Klubobmann Mahr: LRH bestätigt Rechtmäßigkeit der Landesförderung für KTM-Motohall

FPÖ: Haben in Überzeugung der Korrektheit zugestimmt

„Der Bericht zeigt klar, dass die Förderung völlig korrekt war. In weiterer Folge muss es eine stetige Weiterentwicklung der Einrichtung geben, damit der kulturelle Nutzen bestmöglich erfüllt werden kann“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den heute veröffentlichten Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Förderung der KTM-Motohall und fügt kritisch an: „Hier wurde lediglich eine entbehrliche Neiddebatte losgetreten, die unter pharisäerhafter Beteiligung mancher Parteien dem Ansehen unseres Landes schadet.“

„Wir bekennen uns zu diesem Beschluss. Wir haben der Förderung in Überzeugung der Korrektheit zugestimmt“, weist Mahr auf die Einstimmigkeit des Beschlusses hin und kritisiert die Doppelmoral politischer Mitbewerber: „Dass SPÖ und Grüne in den Gremien ebenso mitstimmten, im gleichen Atemzug öffentlich scharfe Kritik üben, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Die behauptete Unkenntnis über den Inhalt setzt noch eins drauf. Als politischer Verantwortungsträger muss man schon wissen, was man beschließt.“

„Auffallend ist die vergleichsweise hohe Fördersumme der SPÖ-Stadtgemeinde Mattighofen“, ist Mahr verwundert. Während Mattighofen von 2012 bis 2019 (ohne die KTM-Förderung eingerechnet) durchschnittlich rund 187.000 Euro Förderungen im Jahr mit einer relativen Kostenbeteiligung von einem bis fünf Prozent gewährte, waren es bei der KTM-Förderung mit rund 50 Prozent der Teilprojektkosten 2,24 Millionen Euro. Dazu Mahr: „Insbesondere in Gemeinden muss bei der Gewährung von Förderungen auf Gleichbehandlung und Ausgewogenheit geachtet werden.“

Als „unglücklich“ bezeichnet Klubobmann Mahr die Verbindung von KTM und Bundes-ÖVP: „Zugegebenermaßen ist dadurch ein Bild entstanden, das man so mit der Förderzusage nicht schaffen wollte. Dabei handelt es sich aber um einen alleinigen Entschluss des Unternehmers, den man bei bestehender Förderwürdigkeit im Sinne einer objektiven Entscheidung außer Acht zu lassen hat. Andernfalls würde sich die Katze in den Schwanz beißen. In der Landesregierung haben parteipolitische Interessen – so wie bei diesem Beschluss – keinen Platz.“

„Völlig unerheblich“ sind für Mahr weiters „irgendwelche Privatgutachten von linken Kulturvereinen“: „Maßgeblich ist für uns das Urteil des Landesrechnungshofes als unabhängiges und weisungsfreies Kontrollorgan unseres Landes.“