Mündliche Anfrage an Wasserrechts-LR Kaineder zu Blackout-Vorsorge: FPÖ fordert Kaineder zu ressourcenschonender Erhebung auf

„Landesrat Kaineder konnte unsere Fragen nicht zufriedenstellend beantworten. Wichtige Punkte blieben ungeklärt. Damit die Wasserversorgung auch im Krisenfall sichergestellt ist, ist eine flächendeckende Überprüfung dringend notwendig“, berichten Klubobmann Herwig Mahr und LAbg. Alexander Nerat im Anschluss an die mündliche Anfrage in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages an Wasserrechts-Landesrat Kaineder.

„Wir fordern von Landesrat Kaineder, sich darum zu kümmern, den Überblick durch eine ressourcenschonende Erhebung zu schaffen“, betont Mahr, dass dabei klarerweise die coronabedingt angespannte Personalsituation berücksichtigt werden müsse.

Seit 1995 ist in Oberösterreich als Auflage für bewilligungspflichtige Trinkwasserversorgungsanlagen die Ausstattung mit Notstromaggregaten bzw. bei kleineren Anlagen die Anschlussmöglichkeit für Notstromaggregate vorzuschreiben.

„Unsere Anfrage hat ergeben, dass in Oberösterreich seither 2.540 Trinkwasserversorgungsanlagen bewilligt wurden“, berichtet LAbg. Nerat, Vizepräsident des Zivilschutzverbandes OÖ. „Beantwortet werden konnte allerdings nicht, wie viele der genehmigten Anlagen mit einem einsatzbereiten Notstromaggregat ausgestattet sind. Im Sinne einer krisensicheren Wasserversorgung ist es aber notwendig, hier einen flächendeckenden Überblick zu schaffen.“

„Fakt ist: Zur Bewilligung bedient sich die Wasserrechtsbehörde eines Sachverständigen, der ausschließlich als Hilfsorgan tätig wird“, entkräftet Klubobmann Mahr die Behauptungen von Wasserrechts-Landesrat Kaineder und stellt klar: „Die Erstverantwortung liegt bei seiner Behörde. Sie hat auch die Umsetzung zu überprüfen, wofür sie natürlich wiederum Sachverständige heranziehen kann.“

„Wir müssen hier alle an einem Strang ziehen. Denn eine krisensichere Wasserversorgung ist von enormer Bedeutung. Die Verantwortung abzuschieben, ist jedenfalls keine akzeptable Lösung“, kritisieren Klubobmann Mahr und LAbg. Nerat die heutige Vorgehensweise von LR Kaineder.