LAbg. Graf: Härtere Strafen bei Tötung bedrohter Tierarten gefordert

FPÖ-Initiative im Oö. Landtag einstimmig beschlossen: Besserer Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten notwendig

„Die steigende Anzahl illegaler Tötungen zeigen, dass die bisherige Bewusstseinsbildung nicht reicht. Wir fordern daher vom Bund, härtere Strafen bei der Tötung bedrohter Tierarten einzuführen“, sagt LAbg. Franz Graf zur in der heutigen Landtagssitzung einstimmig beschlossenen Resolution an Justizministerin Zadic.

Die Landtagsfraktionen fordern im Antrag,

  • den Strafrahmen der vorsätzlichen Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes (§ 181f StGB) von zwei auf drei Jahre Freiheitsstrafe zu erhöhen und
  • eine Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe festzulegen.

„Die bisher verhängten, milden Strafen erscheinen geradezu grotesk. Daher soll insbesondere eine sechsmonatige Mindesthaftstrafe eingeführt werden“, betont LAbg. Graf. „Einige wenige setzen sich über die gesetzlichen Vorschriften hinweg und bringen damit einen ganzen Bereich in Verruf. Das muss unterbunden werden.“

„Die Strafverschärfung muss rasch umgesetzt werden, damit die Bestandssicherheit streng geschützter Tierarten bestmöglich gewährleistet wird. Damit wird einerseits das Bewusstsein weiter gestärkt und andererseits deine bessere generalpräventive Wirkung erzielt. Niemand soll glauben, dass es bei der Tötung von geschützten Tieren um ein Kavaliersdelikt handelt“, stellt LAbg. Franz Graf abschließend fest.

LAbg. Graf: Schwarzwildbejagung in Oberösterreich erleichtert

Landtag beschließt Novelle des Oö. Jagdgesetzes: Einsatz von Nachtsichtgeräten und Lampen nun erlaubt

„Mit dem möglichen Einsatz von Nachtsichtgeräten und Lampen erfährt die Schwarzwildbejagung eine notwendige Entlastung. Die Jagd findet grundsätzlich in den Abend- und Nachtstunden statt, wodurch Schwarzwild aufgrund seiner Farbe nur schwer erkennbar ist. Das ist kein leichtes Unterfangen“, begrüßt der freiheitliche Jagd-Sprecher, LAbg. Franz Graf, die heute beschlossene Novelle des Oö. Jagdgesetzes im Oö. Landtag.

„Eine möglichst effiziente Schwarzwildbejagung ist unter anderem als Vorbereitung für einen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest von großer Bedeutung. Dabei handelt es sich um eine höchst ansteckende Tierseuche, die für Wild- und Hausschweine meist tödlich endet“, gibt LAbg. Graf zu bedenken. „Unter unzureichenden Bejagungsmethoden würde ein Ausbruch für die heimische Landwirtschaft, die Wirtschaft und schließlich für die Verbraucher große Schäden verursachen.“

„Natürlich muss Sicherheit weiterhin an oberster Stelle stehen. Sobald eine Gefahr für Menschen besteht oder die öffentliche Ruhe und Ordnung gestört wird, ist die Jagdausübung weiterhin verboten“, macht LAbg. Graf deutlich, dass die Sicherheitsbestimmungen bestehen bleiben.

LAbg. Graf fordert mehr saisonale und regionale Produkte für öffentliche Einrichtungen

Vier-Parteien-Antrag für Änderung der vergaberechtlichen Grundlagen zur Lebensmittelbeschaffung heute im Oö. Landtag beschlossen

„Die Bedeutung von regionaler und damit verbundener saisonaler Lebensmittelversorgung ist in den letzten Jahren mehr und mehr in den Köpfen der Verbraucher angekommen. Immer stärker wird darauf gesetzt, Bewusstsein für nachhaltig produzierte, regionale und saisonale Lebensmitten zu schaffen. Wir fordern daher, auf Bundes- und EU-Ebene die vergaberechtlichen Grundlagen zur Lebensmittelbeschaffung für öffentliche Einrichtungen zu verbessern und anzupassen“, stellt der Agrarsprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. Franz Graf, in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages zum Beschluss der Vier-Parteien-Resolution fest.

