Klares Bekenntnis zur 4. Panzergrenadierbrigade – „Oberösterreichischer Großverband als Sicherheitsrückgrat“

 „Der Bericht hat schonungslos aufgezeigt, welche Baustellen die ÖBH-Strukturen in Oberösterreich aufweisen. Dieser Tiefpunkt muss rasch überwunden werden“, nehmen die Klubobmänner Herwig Mahr (FPÖ) und Christian Dörfel (ÖVP) Bezug auf einen aktuellen Bericht des Rechnungshofes über die Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade und kündigen diesbezüglich einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag für die kommende Sitzung des Oö. Landtages an.

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: „Nach einer schmerzhaften und scheinbar endlosen Durststrecke ist durch die steigende Finanzierung erstmals Besserung in Sicht. Mit unserem Antrag machen wir deutlich, dass wir uns eine kompromisslose Umsetzung der angekündigten Maßnahmen erwarten. Wir fordern damit außerdem ein Bekenntnis aller Landtagsparteien zu einer leistungsfähigen Sicherheitsinfrastruktur in Oberösterreich ein.“

ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „Der Rechnungshof-Bericht zeigt Handlungsbedarf auf. Es ist daher gut, dass mit dem Aufbauplan 2032+ bereits wesentliche Schritte in die richtige Richtung gesetzt werden konnten.  Nach Jahrzehnten des Stillstandes und Aushungerns des Bundesheeres wird unter Frau Bundesministerin Tanner endlich gehandelt. Und darüber freue ich mich, denn Investitionen für das Bundesheer sind Investitionen für unsere Sicherheit.“