LT-Vorschau FPÖ: „Wirtschaft muss wieder in Schwung kommen“
- KO Mahr: „Bremsklötze vermeiden, Wohlstand sichern“
- Antrag: Industrie muss wettbewerbsfähig bleiben
„Zwei gemeinsame Anträge stehen für uns im Fokus: Zum einen soll eine Überregulierung der Industrie verhindert werden – Stichwort ‚Gold-Plating‘ – zum anderen soll die Abrechnung der 24h-Betreuung durch eine Anpassung vereinfacht werden“, nennt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr gemeinsame Initiativen mit der OÖVP für die anstehende Landtagssitzung am kommenden Donnerstag.
„Ende des Gold-Platings für die heimische Industrie“
„Oberösterreich braucht eine starke Wirtschaft und eine florierende Industrie, um Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern. Es darf keine weiteren Belastungen für unsere Betriebe geben“, so Mahr, der auf die alarmierenden Arbeitslosenzahlen in Oberösterreich verweist. „Statt einer realitätsfernen Überregulierung und neuerlicher Schikanen durch Gold-Plating müssen wir sicherstellen, dass die Industrieemissionsrichtlinie in enger Abstimmung mit unseren Unternehmen umgesetzt wird.“
„Wir brauchen praktikable Lösungen, die die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Industrie gewährleistet. Nur so können wir den Wirtschaftsstandort Oberösterreich attraktiv gestalten. Die Wirtschaft muss aufgrund der anhaltenden Krise wieder in Schwung kommen, Bremsklötze aus Bürokratie und Klima-Utopie müssen entfernt werden.“
Weitere Themen:
- Antrag: Erleichterung für 24h-Betreuung durch Klarstellung gefordert
Novellen des Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz, des Oö. Bautechnikgesetzes, der Oö. Bauordnung, des Oö. Hundehaltegesetzes und des Oö. Sozialberufegesetzes