FPÖ: Mündliche Anfrage an Soziallandesrätin zeigt Lücken bei Testabläufen auf

„Landesrätin Gerstorfer musste nach Vorbringen eines konkreten Beispiels einräumen, dass beispielsweise die Mitarbeiter von Behinderteneinrichtungen immer noch nicht flächendeckend und regelmäßig getestet werden“, zeigt LAbg. Ulrike Wall im Anschluss ihrer mündlichen Anfrage an Soziallandesrätin Gerstorfer in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages auf.

Die seit 17. November 2020 geltende Covid-19-Notmaßnahmenverordnung des Gesundheitsministers würde vorsehen, dass Mitarbeiter in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen wöchentlich auf eine Covid-19-Infektion getestet werden.

„In Oberösterreich funktioniere das laut Landesrätin Gerstorfer angeblich. Unsere Anfrage hat aber gezeigt, dass diese Aussage nicht korrekt ist“, sagt LAbg. Wall.

„Die Rechtfertigung, wöchentliche Testungen von Mitarbeitern in Behinderteneinrichtungen wären in der Stammfassung der Verordnung nicht angeordnet gewesen, ist schlichtweg unwahr. Es scheint, als habe man hier den Überblick verloren, da man dieses Problem wochenlang nicht in den Begriff bekommt“, führt Wall weiter aus. „Gleichzeitig widersprechen sich diese Aussagen mit der zuvor getätigten Erklärung, dass Tests für alle Träger von Heimen über den Apothekengroßhandel problemlos zu erhalten sind – für Behinderteneinrichtung gilt das offenbar nicht.“

„Kritisch sehen wir zudem, dass offensichtlich erst mit den steigenden Infektionszahlen im Herbst Aktivitäten zum Schutz der Bewohner gesetzt wurden. Proaktive, vorausschauende Planung konnten wir leider keine feststellen. Somit ist der Sommer wirkungslos verstrichen“, stellt die Sozialsprecherin der FPÖ Oberösterreich abschließend klar.