LAbg. Handlos zu ÖBB Rahmenplänen: Linker Populismus erreicht unrühmlichen Höhepunkt
FPÖ lehnt SPÖ-Antrag ab und stellt falsche Zahlen richtig
„Der Antrag ist nett formuliert, aber schlichtweg falsch“, entgegnet der freiheitliche Verkehrssprecher, LAbg. Peter Handlos, der SPÖ in der heutigen Landtagssitzung. Die sozialdemokratische Fraktion brachte einen Antrag betreffend Investitionen oberösterreichischer Schieneninfrastruktur ein, dem völlig falschen Zahlen zu Grunde lagen. „Der neue Verkehrsminister hat bis 2026 rund 400 Millionen Euro mehr eingeplant als sein Vorgänger der SPÖ“, betont LAbg. Handlos.
Vergleicht man die tatsächlichen Finanzierungspläne mit den Zahlen des SPÖ-Antrages ergeben sich gravierende Unterschiede:
- Viergleisiger Ausbau Linz-Wels: +108 statt behaupteten -63,6 Millionen Euro
- Ausbau Linz-Selzthal: +4,2 statt behaupteten -3,7 Millionen Euro
- Mattigtalbahn: +57,3 statt behaupteten -84,8 Millionen Euro
„Stoppt diesen linken Populismus! Unsere Bürger haben seriöse und vor allem ehrliche Politik verdient. Die Bevölkerung durch völlig falsche Zahlen zu verunsichern, ist jedenfalls untragbar“, richtet LAbg. Peter Handlos einen Appell an die SPÖ.
Klubobmann Mahr: Wohnbau als Vorbild für Baustelle Sozialressort
FPÖ-Reformen im Wohnbau wegweisend – 2017 deutlich mehr als 2.000 neue Wohneinheiten – mehr als 2,5 Mio. an zu Unrecht bezogenen Wohnbeihilfegeldern zurückgeholt Mehr lesen
FPÖ-Sozialsprecherin Wall fordert: Angekündigte Reformen zu einem positiven Ende führen
Verantwortungsbewusste Budgetführung notwendig zur nachhaltigen Absicherung der Sozialleistungen
FPÖ-Klubobmann Mahr zum Budget 2018 für OÖ: Ein großes Ziel ist erreicht!
Oberösterreich budgetiert ausgeglichen: Kurswechsel der Finanzpolitik durch freiheitliche Regierungsbeteiligung Mehr lesen