FPÖ-Handlos: Massive Aufwertung des Öffentlichen Verkehrs seit 2015 dank Verkehrsressort – Landtag beschließt Mehrjahresverpflichtung zur Weiterführung von Verkehrsdienst- und Tarifbestellungen

Sämtliche Nebenbahnen konnten gerettet und attraktiviert werden

„Seit Übernahme des Infrastrukturressorts durch LR Steinkellner hat der ÖV in Oberösterreich eine massive Aufwertung erfahren. Das S-Bahnkonzept, die Straßenbahnverlängerung bis zum Schloss Traun, diverse Taktverdichtungen, der Park & Ride Ausbau und vieles mehr sind Maßnahmen, welche uns im Jahr 2019 im ÖV auf Straße und Schiene ein Beförderungsvolumen von 183,6 Mio. Fahrgästen gebracht haben. Jeder Einzelne davon trägt zur Entlastung des Individualverkehrs und unserer Umwelt bei“, berichtet der Verkehrssprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. Peter Handlos, und weist auf den einstimmigen Beschluss der Mehrjahresverpflichtung zur Weiterführung von Verkehrsdienst- und Tarifbestellungen sowie der Aufrechterhaltung des Regionalverkehrs im heutigen Landtag hin.

„Zahlreiche oberösterreichische Regionalbahnen waren bis vor kurzem noch von der Einstellung des Fahrbetriebes bedroht. Im Zuge der Infrastrukturoffensive von Infrastrukturlandesrat Steinkellner konnten die oberösterreichischen Regionalbahnen gerettet werden. Zusätzlich werden sie noch ausgebaut und attraktiviert“, berichtet Handlos und weist darauf hin, dass von Seiten der ÖBB der weitere Betrieb einiger dieser Bahnen, wie bspw. der Almtalbahn, der Mühlkreisbahn oder der Hausruckbahn in Frage gestellt worden ist. „Besonders im ländlichen und regionalen Raum sind die Regionalbahnen von großer Bedeutung“; ist Handlos überzeugt.

„Die Schiene ist der Garant für die Mobilität der Menschen in unserem Land. Mit der oberösterreichischen Infrastrukturoffensive des Verkehrsressorts soll der fortlaufende Ausbau der oberösterreichischen Bahninfrastruktur weiter vorangetrieben werden. Damit könnten langfristig, weitere Fahrgäste dazu gewonnen werden“, so Handlos abschließend.

LAbg. Handlos: Öffentlicher Verkehr als freiheitliches Erfolgsprojekt

Alle Regionalbahnen bleiben erhalten und werden ausgebaut – Budget für Öffentlichen Verkehr wird erhöht

„Insgesamt werden in den folgenden beiden Jahren 360 Millionen Euro für den Öffentlichen Verkehr bereitgestellt. Dies unterstreicht den hohen Stellenwert dieses Teilressorts. Denn keine Bahnverbindung in Oberösterreich wird eingestellt. Im Gegenteil: Durch Elektrifizierungen von Bahnstrecken, der Modernisierung von Bahnhöfen und Haltestellen sowie der Sicherung von Eisenbahnkreuzungen wird durch den Einsatz von Landesrat Steinkellner der Schienenverkehr weiter attraktiviert“, erklärt LAbg. Peter Handlos bei der heutigen Sitzung im Budgetlandtag.

„Diese Infrastrukturoffensive im Ausmaß von 600 Millionen Euro bis 2035 stellt ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Schienenverkehr dar und liefert nebenbei noch einen wesentlichen Beitrag für unsere Umwelt. Denn Bahnfahren heißt, Emissionen sparen. Ohne Ausbau und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs bleiben diverse Klimaziele und die Reduktion von CO2 in weiter Ferne. Bei diesem Megaprojekt kann mit Fug und Recht von einem Meilenstein gesprochen werden“, sagt LAbg. Handlos. „So sieht verantwortungsvolle Politik aus.“

„Im Bereich des Öffentlichen Verkehrs wurden die Weichen durch effizientes Handeln Richtung Zukunft gestellt. Es geht etwas weiter im Infrastrukturressort. Landesrat Steinkellner hat es durch seine Hartnäckigkeit und seine Zielstrebigkeit geschafft, die notwendigen finanziellen Mittel zu lukrieren. Nun können damit die richtigen Schritte zur richtigen Zeit erfolgen. Diese Maßnahmen sind wesentliche Bausteine zur Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs“, so LAbg. Handlos abschließend.

