Über 100 Jahre wurden im MAN-Werk in Steyr LKW gefertigt. Doch diese lange Tradition ist nun in Gefahr. Nicht nur, dass rund 2.300 Beschäftige des Werkes nicht wissen, wie es weitergehen soll. Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen sind noch gravierender. Einer Studie von Friedrich Schneider (Leiter der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ) zufolge käme es bei Schließung des Werkes durch Folgeeffekte zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 957 Millionen Euro. Tatsächlich seien dadurch inklusive der Stellen im MAN-Werk insgesamt 8.400 Arbeitsplätze betroffen. Das wäre ein herber Rückschlag für Oberösterreichs Wirtschaft und eine echte Tragödie für unseren Wohlstand. Zumal sich dadurch die Situation auf dem coronabedingt ohnehin angespannten Arbeitsmarkt noch weiter zuspitzen dürfte.

Friedrich Schneider empfiehlt daher, alles dafür zu tun, den Standort weiter aufrechtzuerhalten. Mich würde an der Stelle interessieren, wo die entsprechenden, adäquaten Bemühungen von Bundeskanzler Kurz, der ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck sowie dem ausschließlich aus SPÖ-Funktionären bestehenden Betriebsrat von MAN-Steyr waren, um die Schließung rechtzeitig zu verhindern. Der Konzern hätte mittlerweile nur noch die Übernahme durch die WSA Beteiligungs GmbH des vormaligen Magna-Chefs Siegfried Wolf als Alternative zur Werksschließung gesehen. Die Urabstimmung der Belegschaft zu dieser Übernahme, der auch mehrere hundert Arbeitsplätze zum Opfer gefallen wären, hat nun eine deutliche Sprache gesprochen: 63,9 Prozent der Belegschaft haben sich gegen diese Übernahme ausgesprochen. Doch wo bleibt das Engagement von ÖVP-Schramböck?

„Wir haben in Österreich als Folge der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung eine Rekordarbeitslosigkeit – und nun droht ein weiterer Kahlschlag an Arbeitsplätzen. Angesichts dieser Entwicklungen muss man sich ernsthaft fragen, wo hier eigentlich die Wirtschaftsministerin bleibt? Sie müsste wie eine Löwin für den Erhalt der Jobs kämpfen“, schreibt Bundesparteiobmann Norbert Hofer heute in einer Aussendung. Dem kann ich nur zustimmen. Statt sich mit immer neuen Digitalisierungsfehlschlägen zu beschäftigen, sollte sich die Wirtschaftsministerin lieber um die dringend benötigten Arbeitsplätze in unserem Land kümmern.

Ganz grundsätzlich sollten wir uns eines deutlich vor Augen führen: Der stetige Kampf gegen den Verbrennungsmotor und damit gegen unsere gewachsenen Mobilitätsstrukturen ist ein Kampf gegen unseren Wohlstand. Im Bereich des Verbrennungsmotors sind österreichische Unternehmen international mehr als konkurrenzfähig. Statt diese Schlüsselindustrie aus ideologischen Gründen zu bekämpfen, sollten wir unsere Stärken auf diesem Gebiet ausspielen – das sichert stabile Arbeitsplätzen und unsere heimischen Wohlstand.

„Wir arbeiten. Bis alle wieder Arbeit haben.“ können Sie aktuell auf unseren Plakaten in den örtlichen Schaukästen lesen. Dass es sich dabei um kein leeres Versprechen handelt, belegt der Oberösterreich-Plan, den wir nun auf Schiene gebracht haben. Dabei handelt es sich um eines der größten Investitionsprogramme in unsere heimische Wirtschaft und in unseren heimischen Arbeitsmarkt, die Oberösterreich je gesehen hat. Wir investieren in den nächsten Jahren zusätzlich 1,2 Milliarden Euro in Bereiche, die unsere Gesellschaft stärken und unser Land dadurch fit für die Zukunft machen. Dazu gehören natürlich insbesondere die Felder Arbeit, Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft und mehr. Den Kern bilden die freiheitlichen Ressorts Wohnbau und Infrastruktur.

Noch ziemlich zu Beginn der Corona-Krise haben wir die Kampagne „Österreich entfesseln“ gestartet. Eine unserer Hauptforderungen war damals eine stärkere Fokussierung auf das Patriotismus-Prinzip. Das heißt: Wir wollen, dass oberösterreichisches Geld auch in erster Linie den Menschen in Oberösterreich zugutekommt. Wie gut das in den freiheitlichen Ressorts Wohnbau, Infrastruktur und Katastrophenschutz klappt, zeigt unter anderem eine Studie des Austrian Economics Center, die wir vor kurzem vorgestellt haben. Dabei kommt zum Beispiel für den Bereich Wohnbau folgendes heraus: Mit dem Wohnbaubudget von 290 Millionen Euro, das zum Neubau und zur Sanierung von Wohngebäuden zur Verfügung steht, erzeugen wir einen Wertschöpfungshebel von jährlich 460 Millionen Euro. Das entspricht sage und schreibe 5.461 sicheren Arbeitsplätzen. Besonders wichtig: 80 Prozent der Wertschöpfung verbleiben in Oberösterreich und kommen so unserem Land zugute. Diese positiven Effekte auf die Wirtschaft wollen wir mit dem Oberösterreich-Plan noch verstärken. Die Investitionen daraus werden Gesamtinvestitionen von etwa 2,5 Milliarden und eine gesamtwirtschaftliche Hebelwirkung von rund 4 Milliarden Euro auslösen – Geld, das in der aktuellen Situation dringend benötigt wird, um die Auswirkungen der schwarz-grünen Corona-Maßnahmen zu bekämpfen.

Möglich sind diese Investitionen unter anderem deshalb, weil es durch unsere freiheitliche Regierungsbeteiligung in Oberösterreich gelungen ist, sparsamer zu haushalten und sogar Schulden abzubauen (2020 waren das zum Beispiel 95 Millionen; 2021 hätten es sogar 99 Millionen werden sollen – aber da hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht). Nun möchten wir mit dem Oberösterreich-Plan Unternehmen dabei unterstützen, dass sie Innovationen entwickeln, in Projekte investieren und Arbeitsplätze sichern können. So schaffen wir die Voraussetzungen, dass Oberösterreich auch nach der Krise fit ist für die Zukunft. Packen wir es an!