KO Mahr zu LR Gerstorfer: Anstellungsmodell nur kleiner Schritt zur notwendigen Entlastung der Pflege daheim

FPÖ fordert Ausbau eines vielschichtigen Unterstützungsangebotes

„Wir begrüßen die Entwicklung. Insgesamt betrachtet ist dieses Projekt allerdings nur ein kleiner Schritt hin zur notwendigen Entlastung von pflegenden Angehörigen. Wir fordern von LR Gerstorfer ein vielschichtiges Unterstützungsangebot, von dem alle etwas haben, etwa durch eine echte Ausbauoffensive der mobilen Dienste“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die heutige Startbilanz von Soziallandesrätin Gerstorfer über die Anstellung von pflegenden Angehörigen.

„Derzeit gibt es in OÖ 80.000 Pflegedürftige. Der Großteil davon wird zuhause betreut“, rechnet Mahr vor und sagt: „Mit einem Projekt, von dem derzeit nur 13 Betroffene etwas haben, wird man die Herausforderungen im Pflegebereich nicht meistern können. Wir erwarten uns daher eine transparente und rechtzeitige Evaluierung. Denn die Pflege daheim verdient die besten Lösungen.“

KO Mahr: LR Gerstorfer setzt mit Pilotprojekten langjährige FPÖ-Forderung um

 FPÖ begrüßt Maßnahmen gegen Einsamkeit im Alter, kritisiert aber langes Zuwarten

„Bereits 2018 haben wir in einem Antrag (890/2018) die Unterstützung und Forcierung der ehrenamtlichen Besuchsdienste für Senioren gefordert. Bei der Präsentation unseres freiheitlichen Pflege-Pakets im Frühjahr 2021 haben wir diese Forderung erneuert. Dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt, ist positiv. Wesentlich ist für uns, dass darüber hinaus die Freiwilligen-Strukturen auch in ländlichen Regionen gestärkt und gefördert werden“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die heutige Bekanntgabe von LR Gerstorfer, Pilotprojekte gegen Vereinsamung von Senioren in fünf oberösterreichischen Gemeinden starten zu wollen.

Kritik übt Mahr aufgrund des späten Tätigwerdens der SPÖ-Landesrätin: „Da jede dritte Person über 60 Jahre in Oberösterreich alleine lebt, war der dringende Handlungsbedarf schon lange offensichtlich. Umso unverständlicher ist für uns, dass LR Gerstorfer die Umsetzung diverser Maßnahmen und Pilotprojekte bis zum Wahltag verzögert. Es macht leider den Eindruck, dass aus wahlstrategischen Gründen mit Lösungen zugewartet wird – und das auf dem Rücken der Betroffenen.“

KO Mahr zu LR Gerstorfer: Pflege-Hotline auch für Beeinträchtigte anbieten

FPÖ fordert: Endlich umfassendes Informations- und Beratungsangebot schaffen

„Die Pflege-Hotline muss auch Beeinträchtigten und deren Angehörigen zur Verfügung stehen. Diese ungerechtfertigte Benachteiligung muss ein Ende haben“, fordert Klubobmann Herwig Mahr von SPÖ-Landesrätin Gerstorfer ein, die heute eine Verlängerung der telefonischen Anlaufstelle bekanntgegeben hat.

„Es ist gut, dass LR Gerstorfer im Jahr 2019 schließlich unserer Forderung nach einer eigenen Pflege-Hotline nachgekommen ist. Äußerst kritisch sehen wir allerdings die Beschränkung der Beratungstätigkeit auf die Altenpflege. Immer wieder kontaktieren uns verzweifelte Familien, die ein solches Angebot dringend benötigen würden“, zeigt Klubobmann Mahr auf und betont abschließend: „Wir fordern Landesrätin Gerstorfer auf, hier endlich ein umfassendes Informations- und Beratungsangebot auch für die Beeinträchtigten-Pflege zu schaffen. Das würde die Pflege daheim spürbar aufwerten.“

KO Mahr zu Pilotprojekt für pflegende Angehörige: Entlastung für Pflege daheim längst überfällig!

