KO Dim zu LRH-Bericht: „OÖ arbeitet konsequent an Verbesserungen in der Behindertenhilfe“

• Klares Bekenntnis zu mehr Selbstbestimmung
• LRH-Bericht bestätigt Oberösterreichs Weg

„Oberösterreich setzt im Bereich der Persönlichen Assistenz auf die richtigen Schritte und ist laufend um Verbesserungen bemüht. Ziel ist es, durch ein verlässliches Angebot ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Beeinträchtigungen zu ermöglichen“, betont FPÖ-Klubobmann Thomas Dim aufgrund des heute veröffentlichten Berichts des Landesrechnungshofs, der die „Persönliche Assistenz“ behandelt. Dabei wird Menschen mit Beeinträchtigungen durch eine Assistenzkraft ein inklusiver Alltag ermöglicht. Diese Unterstützungsform ist als Hauptleistung im Oö. Chancengleichheitsgesetz geregelt.

Positiv sei laut dem aktuellen Bericht, dass die Zahl der Leistungsbezieher steigt und seit 2025 auch Menschen mit psychischen oder kognitiven Beeinträchtigungen Anspruch haben. „Das zeigt klaren politischen Willen zur Teilhabe“, so Dim. Der dringende Bedarf kann jedoch nicht vollständig gedeckt werden. „Betroffene und Angehörige wissen nicht immer, wann und ob sie überhaupt Persönliche Assistenz erhalten werden. Am Ende bleibt oft nur der Ausweg in erheblich teurere Betreuungsformen – das wollen wir gemeinsam verbessern“, so Dim.

Die FPÖ ortet bei den Forderungen nach weiterem Ausbau und Transparenz Einigkeit: „Nur wer weiß, welche Perspektiven bestehen, kann selbstbestimmt planen. Oberösterreich beweist, dass wir beständig an Verbesserungen arbeiten – diesen Kurs gilt es fortzusetzen“, so Dim.

Versäumnisse der Vergangenheit erschweren das Aufholen

„Generell sind die langen Wartelisten mit dringendem Bedarf die Folgen früherer Versäumnisse. Ein plakatives Beispiel dafür ist der stationäre Pflegebereich, wo heute rund 1.000 Betten wegen Personalmangel gesperrt sind, während vor 2016 noch alle Betten belegt werden konnten. Ein rechtzeitiges Handeln wurde von den damaligen politischen Verantwortungsträgern versäumt. Diesen Rucksack nun aufzuarbeiten, ist schwierig. Der Trend wurde mittlerweile gestoppt, weil das Ressort aktiver geführt wird“, erklärt Dim abschließend.