Klubobmann Mahr: Mehr Tadel als Lob für neuen Landesrat
FPÖ fordert Schwerpunktsetzung auf Integration und Klimaschutz mit Hausverstand
„Den Elan von Landesrat Kaineder darf man durchaus positiv sehen, bei der inhaltlichen Ausrichtung bekommen wir allerdings Bauchweh. Die Aussage: ‚Zusammenhalt ist der Schlüssel in der Integration‘ sorgt für Kopfschütteln“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die Pressekonferenz von Neo-Landesrat Kaineder. „Vielmehr muss umgekehrt gelten: Integration ist der Schlüssel für Zusammenhalt. Vor Parallelgesellschaften und Gewaltvorfällen verschließt Kaineder offenbar die Augen.“
„Positiv sehen wir die Überlegung, eine nachhaltige und gesunde Lebensmittelversorgung zu fördern. Das unterstützt die Bauernschaft und auch die allgemeine Gesundheit. Für Unverständnis sorgt allerdings, dass sich Kaineder einerseits eine 100-tägige Schonfrist erwartet, aber gleichzeitig in seiner ersten inhaltlichen Pressekonferenz ein Landesregierungsmitglied mit ‚versagender Verkehrspolitik‘ abkanzelt“, spricht Mahr klare Worte. „Dieses Foul werden wir nicht akzeptieren. Oberösterreich ist dank unsers Landesrats Steinkellner Vorreiter in Sachen Verkehrspolitik.“
„Leider erweckt es den Eindruck, dass Kaineder das Vorratslager an Blendgranaten von Anschober weiterverwendet. Wenn sich ein Integrationslandesrat vorrangig dem Klimaschutz widmet, wird das Schönreden im Bereich der Integrationsprobleme weitergehen. Hier fordern wir Landesrat Kaineder zum Umdenken ohne Scheuklappen auf“, sagt Mahr abschließend. „Da hier laut Kaineder der Fokus auf der Sprachförderung liegt, werden wir ihm unsere Unterlagen zur Schulsprache Deutsch zukommen lassen. Diese Maßnahmen unterstützen wir gerne.“
FPÖ-Mahr: Integration fehlgeschlagen – Anzahl Schüler nicht deutscher Umgangssprache erschreckend hoch
FPÖ zu ÖIF-Integrationsbericht: „Schulsprache Deutsch muss kommen“
„Die Integration ist offenbar vollkommen fehlgeschlagen. Selbst bei Schülern mit Migrationshintergrund zweiter Generation verwenden noch 73 Prozent eine andere Sprache als Deutsch. Im EU-Schnitt liegt der Wert hingegen bei 40 Prozent“, zeigt Klubobmann Mahr auf und beruft sich dabei auf den aktuell präsentierten Integrationsbericht des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF). „In Oberösterreich verwendet jeder vierte Volks- und Mittelschüler Deutsch nicht als Umgangssprache. In Wien ist es bereits jeder zweite Schüler.“
„Das Problem liegt oft im privaten, familiären Bereich. Schon den Eltern muss daher bewusst gemacht werden, dass es ohne Deutschsprechen in unserem Land nicht funktioniert. Dafür muss an vielen Stellschrauben gedreht werden. Unter anderem wären auch Deutschförderkurse denkbar, bei denen Schüler gemeinsam mit ihren Eltern teilnehmen“, sagt Mahr.
„Die Schulsprache Deutsch muss kommen. Daran wird früher oder später kein Weg vorbeiführen“, fordert Mahr weiters die Umsetzung einer jahrelangen FPÖ-Forderung, wonach an Pflichtschulen auch außerhalb des Unterrichts Deutsch gesprochen werden muss. „Denn nur wer Deutsch ausreichend beherrscht, wird in unserem Land Fuß fassen können. Wenn das nach mehreren Generationen noch immer nicht der Fall ist, läuft etwas schief. Darum braucht es wirksamere Maßnahmen. Dadurch würde die Verwendung der deutschen Sprache im schulischen Bereich deutlich erhöht werden.“
„Dass die Umsetzung der Schulsprache Deutsch mit dem nötigen politischen Willen aus verfassungsrechtlicher Sicht bedenkenlos möglich ist, zeigt ganz klar unser schlüssiges Rechtsgutachten“, erinnert Mahr.