„Maßnahmen zur besseren Unterstützung von pflegenden Angehörigen unterstützen wir grundsätzlich. Denn für die Pflege daheim sind längst mehr Entlastungsangebote notwendig. Das Projekt kann allerdings nur ein kleiner Mosaikstein dafür sein. Wir werden die Entwicklung mit Argusaugen mitverfolgen und uns dabei kein Blatt vor den Mund nehmen. Wir erwarten uns eine rechtzeitige und ehrliche Evaluierung, um die besten Lösungen für die Pflege daheim erarbeiten zu können“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute bekanntgegebenen Startschuss des Pilotprojekts zur Anstellung betreuender Angehöriger in Oberösterreich.

Klubobmann Mahr: Kritik an Durchpeitschen des neuen Berufsbildes „Alltagsbegleiter“

FPÖ: Großer Diskussionsbedarf zum Ende der Periode – LR Gerstorfers Entwurf unausgegoren – intensive Auseinandersetzung zu Beginn der neuen Periode notwendig

„Dass diese Novelle trotz Unklarheiten durchgepeitscht wird, sehen wir kritisch“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die heutige Debatte zur Novelle des Oö. Sozialberufegesetzes im Sozialausschuss. „Statt das Gesetz gleichzeitig mit einer breiten und vertieften Diskussion zu entrümpeln, will man nun kurz vor der Wahl völlig übereilt ein weiteres Berufsbild schaffen.“

„Das Argument, diese Gesetzesänderung wäre für die Anstellung von pflegenden Angehörigen notwendig, ist ein durchschaubarer Vorwand“, verweist Mahr auf das Burgenland, wo die Anstellung ebenfalls ohne neues Berufsbild geregelt wurde. „Einzig für einen höherqualifizierten Einsatz von Zivildienern könnte ein neues Berufsbild erforderlich sein. Wobei wir hier der Meinung sind, dass dies besser bundesweit einheitlich geregelt gehört.“

„Während in anderen Bundesländern, wie in Niederösterreich und in der Steiermark, unter ‚Alltagsbegleitung‘ die mobile Betreuung zuhause verstanden wird, schert Oberösterreich hier unverständlicherweise aus und sorgt für eine Begriffsverwirrung“, zeigt Mahr auf. „Denn in Oberösterreich sollen die ‚Alltagsbegleiter‘ künftig nur in stationären Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigung eingesetzt werden können. Das ist ein klarer Widerspruch zu diesem Begriff.“

„Die größte Gruppe, die von einer Alltagsbegleitung profitieren würde, ist jene der alleinstehenden Senioren. Sie werden durch diese Novelle allerdings in keiner Weise berücksichtigt. Hier vermissen wir das klare Bekenntnis zur Unterstützung der ‚Pflege daheim‘ und Maßnahmen gegen die Vereinsamung“, argumentiert Mahr.

„Wir werden diese Novelle letztlich nicht verhindern, da sie ansonsten aufgrund der fortgeschrittenen Legislaturperiode mehrere Monate auf Eis liegen würde. Diese Vorgehensweise wäre schon gar nicht im Interesse der Betroffenen. Für uns steht allerdings fest, dass sich der Landtag zu Beginn der neuen Periode intensiv mit den Bestimmungen des Sozialberufegesetzes auseinandersetzen und so für Effizienzsteigerungen sorgen muss“ stellt Klubobmann Mahr unmissverständlich fest.

