LAbg. Handlos: Kostendeckende Finanzierung des Schülertransports gefordert
Vier-Parteien-Antrag für Sicherstellung eines flächendeckenden Schülertransports
„Vor allem in ländlichen Bereichen ist Not am Mann. Oft kommt es vor, dass kein Schülertransport mehr stattfinden kann, wenn Gemeinden nichts zur Bundesfinanzierung zuschießen. Das kann aber keine Dauerlösung sein. Die Abrechnungsmethode gehört dringend überarbeitet“, sagt LAbg. Peter Handlos im heutigen Landtag zum Vier-Parteien-Antrag zur kostendeckenden Finanzierung des Schülergelegenheitsverkehrs.
„Es gibt mehrere Gründe für diesen Handlungsbedarf. Hauptausschlaggebend ist, dass die Lohnkosten stärker gestiegen sind als die regelmäßigen Anpassungen“, sagt LAbg. Handlos. „Die Tarife sind zwar gemäß dem Verbraucherpreisindex angepasst worden, das reicht aber nicht länger aus.“
„Es braucht eine umfassende Evaluierung des Finanzierungsmodells vom Bund. Dabei müssen auch andere Aspekte berücksichtigt werden, die bisher keine Rolle spielten“, nennt LAbg. Handlos abschließend Punkte wie die tatsächlich gefahrene Zeit und die Anzahl beförderter Kinder.
LAbg. Kattnigg: OÖ gegen Hard-Brexit abgesichert
FPÖ: Zu Brexit wäre es ohne Migrantenchaos 2015 nie gekommen – Landtag sorgt für Härtefälle in Oberösterreich vor
„Das Ergebnis des britischen Austrittsreferendums war zwar ein wirtschaftlich herber Schlag für alle EU-Mitgliedsstaaten und insbesondere für das Exportbundesland Oberösterreich. Die souveräne Entscheidung der Briten ist jedoch zu respektieren“, hält die freiheitliche Europa- und Wirtschaftssprecherin LAbg. Evelyn Kattnigg im heutigen Landtag fest. „Wir können den Schaden nur noch begrenzen und tun das nun per Gesetz.“
Auf Landesebene wurden heute Übergangsregelungen beschlossen, um Härtefälle für Bürger mit bereits bestehendem Bezug zu Oberösterreich zu verhindern. Die vorliegende Gesetzesregelung erfolgt im Sinne eines sogenannten Horizontalgesetzes. Es ist also auf mehrere Landesgesetze anzuwenden. Es tritt erst nach Beschlussfassung des Brexit in Kraft und gilt dann fünf Jahre. „Diese Zugeständnisse wurden auch von der britischen Regierung für dort lebende Österreicher gemacht“, hebt Kattnigg hervor.
„Es waren die Bilder im britischen Fernsehen von den überrannten österreichischen Grenzen im Jahr 2015, die den Brexit erst möglich gemacht haben. Soweit darf es bei uns nie kommen, haben sich die Briten gesagt“, wurde Kattnigg von Arbeitskollegen aus England bestätigt.
„Der Brexit war ein leider notwendiger Weckruf gegen den eingeschlagenen katastrophalen Migrationskurs der EU“, sagt die freiheitliche Europasprecherin LAbg. Kattnigg abschließend.
2. LT Präs. Cramer: Klares Nein zur Atomkraft
Schulterschluss gegen Atomstrom – Blockade der SPÖ beim Ökostromgesetz für FPÖ untragbar
„Atomkraft stellt ein hohes Risiko und eine große Gefahr für Mensch und Natur dar. Die FPÖ sagt daher NEIN zu dieser Form der Energiegewinnung. Obwohl es schon zu zwei großen Nuklearkatastrophen in Tschernobyl (1986) und Fukushima (2011) gekommen ist, halten noch einige österreichische Nachbarländer an dieser gefährlichen Energie fest. Wir fordern die Schließung grenznaher Atomkraftwerke. Das ist das Gebot der Stunde“, sagt der Zweite Landtagspräsident Adalbert Cramer und zeigt Unverständnis für das Verhindern der sauberen Energiewende durch die SPÖ-Bundesräte. Der Oö. Landtag habe sich aufgrund der verhinderten Novelle heute auf einen gemeinsamen Antrag gegen Atomstrom geeinigt.
