Psychiatrische Versorgung in OÖ: Herausforderung und Fortschritt
- Steigender Bedarf erfordert schnelle Anpassungen
- KO Mahr: Landesabteilungen arbeiten konsequent an Lösungen
- FPÖ OÖ nimmt Gesundheitsministerin bei Ärztemangel in die Pflicht
„Die steigende Zahl psychischer Erkrankungen in allen Altersgruppen stellt unser Bundesland vor große Herausforderungen. Trotz geplanter Erweiterungen im ambulanten Bereich, wie der Schaffung von 50 zusätzlichen Betreuungsplätzen und 31 Betten bis 2025, verhindert der akute Personalmangel – vor allem bei Fachärzten – eine flächendeckende Umsetzung“, betont FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr anlässlich des heute veröffentlichten Berichts des Landesrechnungshofs zur psychiatrischen Versorgung in den oberösterreichischen Fondskrankenhäusern.
„Die betroffenen Abteilungen des Landes reagierten diesbezüglich schnell und konsequent: Sie setzen auf den Ausbau des Personalstands und schaffen zusätzliche Ressourcen. Zudem wird in Arbeitsgruppen an Lösungen für die steigende Zahl sogenannter ‚Langlieger‘ gearbeitet, um auch nach Krankenhausaufenthalten eine angemessene Betreuung sicherzustellen. Insgesamt zeigt sich, dass trotz der Herausforderungen die Versorgungsstruktur kontinuierlich verbessert wird, um den steigenden Bedarf zu decken. Dieser Anstrengungen sind konsequent fortzusetzen“, zieht Mahr ein positives Resümee.
Appell nach Wien: „Ärztemangel als Hauptaufgabe“
„Zudem ist es höchste Zeit, den hausgemachten Ärztemangel entschlossen anzugehen“, nimmt Mahr abschließend die neue Gesundheitsministerin in die Pflicht. „Die massive Abwanderung in Österreich ausgebildeter Ärzte ins Ausland, die starre EU-Quotenregelung und die undurchsichtigen Finanzierungsströme belasten unser Gesundheitssystem enorm. Ich erwarte mir von Ihnen klare Reformen, die endlich die richtigen Anreize setzen, um die medizinische Versorgung langfristig zu sichern.“
Oö. Kinder- und Jugendhilfe: Genaue Prüfung weiterhin notwendig
„Es ist positiv, dass Bewegung in die Sache gekommen ist“, betont FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr anlässlich des heute veröffentlichten Berichts des Landesrechnungshofs zur Oö. Kinder- und Jugendhilfe. „Erste Maßnahmen sind angelaufen. Dennoch bleibt die zentrale Frage nach einer klaren Bedarfs- und Entwicklungsplanung offen. Gerade in einem sensiblen Bereich wie der Kinder- und Jugendhilfe müssen Treffsicherheit und Effizienz oberste Priorität haben.“
„Es darf keinesfalls sein, dass Mittel versickern, weil keine belastbare Planungsgrundlage vorliegt“, verweist Mahr unter anderem auf lange Wartelisten, die bereits im Vorjahr im Erstbericht des Rechnungshofs von der FPÖ kritisiert wurden. „Wir werden weiterhin darauf drängen, dass die eingesetzten Gelder zielgerichtet verwendet werden und eine transparente, nachvollziehbare Planung sichergestellt wird.“
KO Mahr zu LRH-Bericht: Errichtung einer Med-Fakultät in OÖ war notwendiger erster Schritt
LRH bestätigt wirtschaftliche Vorgehensweise – FPÖ: „Heimische Ärzteausbildung als wesentlicher Baustein im Kampf gegen Ärztemangel“
„Die Errichtung einer eigenen medizinischen Fakultät in OÖ war ein notwendiger erster Schritt für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung. Mit den Medizinstudium-Plätzen im eigenen Bundesland wurde eine langjährige freiheitliche Forderung umgesetzt. Es ist daher erfreulich, dass der LRH für die organisatorische Abwicklung eine gute Note ausgestellt hat“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute veröffentlichten Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) über die Errichtung der Campusgebäude für die medizinische Fakultät der JKU zusammen.