FPÖ-Handlos: Aufschwung des Öffentlichen Verkehrs in OÖ nutzen

Einsatz für Pendel-Studenten und Nahverkehrsmilliarde im Oö. Landtag 

„Der öffentliche Verkehr erlebt aktuell einen Aufschwung. Durch die Umsetzung unserer weiteren Initiativen kann dieser noch besser genutzt werden“, fordert der freiheitliche ÖV-Sprecher, LAbg. Peter Handlos.

OÖ fordert Umsetzung der Nahverkehrsmilliarde

Unter Federführung vom ehemaligen Infrastruktur-Minister Hofer wurde die Bereitstellung einer Nahverkehrsmilliarde auf den Weg gebracht. Mit diesem Finanzierungsinstrument sollte das Ziel verfolgt werden, den öffentlichen Verkehr und die Mobilität im ländlichen Raum und in urbanen Zentren zu erhalten und auszubauen. Auch Oberösterreich hätte von diesem Investitionspaket profitiert. Damit die Nahverkehrsmilliarde nicht verzögert wird, hat die FPÖ einen Antrag an den Bund zur zeitnahen Umsetzung initiiert.

„Der eingeschlagene Weg zur finanziellen Unterstützung des öffentlichen Verkehrs muss fortgesetzt werden. Die Bereitstellung der Nahverkehrsmilliarde ist dafür eine notwendige Maßnahme“, begrüßt LAbg. Handlos den Beschluss des freiheitlichen Antrages im Oö. Landtag.

Einstimmiger Beschluss für ÖV-Attraktivierung für Pendel-Studenten

Studenten, die ihr Studium nicht ausschließlich an einem Universitätsstandort betreiben können, sind einer finanziellen Mehrbelastung ausgesetzt. Davon betroffen sind beispielsweise Lehramts-Studenten am Linzer Standort. Einzelne Fächer werden nur in Salzburg angeboten, was regelmäßige Fahrten zwischen den beiden Standorten notwendig macht. Der Oö. Landtag fordert in einem heutigen Beschluss daher den Bund zur entsprechenden finanziellen Unterstützung bei Verwendung von öffentlichen Verkehrsmitteln auf.

„Durch das regelmäßige Pendeln entstehen Kosten, die Studenten allein nicht stemmen können. Der Fahrtkostenzuschuss für Studenten bei Verwendung von öffentlichen Verkehrsmitteln wäre eine Win-Win-Situation. Einerseits würde er zur Attraktivierung des ÖV beitragen und andererseits eine finanzielle Entlastung für unsere Studenten ermöglichen“, fordert LAbg. Handlos.

LAbg. Handlos: Kostendeckende Finanzierung des Schülertransports gefordert

Vier-Parteien-Antrag für Sicherstellung eines flächendeckenden Schülertransports 

„Vor allem in ländlichen Bereichen ist Not am Mann. Oft kommt es vor, dass kein Schülertransport mehr stattfinden kann, wenn Gemeinden nichts zur Bundesfinanzierung zuschießen. Das kann aber keine Dauerlösung sein. Die Abrechnungsmethode gehört dringend überarbeitet“, sagt LAbg. Peter Handlos im heutigen Landtag zum Vier-Parteien-Antrag zur kostendeckenden Finanzierung des Schülergelegenheitsverkehrs. 

„Es gibt mehrere Gründe für diesen Handlungsbedarf. Hauptausschlaggebend ist, dass die Lohnkosten stärker gestiegen sind als die regelmäßigen Anpassungen“, sagt LAbg. Handlos. „Die Tarife sind zwar gemäß dem Verbraucherpreisindex angepasst worden, das reicht aber nicht länger aus.“ 

„Es braucht eine umfassende Evaluierung des Finanzierungsmodells vom Bund. Dabei müssen auch andere Aspekte berücksichtigt werden, die bisher keine Rolle spielten“, nennt LAbg. Handlos abschließend Punkte wie die tatsächlich gefahrene Zeit und die Anzahl beförderter Kinder.