„Das Nein der SPÖ zur Ökostromnovelle ist untragbar. Wer derartige umweltfördernde Maßnahmen abdreht, dreht Atomstrom aus dem Ausland auf. Die SPÖ bringt damit Arbeitsplätze in der Forstwirtschaft, in Heizanlagen und holzverarbeitenden Betrieben in Gefahr. Es ist einfach erschütternd, dass die Genossen billige Parteipolitik vor Sachpolitik zu Lasten der Gesellschaft stellt“, kritisiert Cramer.
„Auch die Errichtung eines Atommüllendlagers in unmittelbarer Grenznähe weisen wir vehement zurück. Der Atommüll ist fernab der österreichischen Grenzen zu lagern. Wir wollen uns der Gefahr einer radioaktiven Bedrohung nicht aussetzen. Ein Endlager in Grenznähe wäre fatal und eine große Bedrohung für Österreich, denn Atomenergie kennt keine Grenzen“, so Cramer abschließend.
Klubobmann Mahr: Höheres Anfangsgehalt macht Pflegedienst attraktiver
1.500 Mitarbeiter profitieren jährlich von der Abschaffung der 95%-Regelung im ersten Gehaltsjahr
„Wer 100 Prozent leistet, soll auch 100 Prozent verdienen“, stellt Klubobmann Mahr heute unmissverständlich fest. „Die Abschaffung der 95%-Regelung für das erste Dienstjahr ist eine langjährige Forderung von uns.
„Der Einstieg in den Pflegebereich sowie Gemeinde- und Landesdienst wird damit deutlich attraktiver. Auf qualifizierte Arbeitnehmer können wir im öffentlichen Dienst nicht verzichten. Auch wenn der Pflegeberuf jetzt den Anstoß gegeben hat, begrüßen wir diese Änderung im gesamten Gemeinde- und Landesbereich. Jährlich betrifft diese Regelung über 1.500 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, unterstreicht Mahr die Tragweite dieses Gesetzesbeschlusses.
„Die anstehende Änderung ist ein Zeichen der Wertschätzung für neue Mitarbeiter und gleichzeitig ein finanzieller Anreiz, um gegenüber anderen Werbern konkurrenzfähig zu bleiben. Wir können es uns nicht leisten, aufgrund dieser Gehaltsminderung auf wertvolle Mitarbeiter zu verzichten“, folgert Klubobmann Mahr.
„Diese Investition sichert nachhaltig unsere Kompetenz im öffentlichen Dienst. Gerade im Hinblick auf die anstehende Pensionierungswelle ist es wesentlich für uns als Arbeitgeber, qualifizierte Mitarbeiter anzuwerben und zu halten. Wir brauchen die Besten, darum müssen wir auch dem wirtschaftlichen Wettbewerb standhalten. Und da hat eine Gehaltsreduktion nichts verloren“, sagt Klubobmann Herwig Mahr abschließend.
Klubobmann Mahr: Neuer FPÖ-Mandatar im Bundesrat
FPÖ: Michael Schilchegger aus Linz folgt Michael Raml als neuer Bundesrat
In der heutigen Landtagssitzung übernahm Michael Schilchegger das Bundesrats-Mandat von Michael Raml, der nunmehr im Linzer Stadtsenat als Sicherheitsreferent tätig sein wird.
„Michael Schilchegger bringt die besten Voraussetzungen für den Bundesrat mit. Durch seine juristischen Fachkenntnisse und die jahrelange Erfahrung als Gemeinderat in Linz konnte er schon viel Erfahrung für seine künftige verantwortungsvolle Tätigkeit sammeln. Er wird die Interessen Oberösterreichs auf Bundesebene bestens vertreten“, ist Klubobmann Herwig Mahr von der Entscheidung überzeugt.