Klubobmann Mahr begrüßt landesweiten Bürokratieabbau in Oö. Alten- und Pflegeheimen

FPÖ: Entlastung für Pflegekräfte Gebot der Stunde – „Gold Plating“ bei Dokumentation wird ein Ende gesetzt

„Über die Forderung, bürokratische Aufgaben in Pflegeheimen auf ein Mindestmaß zu beschränken, herrscht seit jeher Einigkeit. Die anstehende Deregulierung sorgt für eine erste dringend notwendige Entlastung der Pflegemitarbeiter“, begrüßt Klubobmann Herwig Mahr die heute von Landesrätin Gerstorfer präsentierte Ausweitung des Pilotprojekts zur Entbürokratisierung auf das ganze Landesgebiet. Insgesamt profitieren rund 7.000 Pflegekräfte von dieser Diensterleichterung.

„Diese Maßnahme wird zwar das Pflegepersonalproblem nicht lösen, soll aber den Alltag in den Alten- und Pflegeheimen insofern erleichtern, dass nun mehr Zeit für den direkten Kontakt mit den Klienten bleibt“, ist Mahr überzeugt. „Für uns ist der effiziente Einsatz der Ressource ‚Zeit‘ wesentlich. Dass dem ‚Gold Plating‘ bei der Dokumentation nun offenbar ein Ende gesetzt wird, ist somit ein Schritt in die richtige Richtung. Die Mitarbeiter verfügen allesamt über eine hochwertige Ausbildung. Diese muss man vorrangig auch zielgerecht nützen.“

„Der Pflegeberuf soll eine Arbeit mit Menschen bleiben. Um die Pflegekräfte zusätzlich zu entlasten und den drohenden Personalmangel abzufedern, fehlen noch weitere Maßnahmen. Dazu gehören beispielsweise die Rekrutierung von genügend Pflegenachwuchs durch attraktive Ausbildungsangebote sowie die Einführung der Pflegelehre, die leider immer wieder verschoben wird“, so Mahr abschließend. „Entlastung und Personalaufstockung mit den jeweiligen Effizienzerfordernissen sind das Gebot der Stunde.“

 

Klubobmann Mahr zu Pflege-Bilanz: Noch viel Luft nach oben

FPÖ zu heutigem Sozialausschuss des Oö. Landtages: Wichtige Maßnahmen immer noch in Warteschleife – Betreuungsplätze stagnieren

„Die heutige Bilanz im Pflegebereich beinhaltet zwar einige positive Punkte, insgesamt ist aber noch viel Luft nach oben“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den im heutigen Sozialausschuss des Oö. Landtages behandelten Zwischenbericht des UA Pflege.

„Laut LR Gerstorfer lag ein besonderer Schwerpunkt im Ausbau der Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige. Die Fakten sprechen allerdings eine andere Sprache: Beispielsweise gingen die Plätze für die Tagesbetreuung von 725 im Jahr 2019 auf 666 im Jahr 2020 zurück“, zeigt Mahr auf und sagt: „Die heutige Selbstbeweihräucherung von Soziallandesrätin Gerstorfer ist völlig fehl am Platz.“

„Wir sehen es äußerst kritisch, dass die Bundesregierung bis heute mit wichtigen Maßnahmen im Pflegebereich säumig ist“, schlägt Klubobmann Mahr in die gleiche Kerbe wie LR Gerstorfer. „Bei der groß angekündigten Pflegereform ist bis heute nichts geschehen. Betroffene warten nach wie vor auf längst notwendige Verbesserungen.“

„Diesen Vorwurf muss sich allerdings auch die SPÖ-Landesrätin Gerstorfer gefallen lassen“, erinnert Mahr an das zuletzt vorgestellte Anstellungsmodell für pflegende Angehörige, wo sogar auf Nachfrage im Landtag weder Bedarf noch rechtlicher Rahmen noch Finanzierung genannt werden konnte. „Es ist schade, dass sich diese Ankündigung wieder nur als Luftschloss entpuppt hat. Pflegende Angehörige müssen endlich besser unterstützt werden. PR-Projekte helfen hier allerdings nicht weiter.“

„Erfreulich ist die Beibehaltung des Fachkräftestipendiums, das in FPÖ-Regierungsverantwortung beschlossen wurde. Das sichert für viele Auszubildende den notwendigen Unterhalt und muss daher auf lange Sicht abgesichert werden“, betont Mahr.

