FPÖ OÖ: Sozialhilfe kein bedingungsloses Grundeinkommen für ausländische Großfamilien – erfolgreicher Weg in OÖ durch FPÖ-Antrieb als Blaupause für Bund

„Die SPÖ macht Wien zur lebenswertesten Stadt, und zwar für große Asylfamilien mit Sozialhilfebezug. Diese nutzen das Sozialsystem schamlos aus, das die arbeitende Bevölkerung finanziert. Dass SPÖ-Chef Babler sogar noch mehr ausbezahlen möchte, setzt der Sache die Krone auf“, bringt es Klubobmann Mahr anlässlich der andauernden Debatte rund um Sozialhilfeleistungen von 4.600 Euro für eine syrische Großfamilie auf den Punkt. „In Oberösterreich hätte die Familie nur die Hälfte erhalten, weil wir rechtzeitig Reformen vorangetrieben haben.“

„Während Wiener Asylberechtigte sich Urlaube in ihr Heimatland leisten können, in dem sie angeblich verfolgt werden, bleiben größere Urlaube für vielen heimischen Familien trotz harter Arbeit aus finanziellen Gründen verwehrt. Das ist ein fürchterlicher Zustand. Unsere arbeitende Bevölkerung wird zur Kasse gebeten, während Integrationsunwillige belohnt werden“, führt Mahr weiter aus. „Die SPÖ hat die Sozialhilfe in Wien faktisch zum bedingungslosen Grundeinkommen für ausländische Großfamilien gemacht.“

Um zwei Drittel geschrumpft: OÖ-Weg als Blaupause für Bund

„Die Sozialhilfe muss ein Auffangnetz für unsere Bürger in Not sein, kein Einfallstor für illegale Wirtschaftsmigration. Besondere Unterstützung gibt es für Beeinträchtigte, pflegende Angehörige und Alleinerziehende. Wir helfen jenen, die sich selbst nicht helfen können“, erläutert Mahr die Hintergründe der OÖ-Regelung und verweist darauf, dass die Sozialhilfebezieher in Oberösterreich seit 2017 um zwei Drittel reduziert werden konnten. „Deshalb sollen die oberösterreichischen Regeln als Grundlage für eine bundesweit einheitliche Lösung dienen.“

SPÖ-Modell: 6.800 Euro für Familie

„Krasser Gegensatz dazu ist Wien unter der SPÖ-Führung: Dort beziehen nur 4% der Österreicher, aber 73% der Syrer, 72% der Somalier und 54% der Afghanen Sozialhilfe. Zwei Drittel aller Sozialhilfeempfänger leben wegen der hohen Zahlungen in Wien. Und diese sollen noch weiter steigen: Laut dem Vorschlag von SPÖ-Chef Babler würden der angesprochenen Familie monatlich 6.800 Euro zustehen – ohne einen Finger zu rühren. Dazu kommt noch die Familienbeihilfe. Das ist so realitätsfremd, dass einem die Worte fehlen“, so Mahr.

SPÖ – von der Arbeiterpartei zur Ausländerpartei

„Mit solchen Plänen spuckt die SPÖ jedem Arbeitnehmer, der morgens aufsteht um seine Familie zu ernähren, in die Suppe. Die nächste Bundesregierung ist dringend aufgefordert, sich wieder auf jene zu fokussieren, die den Sozialstaat finanzieren – und nicht jene hofieren, die ausschließlich davon profitieren. Wer arbeitet, muss sich mehr leisten können“, erklärt Mahr, der abschließend festhält: „Bei der kommenden Wahl haben die Bürger die Chance, endlich die Richtung zu ändern – für ein gerechtes Land in Wohlstand und Sicherheit!“