LAbg. Peter Handlos: Verkehrspolitik in OÖ trägt seit Jahren blaue Handschrift
Budget 2022 ist ein vorausschauendes und innovatives für unsere Bevölkerung
„Es tut sich was im Bereich des Öffentlichen Verkehrs und des Straßenbaus in Oberösterreich. Landesrat Steinkellner steigert mit seiner Art der Politik die Lebensqualität unserer Bürger und die Attraktivität des ÖV“, freut sich der Verkehrssprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. Peter Handlos, über die unzähligen blauen Erfolge im Infrastrukturressort.
„Ob es die Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Traun sowie das Vorantreiben der Verlängerung nach Kremsdorf und Ansfelden, der Abschluss eines umfassenden Attraktivierungspaketes für die Oö. Bahninfrastruktur, der Ausbau der ÖV-Infrastruktur, die Schaffung eines Stadtbahnkonzeptes mit Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof, die Schaffung der gänzlich neuen Stadtbahn über die JKU nach Gallneukirchen, der Erhalt der Regionalbahnen oder die Investition von 40 Mio. Euro in Radwegeprojekte, die Sanierung und Instandsetzung von über 300 Brücken- und Tunnelobjekten oder die Investition von über 650 Mio. Euro in die Erhaltung und den Ausbau unserer Landesstraßen – um nur einige der erfolgreichen Projekte von LR Steinkellner zu nennen“, zeigt Handlos auf und weist auf weitere besondere Großprojekte wie die Umfahrung Weyer oder den Neubau der Donaubrücke in Mauthausen hin.
„Noch nie war das Budget für den Öffentlichen Verkehr so hoch wie heuer. Der Voranschlag 2022 ist das zweite Budget in Folge mit einem höheren Budgetposten für den Öffentlichen Verkehr als für den Straßenbau. Damit wird seine Attraktivität weiter gesteigert. Das Plus von 9,42 Prozent im Budget und die zusätzlichen zehn Millionen Euro aus dem OÖ Plan zeigen ganz klar den Willen zu Veränderung“, freut sich Handlos und bedankt sich abschließend für die wertvolle Arbeit von Infrastrukturlandesrat Steinkellner.
LAbg. Handlos: Finanzierung des Stadtbahnprojekts für den Großraum Linz auf Schiene
Mehrjahresfinanzierung in der Höhe von 13,3 Millionen Euro zur Erweiterung der S6 und der S7 vom Oö. Landtag einstimmig beschlossen
„Mit der genehmigten Finanzierung ist der nächste große Schritt beim Ausbau der Stadtregionalbahnen S6 und S7 getan. Die Finanzierung des ersten Teils der Planung ist somit sichergestellt. Dieses zentrale Großprojekt ist ein weiterer Schritt in Richtung moderner und innovativer Mobilitätszukunft. Landesrat Steinkellner hat es möglich gemacht, ein weiteres maßgebliches Projekt im ÖV in Oberösterreich auf Schiene zu bringen“, ist LAbg. Peter Handlos über den heutigen einstimmigen Beschluss der Mehrjahresfinanzierung in der Höhe von 13,3 Millionen Euro (Gesamtvolumen: 26,6 Mio. Euro; 50/50-Finanzierung zwischen Bund und Land OÖ) im Oö. Landtag zur Erweiterung der S6 und der S7 bis ins Jahr 2026 erfreut.
„Nach der Rettung der Nebenbahnen in OÖ und dem Attraktivierungsübereinkommen mit der ÖBB ist die Stadtbahn nun das nächste Großprojekt im öffentlichen Verkehr, woraus man generationenübergreifend einen Nutzen ziehen wird“, sagt LAbg. Handlos und betont: „LR Steinkellner hat es in den letzten sechs Jahren geschafft, von der Ankündigungspolitik mancher Vorgänger in hoher Schlagzahl in die Umsetzung zu wechseln.“
Stopp der Straßenbauprojekte schadet ganz OÖ
„Vor allem im Bezirk Freistadt ist der Unmut über den vom Bund verhängten Stopp der Straßenbauprojekte völlig zu Recht angestiegen. Dieses kurzsichtige Handeln schadet der Bevölkerung und dem Standort Oberösterreich in vielerlei Hinsicht. Der Ausbau der S10 ist insbesondere für das Mühlviertel von unschätzbarem Wert. Gerade im ländlichen Raum ist ein leistungsfähiges Straßennetz unabdingbar“, fordert LAbg. Handlos die Bundesregierung abschließend mit Nachdruck auf, den Bau-Stopp umgehend aufzuheben.