„Die Einführung der Pflegelehre, bedarfsgerechter Ausbau von Entlastungsangeboten, ehrliche Evaluierungen und flexibler Einsatz von Pflegekräften auch im mobilen Bereich sind zentrale unerledigte Punkte, die dringend umgesetzt werden müssen“, nennt Klubobmann Mahr abschließend zentrale Forderungen der FPÖ.

LAbg. Wall: Konzept für die Anstellung von pflegenden Angehörigen ist unausgegoren

FPÖ: LR Gerstorfer kündigte Pilotprojekt an, ohne relevante Zahlen oder Kosten zu kennen

„Wir begrüßen grundsätzlich Maßnahmen zur besseren Unterstützung von pflegenden Angehörigen. Jedoch ist dieser SPÖ-Vorstoß völlig unausgegoren und hat den Anschein eines Wahlzuckerls. Ein Pilotprojekt vorzustellen, ohne Kenntnis der konkreten Anzahl der in Frage kommenden Personen zu haben, ist grotesk“, sagt LAbg. Ulrike Wall zu ihrer heutigen mündlichen Anfrage an Soziallandesrätin Gerstorfer über das in der Vorwoche präsentierte Anstellungsmodell für pflegende Angehörige in Oberösterreich.

„Konkrete Fragen zu den für eine verlässliche Planung erforderlichen Basisdaten konnte LR Gerstorfer nicht beantworten. Eine verantwortungsbewusste Ressortführung sieht anders aus“, kritisiert Wall und befürchtet, dass bei pflegenden Angehörigen falsche Erwartungen geweckt werden könnten.

„Von mehreren tauschend Betroffenen sollen nur 30 beim Pilotprojekt zum Zug kommen. Wie diese ausgewählt werden, kann man nach unserer Anfrage nur mutmaßen“, so Wall. Es werde laut LR Gerstorfer zwar Auswahlkriterien geben, die allerdings bis dato noch nicht bekannt sind. „Statt Antworten erhielten wir heute nur Andeutungen. Bei einigen Interessierten sind die Hoffnungen schon wieder dahin. Sie erhielten bereits eine Absage. Bei diesem Hüftschuss-Konzept passt vieles nicht zusammen“, so Wall abschließend.

Klubobmann Mahr: Unterstützen neue Entlastungsmöglichkeit für Pflege daheim in OÖ

FPÖ: „Nur ein kleiner Mosaikstein“ – „umfassendes Konzept muss durch LR Gerstorfer rasch vorgelegt werden“ – „Demenzkompetenzzentrum war längst überfällig“

„Wir unterstützen grundsätzlich dieses Vorhaben, die Pflege daheim zu erleichtern. Es darf dabei aber nicht bei einem Lippenbekenntnis bleiben. Wir erwarten uns von LR Gerstorfer als zuständige Referentin, umgehend ein umfassendes Konzept mit validen Daten, eine Kostenübersicht und einen Finanzierungsplan vorzulegen“, sagt Klubobmann Herwig Mahr in einer ersten Reaktion zur heutigen Pressekonferenz von Soziallandesrätin Gerstorfer, bei der ein Anstellungsmodell für pflegende Angehörige nach burgenländischem Vorbild präsentiert wurde.

„Der Vorstoß ist allerdings nur ein kleiner Mosaikstein für die spürbare Entlastung pflegender Angehöriger“, zeigt Mahr auf. „Denn für insgesamt 60.000 pflegende Angehörige in Oberösterreich sollen nur 30 Plätze geschaffen werden.“

„Wir fordern schon lange innovative Projekte im Pflegebereich ein und haben dazu zahlreiche Vorschläge präsentiert. Bisher ist allerdings wenig geschehen“, spart Mahr nicht mit Kritik. „Es ist schon etwas verwunderlich, dass erst nach fünf Jahren im Amt und einem halben Jahr vor der nächsten Wahl Ansätze von Innovationsbereitschaft durch Landesrätin Gerstorfer zu verspüren sind.“

„Pflegende Angehörige tragen die Hauptlast im Pflegesektor, immerhin werden rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen zuhause betreut. Diese Leistung muss besser unterstützt werden“, betont Mahr.

