„Bereits 2024 hat der oberösterreichische Verfassungsschutz im Unterausschuss eindringlich vor der zunehmenden islamistischen Radikalisierung gewarnt – insbesondere auch von einheimischen Mädchen.“, kündigen Klubobmann Thomas Dim und FPÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber beim morgigen Unterausschuss „Extremismus“ mehrere Fragen an das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) an.

„Diese Entwicklungen dürfen keinesfalls verharmlost werden. Wir erwarten uns daher konkrete, aktuelle Lageeinschätzungen und klare Antworten. Auch der 17-jährige IS-Sympathisant wird thematisiert, der zu Jahresbeginn in Linz wegen geplanter Anschläge auf Polizisten in Untersuchungshaft genommen wurde. „Wir wollen wissen, welche Konsequenzen daraus für Prävention und Sicherheitsmaßnahmen gezogen wurden“, erklärt Dim.

Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Bewertung des Vereins ALIF. „Es gibt Berichte über Verbindungen von ALIF zur islamistischen Bewegung Milli Görüs. Gleichzeitig sind auch SPÖ-Gemeinderäte Mitglieder dieses Vereins. Hier sind volle Transparenz und eine sicherheitsbehördliche Einschätzung notwendig, ob und in welcher Form problematische ideologische oder organisatorische Naheverhältnisse bestehen“, so Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber.

Für die FPÖ steht fest, dass Extremismus – in welcher Form auch immer – konsequent bekämpft werden muss. „Der Schutz unserer Jugend und die Sicherheit unseres Landes haben oberste Priorität“, so Dim und Gruber abschließend.

Fotolink: https://fpoe.pixxio.media/share/1774340704R7ggNL2ix8IAye (Quelle: FPÖ OÖ/Reyer)