„Wir alle sehnen uns nach Lebensmitteln mit unzweifelhaftem Stammbaum. Wir wollen wissen, wo unsere Lebensmittel herkommen – egal ob beim Genuss zuhause oder auswärts. Daher ist für die Nachvollziehbarkeit eine ausreichende Kennzeichnung und Zertifizierung erforderlich. Die Herkunft der Lebensmittel in Kantinen, Mensen, Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen muss erkennbar gemacht werden“, fordert LAbg. Graf.

„Die durchgängige und verlässliche Kennzeichnung hat einen weiteren wichtigen Zweck. Es schafft die Chance, dass unsere heimischen Bauern wieder mehr Marktmacht und einen fairen Preis gegenüber zweifelhaften Billigprodukten erhalten. Man sieht, es spricht vieles dafür. Die Zeit ist reif für saisonale und regionale Lebensmittel für die öffentlichen Großküchen“, sagt Graf abschließend.

LAbg. Graf: Unionsrecht zunehmend Bedrohung für heimische Bauern

FPÖ: Erhöhung des Agrar-Budgets – Bürokratie und Billigimporte schwächen Landwirtschaft

„Das Agrarbudget steigt von derzeit 81,5 Millionen Euro bis 2021 auf 84,4 Millionen Euro. Das ist ein klares Bekenntnis zu unserer heimischen Landwirtschaft. Denn die Produktionskosten in der Landwirtschaft stiegen in den vergangenen 20 Jahren um 62 Prozent, während die Produktpreise sich nur um 28 Prozent erhöhten. Das Land Oberösterreich unterstützt die Bauernschaft ambitioniert, die unions- und bundesrechtlichen Vorgaben schränken die Handlungsfähigkeit allerdings oftmals ein“, sagt LAbg. Franz Graf bei der heutigen Budgetsitzung des Oö. Landtages.

„Die Versorgung mit gesunden Lebensmitteln, der schonende Umgang mit der Umwelt und die Pflege der Landschaft sind Mehrwert-Leistungen, die der heimischen Bauernschaft nicht abgegolten werden. Im Gegenteil: EU-Regelungen wie Endlos-Bürokratie und Billigimporte konterkarieren diese Maßnahmen. Beispielsweise überlegen bereits einige Landwirte, aufgrund der neuen ‚EU-Bioverordnung für Weidehaltungsbedingungen‘ mit ihren zahlreichen Auflagen, den Betrieb einzustellen. Sie kapitulieren vor der Überregulierung der Europäischen Union, die gleichzeitig mit Verträgen zu Billigimporten den Marktpreis mit minderwertiger Ware nach unten drückt“, spricht der Obmann der Freiheitlichen Bauernschaft Klartext.

„Darum fordern wir eine klare Herkunftskennzeichnung, erhöhte Standards für importierte Lebensmittel und eigenes europäisches Eiweißfutter. Auch im Bereich Klimaschutz sind heimischen Produkten aufgrund der kurzen Lieferwege und der damit einhergehenden CO2-Ersparnis klar der Vorzug zu geben. Das sichert als Win-Win-Situation gleichzeitig unsere heimische Landwirtschaft“, sagt LAbg. Franz Graf abschließend.

LAbg. Graf: Schutz des Eigentums von Landwirten stärken

Oö. Landtag beschließt Resolution zur Verbesserung der Eigentumsrechte  

„Tierrechtsaktivisten sollen nicht einfach ungestraft in Ställe eindringen und Aufnahmen tätigen können. Dafür muss sich rechtlich unbedingt etwas ändern. Denn die Anzahl solcher Vorfälle steigt stark. Das Eigentumsrecht der Landwirte muss besser geschützt werden“, begründet der freiheitliche Landwirtschaftssprecher, LAbg. Franz Graf, die heute im Oö. Landtag beschlossene Resolution an den Bund.