Demenzkompetenzzentrum: Niederschwelliges Angebot wesentlich

„Wesentlich ist, dass ein niederschwelliger Zugang zu Präventions- und Informationsangeboten entsteht. Wohnortnahe Kursangebote hatte Landesrätin Gerstorfer auf unseren Vorschlag hin im Unterausschuss im vergangenen Dezember noch abgelehnt. Nun soll ein erstes Kompetenzzentrum geschaffen werden. Dieses war längst überfällig“, sagt Klubobmann Mahr zur weiteren Ankündigung der Soziallandesrätin.

„Die Demenzfälle werden in den kommenden 20 Jahren von 20.000 auf 50.000 deutlich steigen. Darum muss bereits heute für morgen vorgesorgt werden. Das Kompetenzzentrum ist ein erster positiver Schritt, weitere müssen folgen“, fordert Mahr abschließend.

Klubobmann Mahr: Aufstockung der Pflege-Ausbildungsplätze ist nur halbe Miete

FPÖ: Um Pflegeberuf attraktiver zu gestalten, ist umfassendes Maßnahmenpaket notwendig – LR Gerstorfer verschließt Augen vor hoher Abbrecherquote

„Wir erkennen positiv an, dass in einem Bereich der Pflegeausbildung vorausschauend gehandelt wird und Voraussetzungen geschaffen werden“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die heutige Pressekonferenz von Landesrätin Gerstorfer, in der die Aufstockung der Pflegeausbildungsplätze auf 1.000 Plätze angekündigt wurde. „Allerdings ist das nur eine Baustelle von vielen. Maßnahmen gegen die hohe Abbrecherquote oder gegen die lückenhafte Befüllung der Ausbildungsplätze vermissen wir weiterhin.“

Vor allem die hohe Anzahl an Ausbildungsabbrechern im Bereich der Fachsozialbetreuung ist Mahr ein Dorn im Auge. 2016, als Gerstorfer das Sozialressort übernahm, betrug die Abbrecherquote noch 23 Prozent. Bis 2019 stieg dieser Wert auf bereits 34 Prozent. „Seit Jahren fordern wir eine einheitliche Evaluierung anhand eines standardisierten Fragebogens, sobald ein Teilnehmer den Kurs verlässt. Daran ist Landesrätin Gerstorfer scheinbar weiterhin nicht interessiert, wobei sie für ihre Ablehnung keinerlei Argumente liefert.“

Motto: Qualität vor Quantität

„Wenn ein Drittel die Ausbildung nicht beendet, müssen die Alarmglocken schrillen. Statt Lösungsvorschlägen gibt es nur Schulterzucken – das ist zu wenig, Frau Landesrätin! Es bringt nichts, Steuergeld in die Ausbildung zu investieren und dann mit leeren Händen dazustehen“, kritisiert Mahr. „Wesentlich ist nicht die hohe Anzahl am Beginn der Ausbildung, sondern am Ende.“

„Darum lehnen wir eine Aufweichung der Zugangsvoraussetzungen, beispielsweise bei den Deutschkenntnissen oder beim erforderlichen Pflichtschulabschluss, entschieden ab. Vielmehr müssen mit attraktiven Umfeldbedingungen endlich die notwendigen Anreize für den Einstieg in den Pflegeberuf geschaffen werden. Das Motto muss lauten: Qualität vor Quantität“, so Mahr abschließend. „Jetzt heißt es, endlich tätig zu werden. Immerhin stehen in Oberösterreich mehrere hundert Pflegebetten wegen Personalmangels leer.“