„Wir sehen dies auch als wichtige Maßnahme gegen den akuten Ärztemangel“, betont Mahr, der sich weiterhin für die Abänderung der Quoten-Regelung stark macht, wonach nur 75 Prozent der Studienplätze Österreichern zufallen. „Die Österreicher-Quote muss zumindest auf 90 Prozent angehoben werden, damit wir ausreichend heimischen Ärztenachwuchs ausbilden können. Zudem sollen auch Stipendien für Medizinstudenten ausgeweitet werden, die sich für eine langjährige Tätigkeit in Österreich verpflichten.“
KO Mahr zu LRH-Bericht: Nationalpark Kalkalpen auf gutem Weg
FPÖ: Abteilung Naturschutz wurde ein gutes Zeugnis in Folgeprüfung ausgestellt – Kurs gilt es beizubehalten
„Der Aufsichtsbehörde Naturschutz wurde heute ein gutes Zeugnis ausgestellt. Es ist klar erkennbar, dass die Abteilung hier einwandfreie Arbeit leistet und eine Entwicklung in die richtige Richtung stattfindet. Die erforderlichen Prozesse befinden sich bereits in Umsetzung und Finalisierung. Einziger Wermutstropfen blieb teilweise die bisherige Prioritätensetzung der Nationalpark-Gesellschaft. Durch die Neubesetzung der Geschäftsführung Anfang 2023 hoffen wir auf eine Besserung ganz im Sinne der Kernaufgaben eines Nationalparks“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute veröffentlichten Folgebericht des Landesrechnungshofes (LRH) zum Nationalpark Oö. Kalkalpen.
„Dass für die Konsolidierung erste Schritte gesetzt wurden, ist zu begrüßen. Damit für eine nachhaltig intakte Finanzlage gesorgt werden kann, gilt es, diesen Kurs beizubehalten“, pflichtet Klubobmann Mahr dem LRH bei, dass man sich primär auf die Kernaufgaben des Nationalparks konzentrieren solle. In diesem Zusammenhang sei zudem begrüßenswert, dass der Bund seinen Finanzierungsanteil nun auch auf ca. 2,6 Mio. Euro erhöht und damit an den des Landes OÖ angeglichen hat.
Im Hinblick auf das Projekt „Betrieb Villa Sonnwend“ wurden entsprechende Prüfungen hinsichtlich des möglichen Weiterbetriebes vorgenommen. „Wir begrüßen jedenfalls, dass nun die Weichen für eine verantwortungsvolle Zukunft sowohl für die Villa Sonnwend als auch für die Nationalpark-GmbH gestellt werden“, so Mahr.
„Die Umsetzung der Empfehlungen fußt im allgemeinen Wunsch aller darauf, die Bewahrung des Naturjuwels ‚Nationalpark Kalkalpen‘ für unsere zukünftigen Generationen erhalten zu können. Die Nationalpark Region leistet hierfür einen unverzichtbaren und wertvollen Beitrag“, betont Klubobmann Mahr abschließend.
KO Mahr zu LRH-Bericht „Pflege“: Kein Ruhmesblatt für SPÖ
Unbelegte Pflegebetten und leere Ausbildungskurse in SPÖ-Verantwortung – ‚Fachkräftestrategie Pflege‘ als Trendwende absehbar
„Der Bericht bestätigt ganz klar unsere Kritik an der SPÖ-Verantwortung im Sozialressort“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Bericht „Pflege – Bedarf, Ausbildung, Strategie“ und nennt ein anschauliches Beispiel: „Als die ehemalige SPÖ-Landesrätin im Jahr 2016 den Pflegebereich übernahm, konnten alle Pflegebetten in Oberösterreich betrieben werden. Als sie allerdings 2021 das Sozialressorts abgab, waren 871 Plätze wegen Personalmangels gesperrt. Das betrifft jedes 14. Pflegebett im Bundesland. Das ist kein Ruhmesblatt für die SPÖ in ihrer Regierungsverantwortung.“
„Wir haben wiederholt aufgezeigt, dass es bei der Effizienz und Kontrolle im Ressort viel Luft nach oben gibt“, verweist Mahr darauf, dass es vereinzelt Pflegekurse gab, bei denen 77 Prozent der Teilnehmer die Ausbildung abbrachen. „Dieses Problem kritisiert nun auch der LRH. Mehrmals forderten wir angesichts dieser hohen Abbruchquote eine einheitliche Evaluierung anhand eines standardisierten Fragebogens, sobald ein Teilnehmer den Kurs verlässt. Es ist schlichtweg unverantwortlich, dass es bisher nicht dazu gekommen ist.“
‚Fachkräftestrategie Pflege‘ nimmt Fahrt auf
„Umso erfreulicher ist, dass durch die neue Ressortführung nun langjährige freiheitliche Forderungen umgesetzt werden. Im Rahmen der heuer ins Leben gerufenen ‚Fachkräftestrategie Pflege‘ zeigt Oberösterreich vor, wie man anpackt und gemeinsam mit allen Betroffenen und Institutionen den Pflegebereich mit sinnvollen Maßnahmen zukunftsfit macht. Diese Willen zur Veränderung haben wir bis dahin vermisst“, betont Klubobmann Mahr abschließend.