„Bei derartigen Aktion entsteht für die Tiere enormer Stress. Beim Eindringen wird viel mehr Tierleid verursacht, als verhindert werden kann“, unterstreicht LAbg. Graf. „Derzeit ist das widerrechtliche Verweilen nicht unter Strafe gestellt. Das hat in jüngster Vergangenheit vermehrt zu Konfliktsituationen geführt. Hier braucht es rechtliche Anpassungen im Strafgesetzbuch.“

„Es ist bezeichnend, dass Grüne und SPÖ diesen Antrag ablehnen. Sie lassen damit unsere Landwirte im Regen stehen und unterstützen damit Tierrechtsaktivisten, die unsere Grundrechte mit Füßen treten“, ist LAbg. Graf empört.

LAbg. Graf: Zukunft unserer Landwirtschaft hängt von Ausgestaltung der neuen GAP ab

Umverteilung im Agrarbereich zugunsten der kleineren und mittlernen landwirtschaftlichen Betriebe im Landtag beschlossen

„Die Ausgestaltung der neuen GAP (Gemeinsame EU-Agrarpolitik) wird entscheidend sein, wie es mit unserer Landwirtschaft in Oberösterreich in Zukunft weitergeht. Ob es den Bauern in zehn Jahren noch möglich sein wird, die Bevölkerung mit gesunden Lebensmitteln zu versorgen und flächendeckend Landwirtschaft noch mit hohen Umwelt- und Tierschutzstandards betrieben werden kann“, begründet der Agrarsprecher der FPÖ-Oberösterreich, LAbg. Franz Graf, die Resolution an die Bundesregierung, in den Verhandlungen der GAP auf europäischer Ebene kleinere und mittlere landwirtschaftliche Betriebe besser zu unterstützen. „Unsere Landwirtschaft darf auf keinem Fall dem Weltmarkt zum Opfer fallen.“

„Vor allem am Beispiel Deutschland sieht man, dass in unserem Nachbarland die Bauern täglich dem Klimaschutzpranger ausgesetzt sind. Dank der schwarz-roten Regierung werden die Landwirte ständig mit neuen Auflagen und Gesetzen konfrontiert. Gerade deswegen müssen wir die Chance nützen, mit der neuen GAP die europäische Landwirtschaftspolitik auf neue Füße zu stellen“, fordert Graf.

„Mit rund 20 Hektar durchschnittlicher landwirtschaftlicher Betriebsgröße liegen die österreichischen Landwirte im europäischen Mittelfeld. Aufgrund der wesentlich geringeren Kostendegression je Hektar steigen die Betriebsführungskosten stetig an“, betont LAbg. Graf. „Das muss zumindest teilweise durch eine höhere Flächenprämie für die ersten zwanzig Hektar ausgeglichen werden“.

„Vor allem im Bereich der kleineren und mittleren bäuerlichen Familienbetriebe bedarf es einer finanziellen Unterstützung seitens der EU. Im Sinne unserer Bauern und Lebensmittelkonsumenten stärken wir mit der im heutigen Landtag verabschiedeten Resolution den kleinen und mittleren Landwirten den Rücken“, ist Graf über den Beschluss der langjährigen Forderung der freiheitlichen Bauern erfreut.

LAbg. Graf: Schalldämpfer bei Jagdausübung erlaubt

Wichtiger und notwendiger Schritt zum gesundheitlichen Schutz unserer Jägerinnen und Jäger

„Dass die Ausübung der Jagd jetzt auch mit Schalldämpfer erlaubt ist, ist ein notwendiger und wichtiger Schritt zum Schutz der Gesundheit unserer Jägerinnen und Jäger. Die jahrelange Ausübung der Jagd führt nachhaltig zu einer Beeinträchtigung des Gehörsinnes, dem sogenannten Knalltraumas. Er ist auch eine unerlässliche Schutzvorrichtung für unsere vierbeinigen Jagdgefährten, unser Jagdhunde“, berichtet der für die Jagd zuständige freiheitliche LAbg. Ing. Franz Graf und freut sich über die Anpassung an das Waffengesetz und den einstimmigen Beschluss im Oö. Landtag.

