FPÖ-Erfolg: OÖ-Resolution bringt kostenlose Radfahrkurse zurück
Steinkellner/Handlos: Land Oberösterreich musste finanziell einspringen – seit Anfang Juni übernimmt der Bund wieder die Kosten
Die gute Nachricht: Kostenlose Radfahrkurse für Volksschulen werden wieder vom Bund gefördert. Damit wird eine Forderung umgesetzt, die der Oö. Landtag im April auf Initiative der FPÖ mit einer Resolution an die Bundesregierung gerichtet hatte. Denn nachdem der Bund die Finanzierung der bewährten Radfahrkurse für das Schuljahr 2024/25 auslaufen ließ, musste das Land Oberösterreich einspringen und die Kosten mit bis zu 200.000 Euro übernehmen.
„Wir haben damals gehandelt, damit die Schulen und unsere Kinder nicht die Leidtragenden einer ausgebliebenen Bundesfinanzierung werden. Umso erfreulicher ist es, dass der Bund nun unserer Forderung folgte und die Förderung seit Anfang Juni wieder aufnahm“, betont Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner. Die Radfahrkurse vermitteln Schülerinnen und Schülern den sicheren Umgang mit dem Fahrrad und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Das Angebot steht Schulklassen von der ersten bis zur achten Schulstufe kostenlos zur Verfügung.
LAbg. Peter Handlos, Verkehrssprecher im FPÖ-Landtagsklub, sieht einen klaren Erfolg des oberösterreichischen Vorstoßes: „Als der Bund die Finanzierung gestrichen hat, haben wir gemeinsam mit Landesrat Steinkellner Druck gemacht und eine Resolution über den Oö. Landtag auf den Weg gebracht. Dass die Förderung wieder aufgenommen wurde, ist ein großer Erfolg, der die Sicherheit stärkt.“
„Es ist gut, dass der Bund seine Verantwortung in diesem Bereich wieder wahrnimmt. Für uns war immer klar: Verkehrssicherheit für Kinder darf nicht an der Finanzierung scheitern“, so Steinkellner abschließend.
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Bildtext: LAbg. Peter Handlos und LR Günther Steinkellner zeigen sich über die neuerliche Bundesfinanzierung erfreut.
Bildquelle: FPÖ OÖ
Freiheitliche Arbeit in OÖ: Eine starke Bilanz!
Die starke freiheitliche Regierungsbeteiligung der letzten sechs Jahre hat Oberösterreich gut getan. Mit unseren drei Landesräten haben wir nicht nur unsere Kernthemen Migration und innere Sicherheit behandelt, sondern gezeigt, dass wir auf allen Politikfeldern nicht nur pragmatische Lösungen anbieten, sondern mit unseren Modellen vielfach eine Vorbildfunktion in Österreich einnehmen.
Seit beispielsweise Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner das Ressort Wohnbau übernommen hat, ist Oberösterreich in diesem Bereich Effizienzspitzenreiter geworden. Die Verschärfungen im Bereich der Drittstaatsangehörigen, die Verbesserung der Sanierungsförderungen, der Fokus auf Nachverdichtung, die Wohnraumsicherung durch die COVID-19-Wohnkostenhilfe und das Wohnungssicherungspaket für Leistungsträger sind nur einige Beispiele für die ausgezeichnete Arbeit im Bereich des Wohnbaus. Gerade die Zugangsbeschränkungen für Drittstaatsangehörige zur Wohnbeihilfe bzw. deren Koppelung an Integrationsbemühungen hat Signalwirkung und spart den Oberösterreichern Millionen, was wiederum dem heimischen Steuerzahler zugutekommt.
Unter Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner wurden in den vergangenen Jahren echte Megaprojekte umgesetzt und angestoßen. Angefangen bei gleich mehreren Linzer Brücken über die Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof bis hin zum neu geschaffenen S-Bahnnetz. Neben vielen Instandhaltungsmaßnahmen des rund 6.000 Kilometer langen oberösterreichischen Straßennetzes wurde massiv in den Ausbau des Radnetzes investiert sowie das kostengünstige OÖ-Ticket eingeführt.
Landesrat Wolfgang Klinger hat vor gut zwei Jahren sein Amt von Vorgänger Elmar Podgorschek wohlbestellt übernommen, wie er selbst sagt. In seiner Zeit hat er wichtige Projekte beispielsweise im Bereich des Hochwasserschutzes vorangetrieben.
Aber auch mit der Verschärfung der ehemaligen Bedarfsorientierten Mindestsicherung haben wir eine bundesweiten Reformprozess angestoßen und gleichzeitig einen wichtigen Schritt zu mehr Leistungsgerechtigkeit gemacht. Es kann einfach nicht sein, dass eine hart arbeitende Familie am Monatsende nicht viel mehr in der Geldtasche hat als eine, die ausschließlich von Sozialleistungen lebt. Hier haben wir mit unserer Reform angesetzt. Nun erhalten Beeinträchtigte und Alleinerzieher mehr Leistung, während das Geld für Arbeitsunwillige und Integrationsverweigerer gekürzt wird.
Fakt ist: Es gibt zahlreiche erfolgreiche Projekte, die wir für unsere Heimat umsetzen konnten. Mit unserem Wahlkampfmotto „Nur mit uns“ machen wir deutlich, dass es in Oberösterreich nur mit einem starken Wahlergebnis der FPÖ weiterhin eine bürgerliche, rechte Politik mit Vernunft und Hausverstand geben wird. Eine Stimme für die FPÖ am 26. September ist daher wichtiger denn je.