„Keiner redet davon, dass zu schulischen Zwecken keine andere Sprache mehr gesprochen werden darf. Auch die Durchsetzung der Schulsprache Deutsch ist möglich. An Schulen gibt es bereits jetzt zahlreiche Ver- und Gebote, an die man sich zu halten hat“, sagt Mahr zur immer wiederkehrenden Kritik.
„Tatsache ist, dass es Maßnahmen braucht. Und vor allem im schulischen Bereich haben wir die Möglichkeit dazu“, betont Mahr abschließend.
Semesterferien: Jetzt die Weichen richtig stellen!
Mir ist wichtig, dass unser Oberösterreich auch in Zukunft lebenswert bleibt. In der Politik müssen wir dafür die Weichen richtig stellen. Oft geht es darum, Fehlentwicklungen zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken. Dabei hilft es, sich Dinge und Entwicklungen regelmäßig genauer anzusehen.
Die Kinder und Jugendlichen an unseren Schulen hatten nun mit dem Semesterzeugnis die Gelegenheit dazu. Mancher wird wohl im zweiten Halbjahr noch deutlich an Leistung zulegen müssen. Ich drücke ihnen die Daumen, dass sie ihre Notenziele erreichen und am Ende des Schuljahres dann ganz entspannt in die Sommerferien gehen können.
Aber natürlich geht es beim schulischen Erfolg nicht nur um einen selbst – obwohl man da natürlich den größten Einfluss hat. Auch die anderen Schüler sollen nicht zurückbleiben. Da ist es gut, hier und dort zu helfen. Bei den Hausaufgaben oder einer schwierigen Rechnung. Oder mit der Sprache. Denn mittlerweile hat ein Drittel der Schüler in Oberösterreich keine deutsche Muttersprache mehr (ich habe hier darüber berichtet). Diese Entwicklung war schon lange absehbar. Wir fordern daher Deutsch als verpflichtende Umgangssprache an den Schulen einzuführen. Eine kostenneutrale Maßnahme, die niemandem schadet, aber vielen nützt. Ich hoffe daher, dass auch Bildungsminister Faßmann die Semesterferien zum Anlass nimmt, um über gute Weichenstellungen für die Zukunft nachzudenken und dass er endlich den Weg für diese überfällige Maßnahme frei macht.
Alarmierende Zahlen: Noch mehr Schüler ohne deutsche Muttersprache
Letzte Woche erhielten wir die aktuellen Daten zu den Schülern in Oberösterreich ohne deutsche Muttersprache. Was hervorsticht: Die Zahlen sind erneut gestiegen, teilweise sprunghaft!
Aus meiner Sicht besonders besorgniserregend: Jeder fünfte Schüler in Oberösterreich kann aus sprachlichen Gründen dem Unterricht nicht mehr ordentlich folgen! In Zahlen: Von den aktuell 106.715 Schülern haben 30.201 keine deutsche Muttersprache (ein Drittel!); darunter sind 22.294 Kinder und Jugendliche, die außerordentlich geführt oder mit zusätzlicher Sprachförderung unterrichtet werden müssen.
Als alarmierend empfinde ich den Anstieg an Klassen, in denen es keine Kinder mit deutscher Muttersprache mehr gibt. War dies 2017/18 noch in 40 Volksschulklassen der Fall, sind es aktuell 129. Wir sprechen hier von einer Steigerung um 223 Prozent in nur einem Schuljahr! Aus meiner Sicht liegt es auf der Hand, dass hier alles getan werden muss, um den Kindern und Jugendlichen trotz dieser Umstände die deutsche Sprache ausreichend zu vermitteln. Wie sollen sie sonst gute Chancen auf Ausbildung, Beruf und Integration haben?