„Durch diesen sogenannten Schalldämpfer wird der Schussknall um ein Drittel abgedämpft. Daher kann man die Meinung, dass der Schalldämpfer die Wilderei beflügelt, wiederlegen. Weitere fachliche Argumente für den Einsatz von Schalldämpfern bei der Jagd sind unter anderem die Minderung des Rückstoßes, die besserer Hörbarkeit des Kugelschlags oder die Reduktion des Mündungsfeuers. Ich freue mich, dass diese Maßnahme umgesetzt wird im Sinne der Jäger und Jägerinnen und auch im Sinne des Tierwohls“, so Graf abschließend.

LAbg. Graf: Landwirtschaft der EU (GAP) darf nicht dem Weltmarkt zum Opfer fallen

FPÖ: Kosteneffizienz der landwirtschaftlichen Betriebe unbedingt notwendig

„Wir fordern von der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union, mehr Augenmerk auf Lebensmittelqualität und Tierschutz zu legen, um mehr Nachhaltigkeit auf dem Sektor der Agrarwirtschaft zu erzielen. Eine Initiative aller vier Landtagsparteien wurde heute verabschiedet“, zeigt sich der Agrarsprecher der oberösterreichischen Freiheitlichen, LAbg.  Franz Graf, erfreut.

„Vor fast genau einem Jahr hat der EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Phil Hogan gesagt: Vereinfachen wir die GAP und erhöhen wir ihre Kosteneffizienz. Das kann nur weniger bürokratischer Aufwand für uns Bauern heißen. Diese entscheidende Forderung würde ich und wahrscheinlich die meisten Landwirte in Oberösterreich sofort unterschreiben. Man muss sich das aber genau ansehen, denn

Kosteneffizienz muss zielgerichtet auf den tatsächlichen Bedarf abgestimmt werden. Kleinere Betriebe haben höhere Produktionskosten pro Hektar, also einen höheren Bedarf an Ausgleichszahlungen, als Größere“, zeigt Graf auf und forderte diesen Ausgleich für die bäuerliche Landwirtschaft ein.

„Weiters wollen wir den Kommissionvorschlag, eine ab 60.000 Euro degressiv und ab 100.000 Euro absolut wirksame und verpflichtende Obergrenze pro Betrieb und Jahr umgesetzt sehen“, fordert Graf.

„Wir wollen die Landwirtschaft in der Europäischen Union nicht dem Weltmarkt opfern, sondern bäuerliche Familienbetriebe fördern, damit sie auch in Zukunft gesunde und wertvolle Lebensmittel für unsere Leute in unserm Land erzeugen können. Wir verstehen diese Resolution zur GAP als wichtiges Signal zur Stärkung und Unterstützung unserer Bundesregierung bei den Verhandlungen in Brüssel“, so Graf abschließend.

LAbg. Graf kritisiert Soja-Importe und „Gießkannen-Förderung“

Positiv: Plus im Oö. Agrar-Budget stärkt heimische Landwirtschaft

„Das Budget für die Landwirtschaft steigt um 1,3 Prozent auf rund 82 Millionen Euro. Die Aufwertung begründet sich im Wesentlichen durch die Erhöhung der Risikovorsorge-Unterstützung“, stellte LAbg. Graf beim heutigen Budgetlandtag klar. „Was im Rahmen der Landeskompetenzen möglich ist, wurde auch mit hoher Kontinuität verfolgt“, sichert LAbg. Graf der oberösterreichischen Landwirtschaft und den heimischen Bauern Unterstützung zu.