LAbg. Handlos: Nachhaltige Trendwende im Verkehr wird fortgeführt

158,13 Millionen Euro für den Öffentlichen Verkehr 2019, +4,06 Millionen Euro (+2,5 Prozent) zum Vorjahr

„Im Infrastruktur-Bereich wurde unter Landesrat Steinkellner ein Richtungswechsel eingeläutet. Dieses Trendwende wird auch kommendes Jahr fortgeführt“, spricht LAbg. Peter Handlos in der heutigen Debatte um das Landesbudget 2019 von der Stärkung und Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich.

Der Ballungsraum Linz ist eines der meist diskutiertesten Bereiche, wenn es um den Verkehr geht. Bis 2030 werden dort täglich bis zu 74.000 zusätzliche Autofahrten prognostiziert, was sich nicht positiv auf die Verkehrssituation auswirken wird.
„Wir nehmen diese Herausforderung ernst und investieren deshalb auch nächstes Jahr kräftig in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs“, betont LAbg. Handlos.

„Beim Pendlerkorridor aus dem Nordosten des Mühlviertels nach Linz handelt es sich um den am stärksten befahrenen Buskorridor Oberösterreichs. Es braucht hier deshalb ein schienengebundenes Nahverkehrsmittel. Alleine mit dieser Infrastrukturmaßnahme kann ein Potential von 15.000 Fahrgästen täglich von der Straße auf die Schiene transferiert werden“, sagt LAbg. Handlos und begrüßt das bereits laufende Vorprojekt zur Stadtbahn Gallneukirchen/Pregarten.

Außerdem verweist LAbg. Handlos auf die gesamtheitliche Attraktivierung der Mühlkreisbahn, die „überaus facettenreich“ sei: „Mit vereinten Kräften und Einbindung der lokalen Bevölkerung wird hier an einer schnellen und attraktiven Verbindung vom Mühlviertel hin zum Linzer Hauptbahnhof gearbeitet“, sagt Handlos.

„Weiters wird aktuell auf höchster Ebene von Infrastruktur-Landesrat Steinkellner ein Finanzierungspaket für den Ausbau und die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich verhandelt“, begrüßt LAbg. Handlos den vehementen Einsatz von Landesrat Günther Steinkellner.

LAbg. Handlos: Mit roten Zahlen kann kein zukunftsfähiger Fahrplan entstehen

FPÖ: Ausbau der ÖV-Infrastruktur verlangt Investitionskraft, dessen Fundament Ticketeinnahmen darstellt –365 Euro Modell ergäbe jährlichen Einnahmenausfall von bis zu 14. Mio. Euro

„Wer sich der Tatsache bewusst ist, dass der Individualverkehr jährlich um rund 3 Prozent  anwächst und dadurch alleine im Ballungsraum Linz bis 2030 circa 74.000 zusätzliche, tägliche KFZ-Fahrten hinzukommen, muss kein Nostradamus sein, um festzustellen, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs die zentrale Aufgabenstellung der zukünftigen Infrastrukturstrategie darstellt. Man braucht ein solides finanzielles Fundament und zielgerichtete Investitionen um Möglichkeiten zu schaffen und keine unfinanzierbare Willkür“, verdeutlicht der freiheitliche Verkehrssprecher, LAbg. Peter Handlos, in der heutigen Landtagssitzung.

„Würden wir ein Öffi-Ticket nach dem 365 Euro Modell anbieten, ergäbe dies jährlich zu erwartende Einnahmenausfälle von bis zu 14 Millionen Euro. Dieses Geld würde dann für den Ausbau der Infrastruktur fehlen“, verdeutlich Handlos. „Wenn man Strukturen verbessern und ausbauen möchte und gleichzeitig defizitär wirtschaftet, entstehen lediglich Fragezeichen anstatt eines zukunftsfähigen Fahrplans“, unterstreicht Handlos und sagt: „Ziel der freiheitlichen Infrastrukturpolitik ist es, attraktive Angebote und eine effiziente Vernetzung der Verkehrsformen zu schaffen. Die wachsenden Nutzungsraten im Bereich des Öffentlichen Verkehrs zeigen, dass er bei entsprechenden Angeboten gut angenommen wird. Hierfür brauchen wir eine solide finanzielle Basis, welche unter anderem durch die Einnahmen der Ticketverkäufe getragen wird. Diese bilden gleichzeitig die Investitionen für den Ausbau und die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs.“

