selbstmordgedanken beschäftigt. Mehr als die Hälfte hat depressive Symptome – Tendenz steigend.“
„Das ist erschreckend!“, schrillen bei der Sozialsprecherin der FPÖ Oberösterreich die Alarmglocken. „Dass es bei der psychischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen massive Engpässe gibt, ist kein Geheimnis. Alle sind gefordert, diesem Missstand entgegenzuwirken.“
LAbg. Hofmann: Mehr psychologische Beratungsstellen notwendig
„Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Kindern und Jugendlichen dabei zu helfen, zu ihrem Lebensmut zurückzufinden“, unterstreicht die Familien- und Jugendsprecherin der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Stefanie Hofmann. „Denn dieser ist in den vergangenen zwei Jahren bei vielen verloren gegangen. Die teils überzogenen Corona-Maßnahmen haben vor allem unsere jungen Menschen hart getroffen. Mit den Auswirkungen der Ukraine-Krise kommen nun die nächsten Hürden.“
„Mehr psychologische Beratungsstellen für junge Menschen sind notwendig“, nimmt LAbg. Hofmann den Bund in die Pflicht, die entsprechenden Budgetmittel bereitzustellen. „Bevor weitere Millionen für Impfwerbung aus dem Fenster geworfen werden, sollte lieber direkt in die Gesundheit junger Menschen investiert werden.“
2. LT-Präsidentin Sabine Binder: Klares Ja zu Gesundheits-Investitionen
Psychiatrische Versorgung und Ausbildungsplätze für Hebammen werden ausgebaut – FPÖ verurteilt Angriffe auf Gesundheitspersonal
„Der Aufbau eines psychiatrischen Versorgungszentrums mit fünf Akutbetten sowie die Personalaufstockung im Bereich der Kinder- und Jugendheilkunde sind klare Bekenntnisse auf den momentanen Bedarf der Gesundheitsversorgung. Gerade Kinder und Jugendliche haben unter Corona leider sehr gelitten. Hoffentlich nimmt dieser Trend bald ein Ende“, so die 2. LT-Präsidentin Sabine Binder in der heutigen Sitzung des Oö. Landtags, bei der die Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding und des Kepler Universitätsklinikums beschlossen wurde.
Angekündigt wurden dabei auch langfristige Investitionen und Projekte. „Neben dem Leberzentrum im Salzkammergut-Klinikum, der Fertigstellung des Ausbaus am Salzkammergut-Klinikum in Vöcklabruck, Investitionspaketen in Freistadt, Schärding und Kirchdorf ist auch die Erhöhung der Ausbildungsplätze für Hebammen positiv zu erwähnen“, führt Binder weiter aus.
Wermutstropfen: Gewalt in Spitälern
„Die Sicherheit für das gesamte Gesundheits- und Pflegepersonal muss oberste Priorität haben. Deshalb ist es erschreckend, wenn ein Viertel aller Ärzte angibt, bereits körperlicher Gewalt ausgesetzt gewesen zu sein. Die Entwicklung, durch Gewalt den Willen durchzusetzen oder weibliche Mitarbeiterinnen geringzuschätzen, ist befremdlich. Angriffe auf Gesundheitspersonal haben bei uns keinen Platz – egal von wem und warum“, so 2. LT-Präsidentin Sabine Binder, die sich abschließend beim Personal der Oö. Gesundheitsholding und des Kepler Universitätsklinikums bedankte.