Wenn wir also nicht wollen, dass viele dieser Kinder und Jugendlichen in Schule, Ausbildung und Beruf abgehängt werden, dann ist das Gebot der Stunde, endlich Deutsch als verpflichtende Umgangssprache an den Schulen einzuführen. Laut einer aktuellen OGM-Umfrage sieht das auch die Mehrheit der Oberösterreicher so: unter den 1.250 Befragten sprachen sich 68 Prozent für Deutsch auf dem Pausenhof aus – ein klares Mandat an Bildungsminister Faßmann.
Klubobmann Mahr: Erneuter Anstieg von Schülern ohne Muttersprache Deutsch
Schuljahr 2018/19: 30.201 (28,3%) von 106.715 Schülern ohne deutsche Muttersprache – FPÖ fordert verpflichtende Schulsprache Deutsch: Entwicklung „höchst alarmierend“
„Der Anteil von Schülern ohne deutsche Muttersprache ist erneut gestiegen. Heuer sind es in Oberösterreich bereits 30.201. Vor neun Jahren waren es noch um ein Drittel weniger, obwohl es insgesamt mehr Schüler gab“, analysiert Klubobmann Herwig Mahr die aktuellen Zahlen zu den Schülern nicht deutscher Muttersprache in Oberösterreichs allgemein bildenden Pflichtschulen (APS) vom Schuljahr 2018/19.
Insgesamt gibt es im heurigen Schuljahr 106.715 Schüler in Oberösterreichs APS. Davon haben 30.201 keine deutsche Muttersprache. 22.294 können dem Regelunterricht nicht ausreichend folgen und werden entweder als außerordentlich geführt oder mit einer zusätzlichen Sprachförderung unterrichtet. Vor neun Jahren waren es noch 16.145 (+6.140; +38 Prozent).
„Bereits jeder zehnte Volksschüler kann dem Regelunterricht nicht folgen. Er muss außerordentlich unterrichtet werden. Jeder Vierte benötigt zumindest eine zusätzliche Sprachförderung“, deckt Mahr erschreckende Zahlen auf und sagt: „Das ist eine Herkulesaufgabe für unser Bildungssystem!“
„Höchst alarmierend“ bezeichnet Mahr den sprunghaften Anstieg an Volksschulklassen mit hundertprozentigem Anteil von Schülern ohne deutsche Muttersprache. Im Schuljahr 2017/18 waren es 40 Klassen. Heuer sind es bereits 129 (+89; +223 Prozent).
Bei den Neuen Mittelschulen sind es heuer 33 Klassen. Vergangenes Jahr waren es noch 30. (+3; +10 Prozent).
In den Polytechnischen Schulen gibt es weiterhin keine einzige Klasse mit hundertprozentigem Anteil an Schülern ohne deutsche Muttersprache.
„Heuer gibt es mehr als dreimal so viele Volksschulklassen mit hundertprozentigem Anteil an Schülern ohne deutsche Muttersprache“, zeigt Mahr auf und fordert: „Vor diesen Zahlen darf man keinesfalls die Augen verschließen. Es braucht entsprechende Maßnahmen, die diesem sprunghaften Anstieg gerecht werden. In erster Linie ist die Sprache der Schlüssel zum Erfolg. Gerade deshalb ist eine gemeinsame Sprache in den Pausen unumgänglich. Die Schulsprache Deutsch muss gesetzlich verankert werden.“
Aktuelle OGM-Umfrage bestätigt FPÖ-Forderung
Eine aktuelle OGM-Umfrage mit 1.250 Befragten zeichnet ein klares Bild. 68 Prozent sind für eine Deutschpflicht auf dem Schulhof in den Pausen. Lediglich 24 Prozent sind dagegen.