LAbg. Handlos: LR Steinkellner zündet beim ÖV den blauen Turbo
FPÖ: Mehrjahresverpflichtungen im Landtag einstimmig beschlossen
„Politiker der verschiedensten Parteien rühren derzeit die Werbetrommel für die Attraktivierung, den Ausbau und die Modernisierung des öffentlichen Verkehrs. Landesrat Steinkellner trommelt nicht, er handelt. Er zündete den blauen Turbo im Infrastrukturressort und hat damit den ÖV in Oberösterreich massiv aufgewertet“, stellt der Verkehrssprecher der oberösterreichischen Freiheitlichen, LAbg. Peter Handlos, eindeutig klar.
„Privatbahnen, welche wir in Oberösterreich im Gegensatz zu anderen Bundesländern, mit dem unerbittlichen Einsatz des Verkehrsreferenten gerettet haben, werden mit einem mittelfristigen Investitionsprogramm nicht nur weiter geführt, sondern die Zuschüsse erstmalig auch erhöht. Zum Beispiel wurden heute im Landtag einstimmig 40 Millionen Euro zur Attraktivierung der Stern & Hafferl Privatbahnstrecke für den Zeitraum 2021 bis 2025 beschlossen“, so LAbg. Handlos.
84 Millionen Euro beträgt der Landeszuschuss für die wettbewerbliche Neuvergabe der Linienbündel Steyr- und Kremstal, Wels-Süd und der Lambach – Bad Ischl von Dezember 2022 bis Juli 2032. „Zweck der Vergabe ist die Aufrechterhaltung eines bedarfsgerechten Verkehrsangebots für Personen in Ausbildung sowie für Erwerbspendler“, berichtet der Verkehrssprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. Peter Handlos, und weist auf den einstimmigen Beschluss der Mehrjahresverpflichtung im heutigen Landtag hin.
„All diese Maßnahmen machen den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr in diesen Regionen – durch Intervallverdichtungen, bessere Zuganbindungen und daraus resultierende Reisezeitverkürzungen – noch attraktiver. Das Geld ist gut investiert“, so Handlos abschließend.
LAbg. Handlos: Hausaufgaben im ÖV in OÖ sind bereits gemacht
FPÖ: Grüne Ministerin ist Zünglein an der Waage bei Öffi-Ausbauprojekten
„Der Antrag der Grünen, den Schienenausbau voranzutreiben, ist eine Farce. Die wesentlichen Entscheidungsträger für das Schienennetz sind nämlich die ÖBB, bei denen bekanntlich an vorderster Stelle die Eigentümervertreterin Ministerin Gewessler steht. Bei ihr müssen die Grünen ansetzen. Der Schuss geht somit nach hinten los“, kritisiert LAbg. Peter Handlos bei der heutigen Sitzung des Oö. Landtags den wiederholten und plumpen Versuch der Grünen, von der eigenen Untätigkeit abzulenken. „Denn der Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich ist zu einem Vorzeigeprojekt geworden.“
Handlos, Sprecher für den Öffentlichen Verkehr der FPÖ Oberösterreich, wird konkret: „Ein 725 Mio. Euro Paket zum Erhalt und der Attraktivierung der Nebenbahnen wurde geschnürt. Weiters konnten ein zehnjähriger Verkehrsdienstvertrag in der Höhe von 1,8 Mrd. Euro und der Oberösterreich-Plan für Infrastruktur, bei dem 449 Mio. Euro investiert werden sollen, abgeschlossen werden. Hier ist ganz eindeutig die freiheitliche Handschrift von Landesrat Steinkellner zu erkennen.“
„Die Bahnstrecke Summerau-Linz ist eine Hauptstrecke. Dafür verantwortlich sind die ÖBB und der Bund. Ministerin Gewessler ist das Zünglein an der Waage. Niemand wird sie aufhalten, die erforderlichen Geldmittel für den Ausbau der Summerauerbahn zur Verfügung zu stellen. Dass damit aber der Linzer Zentralraum von der LKW-Flut befreit werden könnte, halte ich für eine Illusion“, betont Handlos und weist auf die utopischen Vorstellungen der Grünen und die noch ausstehend Unterschrift der Ministerin am ‚Memorandum of Unterstanding‘ (der gemeinsamen Absichtserklärung zwischen der Republik Österreich, dem Land OÖ und der Stadt Linz) hin.