Michael Schilchegger wurde am 04. August 1985 geboren. Der Jurist und Milizoffizier war 2008 Bezirksgeschäftsführer der FPÖ Oberösterreich für den Bezirk Linz-Stadt, bevor er als Universitätsassistent an der JKU Linz (Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften, Abteilung für Öffentliches Unternehmensrecht) zum Dr. iur. promovierte. 2012 wechselte Schilchegger zunächst als Rechtsanwaltsanwärter, später als Rechtsanwalt in eine renommierte Unternehmensrechtskanzlei. Von Oktober 2015 bis zum heutigen Tag war Schilchegger auch Mandatar der FPÖ im Linzer Gemeinderat, wo er heute infolge seiner Angelobung zum Bundesrat ausscheidet. Seit 1. März 2019 ist er selbständiger Rechtsanwalt in seiner neu gegründeten Kanzlei. Michael Schilchegger ist verheiratet und lebt in Linz
„Ich wünsche beiden Herren in ihrer neuen Funktion alles Gute und viel Erfolg“, sagt Klubobmann Herwig Mahr abschließend.
FP-Landtagsvorschau: Schulterschluss für Finanzierung des Schülergelegenheitsverkehrs und gegen Atom-Energie – Maßnahme zur Attraktivierung von Pflegeberufen
Abschaffung der 95-Prozent-Regelung im Landesdienst
FPÖ und OÖVP haben sich darauf geeinigt, dass es im oberösterreichischen Landesdienst 100 Prozent des Verdienstes ab dem ersten Arbeitstag geben soll. Bisher erhielten neu aufgenommene Mitarbeiter im ersten Jahr nur 95 Prozent des ihnen zustehenden Gehalts. Dazu soll in der kommenden Landtagssitzung eine dringliche Regierungsvorlage beschlossen werden, wodurch der 95-Prozent-Deckel rückwirkend ab Anfang 2019 abgeschafft wird.
„Der Kampf um die Fachkräfte hat längst begonnen. Das trifft auch den öffentlichen Dienst. In den nächsten Jahren werden auch im Landesdienst immer mehr Beschäftigte in Pension gehen. Deswegen wird es Anreize geben müssen, die Arbeitskräfte dazu bewegen, in den öffentlichen Dienst. zu wechseln“, sagt Klubobmann Herwig Mahr, der mit diesem finanziellen Anreiz vor allem für eine bessere Pflegeversorgung in Oberösterreich sorgen will.
Schulterschluss für finanzielle Absicherung des Schülertransports
In einem Vier-Parteien-Antrag wird eine kostendeckende Finanzierung des Schülergelegenheitsverkehrs gefordert. Zusätzlich anfallende Kosten sollen nicht durch Gemeinden oder Länder getragen werden müssen, sondern vom Bund.
„Die aktuell festgelegten Kostensätze sind oft zu gering bemessen. Gemeinden müssen Zuzahlungen leisten, um den Schülertransport aufrechtzuerhalten. Das stellt uns vor eine große Herausforderung. Der Bund soll daher ein neues Modell erarbeiten, damit der Schülergelegenheitsverkehr auch in Zukunft abgesichert ist“, sagt Klubobmann Mahr.
Oö. Landtag geschlossen gegen Kernkraftimport
Aufgrund der verhinderten Ökostromnovelle auf Bundesebene durch die SPÖ wurde eine Diskussion über Atomstromimporte entfacht. Alle vier Landtagsparteien haben sich daher dazu entschlossen, gemeinsam ein klares Signal zu setzen. In einem gemeinsamen Antrag erteilen die Fraktionen Atomstrom ein klares Nein.