„Von den 50 Millionen Euro der EU-Förderungen entfallen 17 Millionen auf die ÖPUL, 16 Millionen auf ländliche Entwicklung und 13 Millionen auf die Bergbauernförderungen. Spannend wird die neue Verteilung in Europa, derzeit laufen dazu die Verhandlungen für die nächste Periode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)“, führt LAbg. Graf weiter aus. „Das ‚Gießkannenprinzip‘, dass jedes Hektar unabhängig von dessen Nutzung oder Gesamtfläche gleich hoch gefördert werden soll, ist aber nicht bis zum Schluss durchdacht“, kritisiert LAbg. Graf und fordert: „Man darf nicht weiterhin die Klein- und Mittelbetriebe schwächen und benachteiligen. Hier muss Österreich unbedingt Position zeigen und zumindest bei den ersten 20 Hektar stärker fördern.“

Kritisch sieht LAbg. Graf die angedachten Soja-Importe aus Amerika: „Wenn EU-Agrarpolitik glaubwürdig sein will, muss sie den Eiweißanbau am eigenen Kontinent fördern und attraktiveren. Für Billigstfleisch zahlt die Umwelt und in weiterer Folge die Menschheit einen zu hohen Preis“, sieht LAbg. Graf diese Überlegungen kritisch. „Dass die EU nun überdenkt, rund 34 Tonnen Soja aus Amerika als Futtermittel zu importieren, stimmt mich optimistisch. Eine treibende Kraft für diesen Anstoß war Österreich“, zeigt sich LAbg. Franz Graf zufrieden. „Soja aus Amerika zu importieren, schwächt nicht nur Europas Getreidelandwirtschaft. Auch das Klima leidet unter der Massenproduktion von Soja aufgrund der Regenwaldabholzung.“

LAbg. Franz Graf: Insektizide nur gezielt und mit Augenmaß einsetzen

80 Prozent der Bienenverluste liegen in der Hand des Imkers 

„Oberösterreich ist ein Land blühender Landschaften – nicht zuletzt dank einer verantwortungsvollen und umweltverträglichen Arbeit unserer Bauern. Die Biene ist hauptverantwortlich für die Bestäubung unserer Blühpflanzen und ist Symbol einer intakten Umwelt und Landwirtschaft. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen wir dafür Sorge tragen, dass die für die Bienen so notwendigen Nahrungsquellen nicht noch mehr verloren gehen. Jetzt heißt es handeln. Ich begrüße daher die Blühstreifenaktion des oberösterreichischen Bienenzentrums“, freut sich Graf über diese so wirkungsvolle Maßnahme zur Steigerung der Biodiversität.

„Insektizide sollen nur gezielt und mit Augenmaß eingesetzt werden“, stellt Graf klar. „Das von den Grünen geforderte Totalverbot von Pestiziden würde bedeuten, dass Landwirte als geschulte Anwender zu wenig sorgsam und verantwortungslos damit umgehen. Eine Kritik, die ich so nicht auf mir sitzen lassen kann“, sagt der Agrarsprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Franz Graf, im Zuge der Aktuellen Stunde in der heutigen Landtagssitzung und weist darauf hin, dass durch den Einsatz von Insektiziden auch Schädlingsepidemien, wie es sie in früheren Zeiten regelmäßig gab, verhindert werden.

Als Beispiel nennt Graf auch das Verbot der drei wichtigsten Neonicotinoide durch die EU. Dieses bringt die Rübenbauern in eine schwierige und existenzbedrohende Situation, da hier unter anderem eine für Bienen gänzlich ungefährliche Anwendungsmethode in der Saatgutpillierung verboten wurde. „Für diese Landwirte bedeutet das einen umwelttechnischen Kollateralschaden“, kritisiert Graf und warnt vor ökologisch toten Agrarsteppen, wie es sie in Übersee schon so zahlreich gibt. „Statt einem völligen Verbot bekennen wir uns zu einer permanenten Verbesserung und Weiterentwicklung in der Pflanzenschutzanwendung“.

„Dass bei korrekter Ausbringungstechnik keine Gefahr und Schäden für die Bienen entstehen, zeigt ein kürzlich durchgeführter Insektizid-Anwendungsversuch. Stattdessen liegen 80 Prozent der Bienenverluste in der Hand des Imkers“, verweist Graf auf den Obmann der oberösterreichischen Erwerbsimker.

„In diesem Sinn müssen wir dafür sorgen, dass unsere Landwirtschaft auch in Zukunft eine produzierende und nachhaltige bleibt“, so Graf abschließend.