Stellungnahme KO Mahr zur einstimmigen Bestellung des neuen LRH-Direktors in OÖ
„Herr Hoscher ist ein äußerst kompetenter Fachmann, der auch frischen Wind mitbringen wird. Ich bin zuversichtlich, dass er unter anderem durch seine Erfahrung in der Privatwirtschaft die wertvolle Arbeit des LRH positiv weiterentwickeln wird“, sagt Klubobmann Herwig Mahr zur einstimmigen Bestellung von Mag. Rudolf Hoscher in der heutigen Sitzung Oö. Landtages für die nächsten sechs Jahre.
Hoscher wird mit 1. Jänner 2023 den aktuellen LRH-Direktor Ing. Dr. Friedrich Pammer ablösen. Mahr dazu: „Bedanken möchte ich mich schon jetzt beim derzeitigen Direktor, der unsere Landesverwaltung mit seinem Team maßgeblich mitgestaltet und auch nicht davor zurückgeschreckt hat, den Finger in die Wunde zu legen, wenn es nötig war.“
KO Mahr zu LRH-Bericht über RA 2021: Angespannte Finanzsituation nach über zwei Jahren Krisenmodus
LRH bestätigt schwarz-blaue Finanzpolitik – FPÖ: Jetzt kräftig unterstützen, sobald vertretbar, zurück zu Schuldenabbau
„Klar ist, dass auch das Land bei den Unterstützungen gegen die anhaltenden Preissteigerungen nicht zaudern darf. Sobald es die Situation aber wieder zulässt, müssen wir auf unseren Weg des Schuldenabbaus zurückkehren. Nur so können wir unsern Landeshaushalt zukunftsfit machen und uns für kommende Herausforderungen wappnen“, reagiert Klubobmann Herwig Mahr auf den heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Bericht über den Rechnungsabschluss 2021 des Landes Oberösterreich.
„Erfreulich ist, dass die prognostizierte Neuverschuldung deutlich unterschritten wurde“, betont Klubobmann Mahr. Ursprünglich wurde mit einem Minus von 713 Millionen Euro gerechnet. Ausgefallen ist es mit 430 Millionen Euro deutlich geringer. „Ein Minus, das natürlich wehtut, aber angesichts des über zweijährigen Krisenmodus unvermeidbar war“, so Mahr.
„Der LRH zeigt in seinem Bericht, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden. Trotz der schwierigen Situation im Jahr 2021 haben wir rasch reagiert und vor allem mit dem OÖ-Plan die richtigen Impulse gesetzt. Diesen Kurs gilt es weiterzuverfolgen“ sagt Klubobmann Herwig Mahr abschließend.
Klubobmann Mahr zu LRH-Bericht: Erweiterung des freien Seezugangs für Allgemeinheit muss gewährleistet werden
FPÖ: LRH stellt Mängel fest, die es bei künftigen Vorhaben hintanzuhalten gilt
„Wesentlich ist, dass mit den Projekten die Erweiterung der freien Seezugänge gewährleistet wird. Dies liegt klar im Interesse der Allgemeinheit, weshalb die öffentliche Hand in solchen Fällen auch tiefer in die Tasche greifen muss. Das muss es dem Land wert sein“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Prüfberichte zur Förderung der Grundstücksankäufe in der Gemeinde Unterach am Attersee durch das Land Oberösterreich.
Dass der LRH bei seiner Prüfung hinsichtlich der Vorgehensweise und Abwicklung auch Mängel festgestellt habe, hinterlasse eine „schiefe Optik, die es so nicht geben dürfe“, betont Mahr: „Das gilt es, bei künftigen Vorhaben hintanzuhalten.“
„Sichergestellt werden muss, dass die öffentlichen Gelder zweckentsprechend verwendet werden. So muss auch der Finanzierungsplan den Darlehensmodalitäten angepasst werden“, spricht Mahr unter anderem die im Rahmen der landesweiten Vorziehungsaktion im September 2021 gewährten Mittel an.
„Die Verbesserungsvorschläge sind ein begrüßenswerter Beitrag zur bereits gestarteten Evaluierung der Gemeindefinanzierung Neu. Diese müssen im bevorstehenden Prozess jedenfalls mitberücksichtigt werden“, legt sich Klubobmann Herwig Mahr abschließend fest.