„Es darf zu keiner Erpressung seitens des Ministeriums kommen. Unsere Bürger haben es nicht verdient, zum Spielball der Grün-Ministerin gemacht zu werden. Die Wankelmütigkeit bezüglich der Vereinbarung zwischen Ostumfahrung und 1-2-3-Ticket ist ein unwürdiges Schauspiel des Verkehrsministeriums. Da werden wir nicht mitspielen. Die Bürger und die Wirtschaft in unserem Land haben sich beides verdient: Investitionen in den öffentlichen Verkehr sowie Investitionen in das hochrangige Straßennetz“, so Handlos abschließend.
FPÖ-Handlos: Massive Aufwertung des Öffentlichen Verkehrs seit 2015 dank Verkehrsressort – Landtag beschließt Mehrjahresverpflichtung zur Weiterführung von Verkehrsdienst- und Tarifbestellungen
Sämtliche Nebenbahnen konnten gerettet und attraktiviert werden
„Seit Übernahme des Infrastrukturressorts durch LR Steinkellner hat der ÖV in Oberösterreich eine massive Aufwertung erfahren. Das S-Bahnkonzept, die Straßenbahnverlängerung bis zum Schloss Traun, diverse Taktverdichtungen, der Park & Ride Ausbau und vieles mehr sind Maßnahmen, welche uns im Jahr 2019 im ÖV auf Straße und Schiene ein Beförderungsvolumen von 183,6 Mio. Fahrgästen gebracht haben. Jeder Einzelne davon trägt zur Entlastung des Individualverkehrs und unserer Umwelt bei“, berichtet der Verkehrssprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. Peter Handlos, und weist auf den einstimmigen Beschluss der Mehrjahresverpflichtung zur Weiterführung von Verkehrsdienst- und Tarifbestellungen sowie der Aufrechterhaltung des Regionalverkehrs im heutigen Landtag hin.
„Zahlreiche oberösterreichische Regionalbahnen waren bis vor kurzem noch von der Einstellung des Fahrbetriebes bedroht. Im Zuge der Infrastrukturoffensive von Infrastrukturlandesrat Steinkellner konnten die oberösterreichischen Regionalbahnen gerettet werden. Zusätzlich werden sie noch ausgebaut und attraktiviert“, berichtet Handlos und weist darauf hin, dass von Seiten der ÖBB der weitere Betrieb einiger dieser Bahnen, wie bspw. der Almtalbahn, der Mühlkreisbahn oder der Hausruckbahn in Frage gestellt worden ist. „Besonders im ländlichen und regionalen Raum sind die Regionalbahnen von großer Bedeutung“; ist Handlos überzeugt.
„Die Schiene ist der Garant für die Mobilität der Menschen in unserem Land. Mit der oberösterreichischen Infrastrukturoffensive des Verkehrsressorts soll der fortlaufende Ausbau der oberösterreichischen Bahninfrastruktur weiter vorangetrieben werden. Damit könnten langfristig, weitere Fahrgäste dazu gewonnen werden“, so Handlos abschließend.
