Weniger Personal, weniger Ausrüstung und Abkehr von der Landesverteidigung – vor kurzem wurden Pläne von Verteidigungsministerin Tanner kolportiert, wonach sie unser Bundesheer gründlich umkrempeln möchte. Freilich klingt das aus Tanners Munde etwas anders. Sie redet davon, das Bundesheer fit zu machen für die Zukunft, neuen Herausforderungen zu begegnen und die Fähigkeiten der Truppe auszubauen – und gleichzeitig der Kernaufgabe Landesverteidigung treu zu bleiben. Das wäre mit den begrenzten Mitteln dann die berühmte eierlegende Wollmilchsau, die es bekanntlich nicht gibt.

Bundesheer stärken!

Wer also die Landesverteidigung weiterhin gewährleisten möchte und sogar für durchaus realistische Bedrohungen wie Cyber-Angriffe und Katastrophen besser gewappnet sein will, der müsste in erster Linie die Truppe besser ausstatten und nicht den Rotstift ansetzen. Dabei kommt den einzelnen oberösterreichischen Standorten auch im Fall von Katastrophen, einem Blackout oder bei Polizeiassistenzdiensten eine wichtige Rolle in der Sicherheitsinfrastruktur zu. Ginge es Frau Ministerin Tanner also wirklich um den Katastrophenschutz, dann müsste die versprochene Pionierkompanie in Oberösterreich rausch aufgestellt werden.

Trendwende benötigt

Das Bundesheer stärken, die Standorte erhalten und es zusätzlich für neue Aufgaben fit machen – das wäre die wirkliche Bedeutung von „Ausbau“, nicht der von Frau Tanner geplante Ausverkauf der Truppe! Wir brauchen also eine echte Trendwende, eine Umkehr, indem wir die nötigen Mittel für die Landesverteidigung und unsere Sicherheitsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Ich fordere daher eine schrittweise Erhöhung der Finanzmittel hierfür auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Denn wenn die kolportierten Pläne tatsächlich umgesetzt werden, dann ist das Bundesheer nicht mehr als eine Ersatz-Feuerwehr. Und das wäre nicht nur ein Bruch unserer Verfassung, sondern auch Verrat an unserer Heimat.