KO Dim und 2. LT-Präs. Binder: Sozialabbau bei Familien nicht hinnehmbar

  • Bund kürzt bei Familienleistungen – FPÖ übt scharfe Kritik
  • „Zukunft unserer Kinder wird gefährdet“
  • Statt bei Familien zu sparen: FPÖ fordert Einsparungen im Asylwesen

„Die Kürzungen bei Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld sind ein Schlag ins Gesicht für alle Familien in Österreich. Viele von ihnen müssen aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage ohnehin jeden Euro zweimal umdrehen“, kritisiert FPÖ-Klubobmann Thomas Dim die geplanten Einschnitte der Bundesregierung.

Sozialsprecherin 2.LT-Präs. Sabine Binder ergänzt: „Das hat mit Leistungsgerechtigkeit nichts mehr zu tun. Die Bundesregierung bestraft all jene, die Kinder bekommen und damit die Zukunft unseres Landes sichern.“ Gleichzeitig würden weiterhin ungezielte Förderungen und Geldgeschenke an Migranten ausbezahlt, die nie in das österreichische Sozialsystem eingezahlt haben, so Binder.

Sozialstaat wird zusammengestutzt

Laut Medienberichten betreffen die Kürzungen nicht nur die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld. Auch die Valorisierung einkommensunabhängiger Sozialleistungen soll gestrichen werden. Dies betrifft unter anderem das Kranken-, Rehabilitations- und Wiedereingliederungsgeld sowie das Umschulungsgeld.

„Die Bundesregierung stutzt den Österreichern den Sozialstaat zusammen. Gleichzeitig stellt sich der Bundeskanzler dann hin und behauptet, niemandem werde etwas weggenommen. Das ist eine Verhöhnung der Bürger“, reagieren Dim und Binder empört.

Die FPÖ fordert daher eine Kehrtwende in der Sozialpolitik:

„Statt Familien und Leistungsträger zu bestrafen, sollten radikale Kürzungen im Asyl- und Migrationsbereich vorgenommen werden. Nur so lässt sich das Sozialsystem nachhaltig absichern.“

 

 

Bild: Für Klubobmann Thomas Dim und Sozialsprecherin 2. LT-Präsidentin Sabine Binder wird an den falschen Stellen gespart. (FPÖ OÖ)