KO Mahr zu LRH-Bericht „Integration in OÖ“: Versäumnisse müssen schleunigst aufgeholt werden
Integrationsbereich wurde zur Großbaustelle: „Einfach den Geldhahn aufzudrehen, ist zu wenig“
„Die jahrelangen Versäumnisse im Integrationsbereich müssen nun schleunigst aufgeholt werden. Erste Ansätze dafür sind bereits erkennbar. Dass allerdings erst mit der Prüfung des LRH wesentliche Dinge in Bewegung gesetzt wurden, ist wahrlich ein Armutszeugnis für die Regierungsarbeit der Grünen in OÖ“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr in einer ersten Reaktion den heute veröffentlichen Folgebericht des Landesrechnungshofes (LRH) über die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in OÖ.
Dass nun endlich eine Wirkungsmessung implementiert werden soll, begrüßt Mahr: „Wenn Steuergeld für Integrationsarbeit fließt, muss dies überprüfbar und wirkungsvoll sein. Einfach den Geldhahn aufzudrehen, ist zu wenig und unverantwortlich.“
„Der Integrationsbereich ist in den vergangenen Jahren zu einer Großbaustelle angewachsen: fehlende Strukturen, unzureichende Kontrolle und hohe Ausgaben. Die Grünen haben es in ihrer Regierungsverantwortung verabsäumt, nach der Massenmigration im Jahr 2015 geeignete Maßnahmen zu treffen. So wurden einfach weiter ohne wirksame Strukturen nach dem Gießkannenprinzip Förderungen verteilt“, spricht Klubobmann Mahr von „gravierenden Versäumnissen mit fatalen Auswirkungen“.
„Diese Untätigkeit ist verantwortungslos gegenüber der heimischen Bevölkerung“, verweist Mahr auf aktuell veröffentlichte Zahlen des Innenministeriums, wonach österreichweit im Jahr 2021 in Asylunterkünften jeden Tag zwei Straftraten verübt worden seien sollen. Klubobmann Mahr erneuert in diesem Zusammenhang eine Kernforderung der FPÖ: „Sobald jemand straffällig wird, hat er sein Schutzrecht in unserem Land verwirkt und ist abzuschieben!“
„Diese importierte Kriminalität ist nicht nur eine Gefahr für unsere eigene Bevölkerung, sondern auch für die Vertriebenen aus der Ukraine. Ob sie in den Unterkünften tatsächlich eine sichere Zuflucht finden, ist angesichts der Zahlen fraglich“, zeigt Klubobmann Mahr auf und ergänzt: „Fakt ist: Durch den jahrelangen Kuschelkurs wurde eine bedrohliche Migrationsentwicklung zugelassen, die nun in unterschiedlichen Bereichen die Unterstützung von tatsächlich Hilfsbedürftigen immens erschwert.“
KO Mahr zu LRH-Bericht „Umsetzung Spitalsreform II“: Sichere Gesundheitsversorgung erfordert weitere große Schritte
FPÖ: Kein Oberösterreicher soll um seine Gesundheitsversorgung fürchten – fortschreitendem Ärztemangel entgegenwirken
„Die Reform war notwendig, damit die Kosten nicht explodieren. Zwar konnte eine klare Kostendämpfung erreicht werden, für die leistungsfähige Gesundheitsversorgung sind darüber hinaus weitere große Schritte notwendig. Bereits damals haben wir auf den drohenden Ärztemangel hingewiesen. Hier besteht heute ein noch größerer Handlungsbedarf als die Jahre zuvor. Diese Herkulesaufgabe gilt es mit einem Bündel an Maßnahmen zu bewältigen“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Prüfbericht über die Umsetzung der Spitalsreform II in Oberösterreich.
„Die Gesundheitsversorgung generationenübergreifend abzusichern und weiterzuentwickeln, muss zur Kernaufgabe der nächsten Periode erklärt werden. Dazu zählt vor allem die Attraktivierung und Stärkung des niedergelassenen Bereichs“, betont Mahr und erinnert in diesem Zusammenhang an bedeutende Forderungen der FPÖ Oberösterreich:
- Einführung und Ausbau von Akutordinationen, wie es sie bereits in anderen Bundesländern, aber auch in Oberösterreich im Bereich einzelner wahlärztlicher Kompetenzzentren gibt
- Änderung der EU-Quoten-Regelung für Medizin-Studienplätze
- Schaffung eines eigenen Heimat-Stipendiums für Medizinstudenten gekoppelt an die Pflicht, als Absolvent eine gewisse Zeit versorgungswirksam im Land tätig sein zu müssen
- Mehr finanzielle und organisatorische Anreize für Hausärzte, wie die Anpassung der derzeitigen Honorar-Regelung
„Kein Oberösterreicher soll um seine Gesundheitsversorgung fürchten müssen“, setzt sich Klubobmann Mahr zum Ziel. Denn mittlerweile gebe es nicht nur im ländlichen, sondern auch im städtischen Bereich wachsende Versorgungslücken. „Hier ist längst eine Trendwende nötig.“