FPÖ: Schuldenabbau ist beste Investition für schlechte Zeiten – Wirtschaftsmotor muss aber weiter laufen

„Die Auftragsbücher sind voll und die Arbeitslosenquoten sinken“, zeigt sich die FPÖ-Wirtschaftssprecherin in Oberösterreich, LAbg. Evelyn Kattnigg am dritten Tag des Budgetlandtags zum Thema Wirtschaft erfreut. „Der Zeitpunkt der guten Konjunktur ist günstig für die Reform der Ausgabenpolitik des Landes.“

Laut IMAS-Studie soll die Wirtschaft in Oberösterreich 2017 um 3,3 Prozent wachsen. „Die Prognosen sahen vor genau einem Jahr noch nicht so günstig aus (nur 1,1 bis 1,5 Prozent)“, sagt Kattnigg und weist darauf hin, dass sich der Wind schnell wieder drehen kann. „Die Null-Zins Politik der EZB wird nicht ewig währen. Deswegen müssen wir Landesschulden so schnell als möglich abbauen, um nicht bald durch Zinseszinseffekte gelähmt zu werden.“

„Gleichzeitig braucht es aber weiterhin Investitionen in unseren Standort für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit. Das schwarz-blaue Budget 2018 zeigt, wie dies auch ohne Neuverschuldung möglich ist“, stellt Kattnigg klar.

Positiv hervorzuheben sind 2018 die Investitionen in die ‚Breitband-Offensive‘ von 20 Mio. Euro zum Internetausbau speziell im ländlichen Raum, Investitionen in die Forschung und Wissenschaft in der Höhe von 110,4 Mio. Euro, um die 4-prozentige Forschungsquote bis 2020 zu erreichen, aber auch Mehrinvestitionen in den öffentlichen Verkehr um 25,5 Mio. Euro sowie die 7 Mio. Euro für die Linzer Donaubrücke. „Vertretbare Einsparungen gibt es dagegen beim Pakt für Arbeit und Qualifizierung. Aber für Impulsförderungen für Unternehmen und Unterstützungen für Arbeitssuchende besteht in Zeiten des Aufschwungs ein angemessener Landestopf.“

Laut Technologiebericht von BIZUP exportiert jeder neunte oberösterreichische Unternehmer. Knapp die Hälfte aller KMUs in Oberösterreich treten bereits als Exporteure auf. „Die Ausrichtung auf Export und internationalen Wettbewerb wird immer wichtiger“, sagt Kattnigg und sieht abschließend noch mehr Bedarf bei Wirtschaftsförderungen für Internationalisierung. „Der Schritt zur Internationalisierung von Start-Ups ist kein Selbstläufer. Vorzeigeunternehmen wie ‚Kreisel‘ und ‚Runtastic‘ sind nicht die Regel. Hier ist die Unterstützung durch das Land noch ausbaufähig.“