Trotz wirtschaftlicher Herausforderungen bleibt OÖ Vorzeigemodell im Wohnbaubereich – Statistik spricht klar für oberösterreichischen Weg – Dank an LHStv Manfred Haimbuchner

„In einem Punkt hatte die oberösterreichische Sozialdemokratie bei ihrer heutigen Pressekonferenz zum Wohnen Recht: Das Thema bereitet den Oberösterreichern Sorge. Umso erfreulicher ist es, dass Dr. Haimbuchner seit vielen Jahren das Ruder im Bereich der Wohnbauförderung in der Hand hält und dabei sowohl Hausverstand als auch Sachpolitik miteinander verbindet“, beginnt Klubobmann und Wohnbausprecher Herwig Mahr seine Reaktion auf das Pressegespräch der SPÖ Oberösterreich.

„Die genannten Erfolgsgeschichte lässt sich auch mit unzähligen Fakten belegen. Erwähnt seien hier beispielsweise, dass es in keinem anderen Bundesland einen derart hohen Förderungsdurchsatz gibt, wie in Oberösterreich. Das heißt: Nirgendwo wird bei Bauvorhaben häufiger auf die Wohnbauförderung zurückgegriffen. Das ist ein klares Indiz dafür, dass bei der täglichen Arbeit im Wohnbauressort sehr vieles richtig gemacht wird“, führt KO Mahr weiter aus.

Statistik spricht klar für freiheitliche Handschrift

„Richtigstellen muss man auch das ständige Lamentieren der SPÖ Oberösterreich über die heimische Wohnbeihilfe. Es ist so, dass wir laut dem renommierten Wohnbauforscher Dr. Wolfgang Amann bei allen wesentlichen Werten der Wohnbeihilfe im Spitzenfeld liegen. So stellt etwa kein anderes Bundesland in Österreich so viel Geld für die Wohnbeihilfe bereit wie Oberösterreich. Hierzulande werden um einige Millionen Euro mehr ausgegeben als etwa in Wien. Bei der durchschnittlichen Wohnbeihilfe pro Haushalt liegen wir mit 187 Euro – direkt hinter den hochpreisigen Bundesländern Tirol, Salzburg und Vorarlberg am vierten Platz. Zum Vergleich: In Wien erhält der durchschnittliche Wohnbeihilfenbezieher 112 Euro. Das ist ein Drittel weniger. Das heißt: Würden wir der heutigen Forderung der SPÖ Oberösterreich nachkommen, bekämen die Oberösterreicher künftig weniger Wohnbeihilfe“, stellt Klubobmann Mahr die Fakten richtig.

Zudem zeigen die aktuellsten Zahlen der Statistik Austria, die erst vergangene Woche präsentiert wurden, dass Oberösterreich im Vergleich zu allen anderen Bundesländern die geringste Mietpreissteigerung hat. In Wien hingegen sind die Mietpreissteigerung beinahe doppelt so hoch wie in Oberösterreich. „Das ist der hohen Bauleistung – übrigens ebenso die höchste aller Bundesländer – der letzten zehn Jahre und der hervorragenden Arbeit von Dr. Haimbuchner zu verdanken“, zeigt Mahr die gute Leistung im Wohnbauressort auf.

SPÖ offenbart Verständnisschwächen

„Besonders skurril sind die Lösungsvorschläge der SPÖ, wenn man ihre – von ihnen ins Treffen geführte – Landtagsarbeit näher betrachtet. Erst im Zuge der letzten Landtagssitzung gab es eine mündliche Anfrage an Dr. Haimbuchner, die die Unkenntnis über die Funktionsweise der heimische Wohnbauförderung mehr als deutlich machte. So wurde auf eine OTS-Aussendung von Dr. Haimbuchner verwiesen, in welcher er den Stillstand in der heimischen Bauwirtschaft aufgrund des verunglückten Wohnbaupakets der Bundesregierung aufzeigte. Belegt wurde dies mit stagnierenden Zusicherungszahlen. Die SPÖ Oberösterreich nahm das zum Anlass, um zu fragen, wie viel Geld aus dem heurigen Budget bereits ausbezahlt wurde“, wundert sich der freiheitliche Klubobmann.

„Man muss jedoch unterscheiden zwischen Zusicherung und abgerufenen Fördermitteln. Einer so wohnbauaffinen Partei, die sich so viel Gedanken über die Sorgen der heimischen Bevölkerung macht, sollte das eigentlich klar sein. Die Anfrage verdeutlicht das Unwissen der SPÖ sowohl über das vom Landtag beschlossene Budget als auch sowie über die Art und Weise der Förderung mit Wohnbauförderungsmitteln. Es ist nämlich so, dass das Land Oberösterreich etwa im Bereich des mehrgeschossigen Miet- bzw. Mietkaufwohnungsneubaus das Förderdarlehen nach Tranchen je nach Baufortschritt ausbezahlt. Im Eigenheimbereich bei den Häuslbauern bezahlt das Land Oberösterreich beispielsweise über Jahre hinweg Tilgungs- oder Zinszuschüsse“, erklärt Mahr ausführlich.

„Das heißt: Jedem Experten ist klar, dass die aktuellen Zusicherungszahlen nur eingeschränkt mit finanzwirksamen Budgetauszahlungen korrelieren. Alleine diese Anfrage hat zeigt, dass es gut ist, dass die SPÖ seit mittlerweile knapp 15 Jahren in diesem sozial- und gesellschaftspolitisch so wichtigen Bereich keine Entscheidungen mehr zu treffen hat“, zeigt sich KO Mahr abschließend zufrieden über die aktuelle Rollenverteilung hierzulande.