LAbg. Handlos: Öffentlicher Verkehr als freiheitliches Erfolgsprojekt
Alle Regionalbahnen bleiben erhalten und werden ausgebaut – Budget für Öffentlichen Verkehr wird erhöht
„Insgesamt werden in den folgenden beiden Jahren 360 Millionen Euro für den Öffentlichen Verkehr bereitgestellt. Dies unterstreicht den hohen Stellenwert dieses Teilressorts. Denn keine Bahnverbindung in Oberösterreich wird eingestellt. Im Gegenteil: Durch Elektrifizierungen von Bahnstrecken, der Modernisierung von Bahnhöfen und Haltestellen sowie der Sicherung von Eisenbahnkreuzungen wird durch den Einsatz von Landesrat Steinkellner der Schienenverkehr weiter attraktiviert“, erklärt LAbg. Peter Handlos bei der heutigen Sitzung im Budgetlandtag.
„Diese Infrastrukturoffensive im Ausmaß von 600 Millionen Euro bis 2035 stellt ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Schienenverkehr dar und liefert nebenbei noch einen wesentlichen Beitrag für unsere Umwelt. Denn Bahnfahren heißt, Emissionen sparen. Ohne Ausbau und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs bleiben diverse Klimaziele und die Reduktion von CO2 in weiter Ferne. Bei diesem Megaprojekt kann mit Fug und Recht von einem Meilenstein gesprochen werden“, sagt LAbg. Handlos. „So sieht verantwortungsvolle Politik aus.“
„Im Bereich des Öffentlichen Verkehrs wurden die Weichen durch effizientes Handeln Richtung Zukunft gestellt. Es geht etwas weiter im Infrastrukturressort. Landesrat Steinkellner hat es durch seine Hartnäckigkeit und seine Zielstrebigkeit geschafft, die notwendigen finanziellen Mittel zu lukrieren. Nun können damit die richtigen Schritte zur richtigen Zeit erfolgen. Diese Maßnahmen sind wesentliche Bausteine zur Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs“, so LAbg. Handlos abschließend.
FPÖ-Handlos: Aufschwung des Öffentlichen Verkehrs in OÖ nutzen
Einsatz für Pendel-Studenten und Nahverkehrsmilliarde im Oö. Landtag
„Der öffentliche Verkehr erlebt aktuell einen Aufschwung. Durch die Umsetzung unserer weiteren Initiativen kann dieser noch besser genutzt werden“, fordert der freiheitliche ÖV-Sprecher, LAbg. Peter Handlos.
OÖ fordert Umsetzung der Nahverkehrsmilliarde
Unter Federführung vom ehemaligen Infrastruktur-Minister Hofer wurde die Bereitstellung einer Nahverkehrsmilliarde auf den Weg gebracht. Mit diesem Finanzierungsinstrument sollte das Ziel verfolgt werden, den öffentlichen Verkehr und die Mobilität im ländlichen Raum und in urbanen Zentren zu erhalten und auszubauen. Auch Oberösterreich hätte von diesem Investitionspaket profitiert. Damit die Nahverkehrsmilliarde nicht verzögert wird, hat die FPÖ einen Antrag an den Bund zur zeitnahen Umsetzung initiiert.
„Der eingeschlagene Weg zur finanziellen Unterstützung des öffentlichen Verkehrs muss fortgesetzt werden. Die Bereitstellung der Nahverkehrsmilliarde ist dafür eine notwendige Maßnahme“, begrüßt LAbg. Handlos den Beschluss des freiheitlichen Antrages im Oö. Landtag.
Einstimmiger Beschluss für ÖV-Attraktivierung für Pendel-Studenten
Studenten, die ihr Studium nicht ausschließlich an einem Universitätsstandort betreiben können, sind einer finanziellen Mehrbelastung ausgesetzt. Davon betroffen sind beispielsweise Lehramts-Studenten am Linzer Standort. Einzelne Fächer werden nur in Salzburg angeboten, was regelmäßige Fahrten zwischen den beiden Standorten notwendig macht. Der Oö. Landtag fordert in einem heutigen Beschluss daher den Bund zur entsprechenden finanziellen Unterstützung bei Verwendung von öffentlichen Verkehrsmitteln auf.
„Durch das regelmäßige Pendeln entstehen Kosten, die Studenten allein nicht stemmen können. Der Fahrtkostenzuschuss für Studenten bei Verwendung von öffentlichen Verkehrsmitteln wäre eine Win-Win-Situation. Einerseits würde er zur Attraktivierung des ÖV beitragen und andererseits eine finanzielle Entlastung für unsere Studenten ermöglichen“, fordert LAbg. Handlos.
