Klubobmann Dim zum LRH-Bericht: Gute Bestandsaufnahme für die Weiterentwicklung der Kulturstrategie
Kulturstrategie des Landes als berechtigter Wegweiser mit Optimierungsbedarf – Ankäufe künftig transparenter gestalten
„Der Bericht des Landesrechnungshofes zeigt klar, dass die Kulturstrategie des Landes eine gute Grundlage für eine zielgerichtete Weiterentwicklung bietet. Verbesserungen können durch konkretere Vorgaben im Bereich der Zielerreichung und der Beschaffung umgesetzt werden“, erklärt Klubobmann Thomas Dim anlässlich des heute veröffentlichten Berichts des Landesrechnungshofes zur Kulturstrategie des Landes.
Zur Beurteilung der Zielerreichung schlägt der Landes-Rechnungshof konkrete Zielwerte vor: Beispielsweise kann die erwünschte Besucheranzahl von Kulturstätten einen Zielwert darstellen. „Wobei hier die Definition von ‚Besucher‘ ebenso klargestellt werden muss“, so Dim.
Potenzial sieht Dim bei der Steuerung der Ankäufe von Kunst- und Kulturgütern: „Auch Kulturmittel sind Steuergeld. Bei Ankäufen schlägt der Landes-Rechnungshof Optimierungsmaßnahmen vor, die wir begrüßen. Transparenz, klare Verantwortlichkeiten und ein sparsamer Umgang mit öffentlichen Mitteln sind das Ziel.“
Abschließend betont Dim: „Eine starke Kulturlandschaft braucht nicht nur Engagement, sondern auch Verantwortung im Umgang mit öffentlichen Geldern. Zudem ist uns eine ausgewogene Kulturlandschaft besonders wichtig“, spricht Dim beispielsweise die oft einseitig wirkende Ausrichtung der Kulturschaffenden im Zentralraum an.
Klubobmann Dim: LR Winkler bei Verbesserung der Hundehalte-VO in Verzug
Diensthundeführer warten weiterhin auf Ausnahmeregelung für den Sachkundenachweis – SPÖ-Landesrat Winkler seit vier Monaten ohne Lösung
„Im September des Vorjahres wurde medial bekannt, dass Diensthundeführer einen Sachkundenachweis benötigen. Die rechtliche Grundlage dazu ist die Oö. Hundehalteverordnung. Nur: Der zuständige SPÖ-Landesrat Martin Winkler hat trotz mehrfacher Ankündigungen bis dato keinen konkreten Entwurf vorgelegt“, kritisiert Klubobmann Thomas Dim im heutigen Ausschuss des Oö. Landtags.
„Hier geht es einerseits um die Ergänzung einer Ausnahmeregelung, die seit vier Monaten auf sich warten lässt. Hochgeschulte Diensthundeführer sind aktuell weiterhin verpflichtet, Basiskurse zu absolvieren, um Hunde privat halten zu dürfen. Darüber hinaus wurden weitere Änderungen angekündigt. Dass sich dieser Prozess so lange zieht, ist unverständlich. Nach mittlerweile sieben Monaten im Amt ist Landesrat Winkler klar im Verzug“, hält Klubobmann Dim fest. „Wir fordern den Tierschutzlandesrat auf, mehr Energie in seine tatsächliche Verantwortung zu investieren, damit Verbesserungen künftig schneller umgesetzt werden.“
KO Dim: Pflegestrategie 2026 setzt neue Maßstäbe für ein Altern in Würde
- Oberösterreich bleibt im Pflegesektor bundesweiter Vorreiter
- Fokus auf Pflege daheim, weil dies die meistgewünschte Pflegeform ist
Zu den heute von Soziallandesrat Dörfel präsentierten Pflegeschwerpunkten 2026 äußert sich FPÖ-Klubobmann Thomas Dim positiv: „Die Maßnahmen sind ein klares Bekenntnis zum gemeinsamen Regierungsweg, der Versorgungssicherheit und Lebensqualität in den Mittelpunkt stellt. Das Paket begegnet der demografischen Herausforderung mit Hausverstand. Ein Altern in Würde in der Heimat bleibt damit auch künftig möglich“, so Dim.
Besonders begrüßt wird die Fortsetzung der Fachkräfte- und Ausbildungsoffensive. „Ausreichend Pflegepersonal ist die Grundlage eines funktionierenden Systems. Mit zusätzlichen Ausbildungsplätzen schaffen wir Perspektiven für unsere Jugend und Umsteiger und stärken zugleich den regionalen Arbeitsmarkt“, betont Dim, der insbesondere die Einführung der Pflegelehre als FPÖ-Erfolg hervorhebt.
Unterstützung findet auch der Fokus auf Pflege zu Hause und neue Betreuungsformen wie sorgende Gemeinschaften. „Die meisten Menschen wollen so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben. Dazu sind passende Rahmenbedingungen und die gezielte Entlastung pflegender Angehöriger notwendig“, erklärt Dim.
Im Zusammenhang mit der Digitalisierungsoffensive mahnt Dim Augenmaß ein: „Technik soll von Bürokratie entlasten, darf aber den menschlichen Kontakt nicht ersetzen. Pflege bleibt eine zutiefst menschliche Aufgabe.“ Abschließend hält Dim fest: „Wir setzen diesen Weg fort, damit Pflege in Oberösterreich leistbar, menschlich und heimatnah bleibt.“