„In Oberösterreich verfolgt die FPÖ seit der Ressortübernahme im Jahr 2015 jenes Ziel mit großem Eifer. Nicht nur die erstmalige Zusammenlegung des öffentlichen Verkehrs und des Straßenbaus in ein gemeinschaftliches Ressort erlaubt ein vernetztes strategisches Denken, sondern auch der historische finanzielle Paradigmenwechsel setzt klare Akzente“, verweist LAbg. Handlos darauf, dass erstmals mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs als für den Straßenbau veranschlagt sind.

„Um das strategische Ziel der Öffi-Attraktivierung zu erreichen, braucht es ein klares Konzept, das auch aus dem finanziellen Blickwinkel solide aufgebaut ist. Der oberösterreichische Fahrplan sieht vor, die bestehende Infrastruktur abzusichern, zu attraktivieren und sukzessive auszubauen. In puncto Absicherung der Infrastruktur laufen bereits die Vorbereitungen eines neu zu schließenden Verkehrsdienstvertrages mit der ÖBB. Ziel ist es, alle Nebenbahnen zu erhalten und den zukünftigen Betrieb sicher zu stellen“, sagt LAbg. Peter Handlos.

„Die Infrastruktur weiter zu attraktivieren und auszubauen, ist ebenfalls ein zentrales Anliegen. Seit Dezember 2016 besitzt Oberösterreich ein S-Bahn-System. Die kontinuierlich steigenden Fahrgastzahlen symbolisieren die Kundenakzeptanz und die Beliebtheit des Takt-Systems. Das S-Bahnkonzept soll zukünftig Richtung Mühlviertel um zwei Linien erweitert werden. Mit dem Neubau der Linzer Eisenbahnbrücke bot sich die einmalige Chance, den Öffentlichen Verkehr über die Donau zu führen. Als wichtiges Basiselement sollen die künftigen Linien S6 – Mühlkreisbahn und der sich in Planung befindenden S7 – Stadtbahn Gallneukirchen/Pregarten das S-Bahn-Konzept komplementieren. Für die Umsetzungen dieser wichtigen und erforderlichen Ausbauten braucht es die nötigen finanziellen Ressourcen“, berichtet Handlos abschließend.

LAbg. Handlos zu ÖBB Rahmenplänen: Linker Populismus erreicht unrühmlichen Höhepunkt

FPÖ lehnt SPÖ-Antrag ab und stellt falsche Zahlen richtig

„Der Antrag ist nett formuliert, aber schlichtweg falsch“, entgegnet der freiheitliche Verkehrssprecher, LAbg. Peter Handlos, der SPÖ in der heutigen Landtagssitzung. Die sozialdemokratische Fraktion brachte einen Antrag betreffend Investitionen oberösterreichischer Schieneninfrastruktur ein, dem völlig falschen Zahlen zu Grunde lagen. „Der neue Verkehrsminister hat bis 2026 rund 400 Millionen Euro mehr eingeplant als sein Vorgänger der SPÖ“, betont LAbg. Handlos.

Vergleicht man die tatsächlichen Finanzierungspläne mit den Zahlen des SPÖ-Antrages ergeben sich gravierende Unterschiede:

  • Viergleisiger Ausbau Linz-Wels: +108 statt behaupteten -63,6 Millionen Euro
  • Ausbau Linz-Selzthal: +4,2 statt behaupteten -3,7 Millionen Euro
  • Mattigtalbahn: +57,3 statt behaupteten -84,8 Millionen Euro

„Stoppt diesen linken Populismus! Unsere Bürger haben seriöse und vor allem ehrliche Politik verdient. Die Bevölkerung durch völlig falsche Zahlen zu verunsichern, ist jedenfalls untragbar“, richtet LAbg. Peter Handlos einen Appell an die SPÖ.