LAbg. Handlos: Kostendeckende Finanzierung des Schülertransports gefordert
Vier-Parteien-Antrag für Sicherstellung eines flächendeckenden Schülertransports
„Vor allem in ländlichen Bereichen ist Not am Mann. Oft kommt es vor, dass kein Schülertransport mehr stattfinden kann, wenn Gemeinden nichts zur Bundesfinanzierung zuschießen. Das kann aber keine Dauerlösung sein. Die Abrechnungsmethode gehört dringend überarbeitet“, sagt LAbg. Peter Handlos im heutigen Landtag zum Vier-Parteien-Antrag zur kostendeckenden Finanzierung des Schülergelegenheitsverkehrs.
„Es gibt mehrere Gründe für diesen Handlungsbedarf. Hauptausschlaggebend ist, dass die Lohnkosten stärker gestiegen sind als die regelmäßigen Anpassungen“, sagt LAbg. Handlos. „Die Tarife sind zwar gemäß dem Verbraucherpreisindex angepasst worden, das reicht aber nicht länger aus.“
„Es braucht eine umfassende Evaluierung des Finanzierungsmodells vom Bund. Dabei müssen auch andere Aspekte berücksichtigt werden, die bisher keine Rolle spielten“, nennt LAbg. Handlos abschließend Punkte wie die tatsächlich gefahrene Zeit und die Anzahl beförderter Kinder.
LAbg. Handlos: Nachhaltige Trendwende im Verkehr wird fortgeführt
158,13 Millionen Euro für den Öffentlichen Verkehr 2019, +4,06 Millionen Euro (+2,5 Prozent) zum Vorjahr
„Im Infrastruktur-Bereich wurde unter Landesrat Steinkellner ein Richtungswechsel eingeläutet. Dieses Trendwende wird auch kommendes Jahr fortgeführt“, spricht LAbg. Peter Handlos in der heutigen Debatte um das Landesbudget 2019 von der Stärkung und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich.
Der Ballungsraum Linz ist eines der meist diskutiertesten Bereiche, wenn es um den Verkehr geht. Bis 2030 werden dort täglich bis zu 74.000 zusätzliche Autofahrten prognostiziert, was sich nicht positiv auf die Verkehrssituation auswirken wird.
„Wir nehmen diese Herausforderung ernst und investieren deshalb auch nächstes Jahr kräftig in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs“, betont LAbg. Handlos.
„Beim Pendlerkorridor aus dem Nordosten des Mühlviertels nach Linz handelt es sich um den am stärksten befahrenen Buskorridor Oberösterreichs. Es braucht hier deshalb ein schienengebundenes Nahverkehrsmittel. Alleine mit dieser Infrastrukturmaßnahme kann ein Potential von 15.000 Fahrgästen täglich von der Straße auf die Schiene transferiert werden“, sagt LAbg. Handlos und begrüßt das bereits laufende Vorprojekt zur Stadtbahn Gallneukirchen/Pregarten.
Außerdem verweist LAbg. Handlos auf die gesamtheitliche Attraktivierung der Mühlkreisbahn, die „überaus facettenreich“ sei: „Mit vereinten Kräften und Einbindung der lokalen Bevölkerung wird hier an einer schnellen und attraktiven Verbindung vom Mühlviertel hin zum Linzer Hauptbahnhof gearbeitet“, sagt Handlos.
„Weiters wird aktuell auf höchster Ebene von Infrastruktur-Landesrat Steinkellner ein Finanzierungspaket für den Ausbau und die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich verhandelt“, begrüßt LAbg. Handlos den vehementen Einsatz von Landesrat Günther Steinkellner.