„Wir müssen den Atomstrom hinter uns lassen und langfristig auf saubere Lösungen umsteigen“, fordert Mahr. „Außerdem braucht es eine Klarstellung für das Fortbestehen unsere Biomassekraftanlagen. Denn wer Ökostrom abdreht, dreht Atomstrom auf!“
Klubobmann Mahr: Rote Wahlwerbung bei AK-Kampagne offensichtlich
FPÖ: Die FSG soll die Kosten für die nicht ganz so „unpolitischen“ Wahlplakate übernehmen
„Keine Frage: Bei den Plakaten der Arbeiterkammer handelt es sich eindeutig um einen Versuch, die FSG in der öffentlichen Wahrnehmung mit der Arbeiterkammer gleichzusetzen“, stellt der freiheitliche Klubobmann Herwig Mahr fest. „Wenn man die Plakate quer durchs Land mit Kalliauers Bildnis und einem roten Wahlkreuz für die AK-Wahl daneben betrachtet, besteht daran überhaupt kein Zweifel!“
„Die Arbeiterkammer ist trotz historisch roter Einfärbung immer noch parteiunabhängig“, beharrt Mahr und fordert AK-Präsidenten Kalliauer in seiner Funktion zu mehr Neutralität und weniger Parteispielchen auf. „Insbesondere im Wahlkampf müsste er streng zwischen seiner Eigenschaft als Kandidat und als Vertreter der AK unterscheiden. Das wäre er allen Kammermitgliedern schuldig.“
„Dass diese offensichtliche Wahlwerbung für seine Person von allgemeinen AK-Mitgliedsbeiträgen bezahlt wurde, ist nicht hinnehmbar“, so Mahr und fordert abschließend: „Die FSG soll die Kosten mit ihrem Wahlkampfbudget übernehmen!“
Klubobmann Mahr: Anschober hält falsche Erwartungen am köcheln
FPÖ OÖ: Vorgelegte Kurzstudie tendenziös und einseitig
„Und täglich grüßt das Murmeltier“, kommentiert Klubobmann Mahr die sich wöchentlich wiederholenden Anbiederungen von LR Anschober an die österreichischen Medien. „Das stete Aufwärmen eines in Wahrheit Randthemas, macht es auch durch prominente Fürsprecher nicht interessanter und erfolgreicher.“
„Unsere Position ist klar und unverändert. Beim Thema Asylwerberlehre muss das große Ganze gesehen werden. Eine Aufweichung des Asylrechts würde längerfristig ein Migrationschaos auslösen“, beharrt Klubobmann Herwig Mahr darauf, dass für rechtskräftig negativ beschiedene Asylwerber nicht wegen eines Lehrverhältnisses plötzlich doch ein Asylrecht entstehen kann.
„Die heute vorgeschobene Kurzstudie wurde von Anschober in Auftrag gegeben und berücksichtigt erwartungsgemäß keine volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines Pull-Effekts auf nicht qualifizierbare Wirtschaftsflüchtlinge. Genau diese Gruppe würde Österreich mit einer weiteren Aufweichung des Asylrechts aber erneut anlocken“, kommentiert Mahr die Studie von Prof. Schneider.
„Man darf keine falschen Erwartungen wecken – weder für Betriebe noch für Zugewanderte. Das hat Landesrat Anschober aber getan und tut es bis heute im Wochenrhythmus. Ich halte das mittlerweile für äußerst verwerflich“, sagt Klubobmann Mahr und meint abschließend: „Landesrat Anschober wäre besser beraten, wenn er sich um die Integration jener kümmert, deren Aufenthalt in unserem Land wesentlich länger andauern wird. Hier gibt es genügend Arbeit.“
Klubobmann Mahr fordert Rechtssicherheit für unsere Almbauern
Schuldspruch für Almbauern nach tödlicher Kuhattacke sorgt für Verunsicherung
„Der Schuldspruch für einen Bauern nach einer tödlichen Kuh-Attacke im Jahr 2014 in Tirol sorgt jetzt bei unseren Almbewirtschaftern für große Verunsicherung. Eine Frau war mit ihrem Hund unterwegs und wurde plötzlich von einer Mutterkuhherde attackiert und zu Tode getrampelt. So ein schrecklicher Unfall darf nicht mehr passieren“, stellt der freiheitliche Klubobmann, Ing. Herwig Mahr, klar.
Die FPÖ fordert nun eine Rechtssicherheit für unsere Almbauern, denn die Wogen gehen seit dem Urteil hoch. „Es darf nicht sein, dass aus Angst vor rechtlichen Folgewirkungen Almbauern ihre Almen schließen und somit auch kein Vieh mehr auftreiben. Das würde auch den Sommertourismus und somit das Erlebnis ‚Natur‘ einschränken. Unsere schönen Berge müssen weiterhin zugänglich für unsere Leute in unserem Land sein“, fordert Mahr.
„Um derartige Unglücksfälle zu vermeiden, ist auch eine Aufklärung der Wanderer über das richtige Verhalten in solchen Situationen unumgänglich. Es braucht klare Regeln für ein friedliches Nebeneinander von Mensch und Tier. Hunde müssen bei Bedarf in der Nähe von Almwirtschaften an der Leine geführt werden“, zeigt Mahr auf.