„Das Ergebnis zeigt ganz klar: Die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Umsetzung der Schulsprache Deutsch. Das muss endlich auch auf Bundesebene erkannt werden“, fordert Klubobmann Mahr mit Nachdruck.
Ergebnis aufgeschlüsselt nach politischen Parteien:
- ÖVP: 69% dafür, 24% dagegen
- FPÖ: 90% dafür, 8% dagegen
- SPÖ: 62% dafür, 32% dagegen
- Grüne: 27% dafür, 68% dagegen
- NEOS: 45% dafür, 48% dagegen
Ergebnis aufgeschlüsselt nach Geschlecht
- Frauen: 67% dafür, 24% dagegen
- Männer: 70% dafür, 24% dagegen
Ergebnis aufgeschlüsselt nach Alter
- unter 30: 67% dafür, 26% dagegen
- zwischen 30 und 50: 71% dafür, 20% dagegen
- über 50: 67% dafür, 26% dagegen
Klubobmann Mahr: Faßmann hat Gutachten offenbar weder gelesen noch verstanden
Erneutes Nein zur Schulsprache Deutsch – FPÖ beharrt dennoch weiterhin auf Umsetzung
„Dass sich der Herr Bildungsminister als Universitätsprofessor offenbar immer noch nicht mit dem Rechtsgutachten auseinandergesetzt hat, ist für mich absolut nicht nachvollziehbar“, ist Klubobmann Herwig Mahr enttäuscht über heutige Aussagen Faßmanns in einer oberösterreichischen Tageszeitung. Dieser hat heute über die Medien ausrichten lassen, dass er bei seinem Nein zur „Schulsprache Deutsch“ bleibe und „an dieser Meinung auch ein Brief von FP-Klubobmann Herwig Mahr“ und eine derzeit laufende „Online-Petition von FP-Chef Manfred Haimbuchner“ nichts geändert habe.
„Ich hätte mir vom Herrn Minister schon erwartet, dass er sich mit der Thematik persönlich beschäftigt“, erwähnt Mahr einen Brief, mit dem er das Rechtsgutachten vor knapp einem Monat persönlich an Bildungsminister Faßmann übermittelte und stellt in den Raum: „Der heutige Bericht ist wohl das Ergebnis einer weiteren Beamten-Befassung aus dem offenbar weiterhin tief-roten Bildungsministerium.“
Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer steht nach wie vor „durchaus hinter der Deutschpflicht“, wie unter anderem auch Medienberichten der vergangenen Tage zu entnehmen ist.
„Oberösterreich steht vorbehaltlos zur ‚Schulsprache Deutsch‘. Ich bestehe auf eine ernsthafte und gründliche Auseinandersetzung mit dem vorgelegten Rechtsgutachten“, fordert Mahr mit Nachdruck.
Der flapsigen rhetorischen Frage Faßmanns, wie man sich die Umsetzbarkeit vorstelle, ob der Klassenlehrer als Spitzel in den Pausen herumgehe und kontrolliere, wie die Schüler sprechen, entgegnet Mahr: „Das ist eine völlig unakzeptable Infragestellung der Kompetenzen unserer Lehrkräfte. Es gibt bereits jetzt zahlreiche Ver- und Gebote an unseren Schulen, die kontrolliert werden müssen. Ein weiteres würde die Arbeit sicher nicht leichter machen, bin aber der Überzeugung, dass unsere topqualifizierten Lehrkräfte auch das meistern werden.“
Aktueller Stand der Online-Petition „Deutsch am Pausenhof“
Die vom Familienreferent und LH-Stv. Oberösterreichs Haimbuchner gestartete Online-Petition „Deutsch am Pausenhof“ hat inzwischen fast 6.000 Unterschriften erreicht. „Innerhalb weniger Tage hat die Initiative knapp ein Drittel des Sammelziels erreicht. Das macht deutlich, wie groß der Zuspruch aus der Bevölkerung ist“, hebt Klubobmann Mahr hervor.
