Freiheitliche Arbeit in OÖ: Eine starke Bilanz!

Die starke freiheitliche Regierungsbeteiligung der letzten sechs Jahre hat Oberösterreich gut getan. Mit unseren drei Landesräten haben wir nicht nur unsere Kernthemen Migration und innere Sicherheit behandelt, sondern gezeigt, dass wir auf allen Politikfeldern nicht nur pragmatische Lösungen anbieten, sondern mit unseren Modellen vielfach eine Vorbildfunktion in Österreich einnehmen.

Seit beispielsweise Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner das Ressort Wohnbau übernommen hat, ist Oberösterreich in diesem Bereich Effizienzspitzenreiter geworden. Die Verschärfungen im Bereich der Drittstaatsangehörigen, die Verbesserung der Sanierungsförderungen, der Fokus auf Nachverdichtung, die Wohnraumsicherung durch die COVID-19-Wohnkostenhilfe und das Wohnungssicherungspaket für Leistungsträger sind nur einige Beispiele für die ausgezeichnete Arbeit im Bereich des Wohnbaus. Gerade die Zugangsbeschränkungen für Drittstaatsangehörige zur Wohnbeihilfe bzw. deren Koppelung an Integrationsbemühungen hat Signalwirkung und spart den Oberösterreichern Millionen, was wiederum dem heimischen Steuerzahler zugutekommt.

Unter Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner wurden in den vergangenen Jahren echte Megaprojekte umgesetzt und angestoßen. Angefangen bei gleich mehreren Linzer Brücken über die Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof bis hin zum neu geschaffenen S-Bahnnetz. Neben vielen Instandhaltungsmaßnahmen des rund 6.000 Kilometer langen oberösterreichischen Straßennetzes wurde massiv in den Ausbau des Radnetzes investiert sowie das kostengünstige OÖ-Ticket eingeführt.

Landesrat Wolfgang Klinger hat vor gut zwei Jahren sein Amt von Vorgänger Elmar Podgorschek wohlbestellt übernommen, wie er selbst sagt. In seiner Zeit hat er wichtige Projekte beispielsweise im Bereich des Hochwasserschutzes vorangetrieben.

Aber auch mit der Verschärfung der ehemaligen Bedarfsorientierten Mindestsicherung haben wir eine bundesweiten Reformprozess angestoßen und gleichzeitig einen wichtigen Schritt zu mehr Leistungsgerechtigkeit gemacht. Es kann einfach nicht sein, dass eine hart arbeitende Familie am Monatsende nicht viel mehr in der Geldtasche hat als eine, die ausschließlich von Sozialleistungen lebt. Hier haben wir mit unserer Reform angesetzt. Nun erhalten Beeinträchtigte und Alleinerzieher mehr Leistung, während das Geld für Arbeitsunwillige und Integrationsverweigerer gekürzt wird.

Fakt ist: Es gibt zahlreiche erfolgreiche Projekte, die wir für unsere Heimat umsetzen konnten. Mit unserem Wahlkampfmotto „Nur mit uns“ machen wir deutlich, dass es in Oberösterreich nur mit einem starken Wahlergebnis der FPÖ weiterhin eine bürgerliche, rechte Politik mit Vernunft und Hausverstand geben wird. Eine Stimme für die FPÖ am 26. September ist daher wichtiger denn je.

Klubobmann Mahr zu FPOÖ-Frühjahrsklausur: Grundpfeiler für das laufende Jahr eingeschlagen

Erfolgreiche Arbeitsklausur der FPÖ OÖ in Grünau im Almtal

„Die Pfeiler für die kommenden Monate sind eingeschlagen“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die zweitägige Arbeitsklausur der FPÖ Oberösterreich im Beisein aller freiheitlichen Spitzenfunktionäre wie Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner und die Landesräte Steinkellner und Podgorschek.

„Wir haben heuer ein dicht gedrängtes Programm. Insbesondere in den Bereichen Integration, Soziales und Gesundheit sowie Bildung erwarten uns in Oberösterreich größere Aufgaben“, gibt Mahr bekannt. „Gemeinsam mit allen freiheitlichen Landesregierungsmitgliedern, Landtagsabgeordneten und Bundesräten haben wir den Fahrplan für unsere künftigen Projekte erarbeitet.“

An vorderster Stelle steht für Klubobmann Mahr, „ausnahmslos den schuldenfreien Budgetpfad fortzuführen“. Oberösterreich habe vergangenes Jahr einen neuen Weg eingeschlagen. Der muss konsequent weitergeführt werden. Nur so arbeite man im Sinne der Bevölkerung.

„Oberösterreich darf keine neuen Schulden machen. Die FPÖ ist der Garant dafür“, hebt Mahr hervor. „Unser Arbeitsübereinkommen arbeiten wir auf Punkt und Beistrich ab.“

Auch besprochen wurde die bundesweite Ausrollung der oberösterreichischen Mindestsicherungsregelung. „Wir haben ein ausgeklügeltes Modell geschaffen, welches bedenkenlos in allen Bundesländer angewendet werden kann“, hebt Mahr hervor.

„Wir müssen die Aufgaben offen ansprechen. Vor Problemfeldern dürfen wir die Augen nicht verschließen“, betont Klubobmann Herwig Mahr. „Die FPÖ Oberösterreich bekennt sich zur ehrlichen politischen Arbeit. In diesem Sinn werden wir uns auch weiterhin für die Bürger in unserem Land einsetzen und die notwendigen Schritte setzen, um die hohe Lebensqualität in unserem Bundesland für die Zukunft nachhaltig zu sichern.“