„Ungeachtet des weiteren Rechtsgangs in diesem konkreten Fall muss eine Lösung gefunden werden, sowohl für die fleißigen Almbauern als auch für die Naturliebhaber und Wanderer in unserem Land“, so Mahr abschließend.
Klubobmann Mahr zu Mathe-Bildungsstandards: OÖ hat die Nase vorn!
OÖ: 85 Prozent erreichen Bildungsstandards, 18 Prozent Spitzenschüler – FPÖ: Gutes Ergebnis mit schalem Beigeschmack – nicht auf Zahlen ausruhen
„Der Bericht ist grundsätzlich positiv. Die Ergebnisse haben sich seit der letzten Überprüfung verbessert. Insgesamt haben 85 Prozent die Bildungsstandards erreicht. Oberösterreich liegt damit im stabilen Mittelfeld“, sagt Klubobmann Herwig Mahr zu den heute veröffentlichten Mathe-Bildungsstandards der vierten Schulstufe und fordert: „Das Ergebnis zeigt aber, dass wir vor allem bei jenen Schülern ansetzen müssen, die etwas nachhinken. Denn obwohl wir bei den Spitzenschülern an vorderster Stelle sind, besteht beim Gesamtergebnis Handlungsbedarf.“
„Unser Anspruch muss sein, die 100er-Marke zu erreichen“, betont Mahr, dass man sich auf den guten Ergebnissen nicht ausruhen dürfe, denn der Bericht habe noch immer einen schalen Beigeschmack: „9 Prozent schaffen es nur teilweise, den erforderlichen Lehrstoff bis zum Ende der Volksschule zu erlernen. 6 Prozent schaffen es gar nicht und gelten als Risikoschüler. Diesen Anteil gilt es durch fördernde Maßnahmen zu minimieren.“
„Knapp jeder fünfte Volksschüler übertrifft die Standards. Das ist ein ausgezeichnetes Ergebnis, auf das man stolz sein kann. Oberösterreich hat die Nase weiterhin vorn“, ist Klubobmann Mahr erfreut. Oberösterreich liegt mit 18-prozentigem Anteil an Spitzenschülern über dem Bundesländer-Schnitt von 16 Prozent.
„Die nachhaltige Vermittlung von grundlegenden Kompetenzen funktioniert in Oberösterreich sehr gut. Das haben wir vor allem unseren kompetenten Lehrkräften zu verdanken“, hebt Mahr die hervorragende pädagogische Arbeit an Oberösterreichs Volksschulen hervor.
Risikogruppe Schüler mit Migrationshintergrund
„Der Anteil an Risikoschülern mit Migrationshintergrund ist überdurchschnittlich hoch“, weist Mahr auf ein stetes Problemfeld hin. Das oberösterreichische Ergebnis zeigt, dass der Anteil an Risikoschülern mit Migrationshintergrund mit 14 Prozent deutlich höher liegt als jener der Risikoschüler ohne Migrationshintergrund mit vier Prozent. Das gleiche Bild ergibt sich, wenn man die Personengruppe ohne deutsche Erstsprache betrachtet: 15 Prozent der Volksschüler ohne Deutsch als Erstsprache gelten als Risikoschüler. Nur vier Prozent sind es wiederum bei den Schülern mit deutscher Erstsprache.
„Das zeigt erneut ganz klar: Die Sprache ist der Schlüssel zum Erfolg. Die Vermittlung unserer Sprache muss bereits in jungen Jahren forciert werden“, drängt Mahr wiederholt auf die Verankerung der Schulsprache Deutsch.
Zweiter Bericht der Mathe-Bildungsstandards der vierten Schulstufe
Im Frühjahr 2018 haben österreichweit rund 74.000 Schüler (OÖ: rund 13.000) an 2.963 Volksschulen (OÖ: 541) an der Überprüfung der Bildungsstandards im Fach Mathematik auf der 4. Schulstufe teilgenommen. Die Tests wurden nun nach 2013 das zweite Mal flächendecken überprüft. Die Ergebnisse sollen den jeweiligen Schulen und Regionen Aufschluss darüber geben, wie die Vermittlung des Lehrstoffes gelingt und wo weiter angesetzt werden kann.
Den vollständigen Landesergebnisbericht der Bildungsstandards im Fach Mathematik finden Sie hier.