Online-Petition: Schulsprache Deutsch sicherstellen!
Oberösterreichs Familienreferent, LH-Stv. Manfred Haimbuchner hat heute die Petition „Deutsch am Pausenhof“ ins Leben gerufen. Darin fordert er, Deutsch als Schulsprache festzulegen. Nach dieser Forderung soll die deutsche Sprache also nicht nur im Unterricht, sondern auch in den Pausen und bei Schulveranstaltung verwendet werden müssen.
Darum Schulsprache Deutsch!
Faire Chancen für alle Schüler! Manchmal ist es schon zum Verzweifeln: Viel zu oft, so habe ich das Gefühl, müssen wir über Selbstverständlichkeiten diskutieren. Zum Beispiel darüber, ob an (Ober-)Österreichs Schulen ausschließlich Deutsch gesprochen werden soll. Zur Verdeutlichung: Mit Stand vom 30. September 2017 war fast jeder dritte Schüler in Oberösterreich kein deutscher Muttersprachler. Der Anteil ist innerhalb weniger Jahre von 19 (Schuljahr 2009/2010) auf knapp 28 Prozent gestiegen. Zu Hause sprechen die Kinder ausländischer Familien oft die Sprache der Eltern und können sich daher auf Deutsch nicht immer so ausdrücken, wie sie es möchten oder es gerade notwendig wäre. Das wird Ihnen in Ausbildung und Job wahrscheinlich Schwierigkeiten bereiten. Für den Einzelnen ist es schade, weil er hinter seinen Möglichkeiten bleibt. Und für die Gesellschaft, weil sie nicht alle vorhandenen Talente gefördert hat.
Wir lassen kein Kind zurück!
Ich halte es deshalb für wichtig, dass das Thema Deutschpflicht auf dem Pausenhof weiter auf der Agenda bleibt. Wir sind es den jungen Leuten einfach schuldig, dass wir ihnen helfen, sich in die Gesellschaft zu integrieren. Sie sollen an allen Chancen teilhaben zu können, die der Industriestandort Oberösterreich bietet. In meiner Haltung bestärkt mich ein Rechtsgutachten von Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler und Univ.-Doz. Mag. Dr. Markus Juranek MSc. Die beiden Experten haben darin ganz klar herausgearbeitet, dass unsere Verfassung es durchaus zulässt, Schüler auch auf dem Pausenhof dazu anzuhalten, Deutsch zu sprechen. Ich hoffe daher, dass die Petition von LH-Stv. Haimbuchner viele Unterstützer findet. Dadurch kann vielen Schülern geholfen werden, ihr Deutsch zu verbessern und damit auch ihre Chancen auf einem immer wettbewerbsorientierteren Arbeitsmarkt.
Natürlich kann man das kontrollieren!
Nachdem es juristisch gegen diese Initiative nichts einzuwenden gibt, versuchen Gegner das Projekt dadurch in Misskredit zu bringen, dass es angeblich nicht zu exekutieren sei. Das Lehrpersonal sei, so die Kritiker, schlichtweg nicht dazu in der Lage, das Gebot durchzusetzen. Ich glaube, da kennen sie die Lehrerinnen und Lehrer in Oberösterreich schlecht: Die Gangaufsicht ist sehr wohl dazu in der Lage, Kinder, die offenkundig nicht Deutsch miteinander sprechen, genau dazu anzuhalten. Bei der Pflicht für Hausschuhe klappt‘s ja dem Vernehmen nach auch ganz gut.
Ich habe die Petition „Deutsch am Pausenhof“ von LH-Stv. Manfred Haimbuchner bereits unterzeichnet. Sollte auch Ihr Interesse geweckt worden sein, gibt es hier nähere Infos.