LAbg. Handlos: Mit roten Zahlen kann kein zukunftsfähiger Fahrplan entstehen
FPÖ: Ausbau der ÖV-Infrastruktur verlangt Investitionskraft, dessen Fundament Ticketeinnahmen darstellt –365 Euro Modell ergäbe jährlichen Einnahmenausfall von bis zu 14. Mio. Euro
„Wer sich der Tatsache bewusst ist, dass der Individualverkehr jährlich um rund 3 Prozent anwächst und dadurch alleine im Ballungsraum Linz bis 2030 circa 74.000 zusätzliche, tägliche KFZ-Fahrten hinzukommen, muss kein Nostradamus sein, um festzustellen, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs die zentrale Aufgabenstellung der zukünftigen Infrastrukturstrategie darstellt. Man braucht ein solides finanzielles Fundament und zielgerichtete Investitionen um Möglichkeiten zu schaffen und keine unfinanzierbare Willkür“, verdeutlicht der freiheitliche Verkehrssprecher, LAbg. Peter Handlos, in der heutigen Landtagssitzung.
„Würden wir ein Öffi-Ticket nach dem 365 Euro Modell anbieten, ergäbe dies jährlich zu erwartende Einnahmenausfälle von bis zu 14 Millionen Euro. Dieses Geld würde dann für den Ausbau der Infrastruktur fehlen“, verdeutlich Handlos. „Wenn man Strukturen verbessern und ausbauen möchte und gleichzeitig defizitär wirtschaftet, entstehen lediglich Fragezeichen anstatt eines zukunftsfähigen Fahrplans“, unterstreicht Handlos und sagt: „Ziel der freiheitlichen Infrastrukturpolitik ist es, attraktive Angebote und eine effiziente Vernetzung der Verkehrsformen zu schaffen. Die wachsenden Nutzungsraten im Bereich des Öffentlichen Verkehrs zeigen, dass er bei entsprechenden Angeboten gut angenommen wird. Hierfür brauchen wir eine solide finanzielle Basis, welche unter anderem durch die Einnahmen der Ticketverkäufe getragen wird. Diese bilden gleichzeitig die Investitionen für den Ausbau und die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs.“
„In Oberösterreich verfolgt die FPÖ seit der Ressortübernahme im Jahr 2015 jenes Ziel mit großem Eifer. Nicht nur die erstmalige Zusammenlegung des öffentlichen Verkehrs und des Straßenbaus in ein gemeinschaftliches Ressort erlaubt ein vernetztes strategisches Denken, sondern auch der historische finanzielle Paradigmenwechsel setzt klare Akzente“, verweist LAbg. Handlos darauf, dass erstmals mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs als für den Straßenbau veranschlagt sind.
„Um das strategische Ziel der Öffi-Attraktivierung zu erreichen, braucht es ein klares Konzept, das auch aus dem finanziellen Blickwinkel solide aufgebaut ist. Der oberösterreichische Fahrplan sieht vor, die bestehende Infrastruktur abzusichern, zu attraktivieren und sukzessive auszubauen. In puncto Absicherung der Infrastruktur laufen bereits die Vorbereitungen eines neu zu schließenden Verkehrsdienstvertrages mit der ÖBB. Ziel ist es, alle Nebenbahnen zu erhalten und den zukünftigen Betrieb sicher zu stellen“, sagt LAbg. Peter Handlos.
„Die Infrastruktur weiter zu attraktivieren und auszubauen, ist ebenfalls ein zentrales Anliegen. Seit Dezember 2016 besitzt Oberösterreich ein S-Bahn-System. Die kontinuierlich steigenden Fahrgastzahlen symbolisieren die Kundenakzeptanz und die Beliebtheit des Takt-Systems. Das S-Bahnkonzept soll zukünftig Richtung Mühlviertel um zwei Linien erweitert werden. Mit dem Neubau der Linzer Eisenbahnbrücke bot sich die einmalige Chance, den Öffentlichen Verkehr über die Donau zu führen. Als wichtiges Basiselement sollen die künftigen Linien S6 – Mühlkreisbahn und der sich in Planung befindenden S7 – Stadtbahn Gallneukirchen/Pregarten das S-Bahn-Konzept komplementieren. Für die Umsetzungen dieser wichtigen und erforderlichen Ausbauten braucht es die nötigen finanziellen Ressourcen“, berichtet Handlos abschließend.