FPÖ: Sowohl konsequente Sanierung als auch gezielte Weiterentwicklung des Straßennetzes weiterhin nötig – Landesstraßenerhaltung als finanzielle Kraftanstrengung

Der heute präsentierte Bericht des Landesrechnungshofes zur Erhaltung der oberösterreichischen Landesstraßen bestätigt, dass das Straßenmanagement im Land auf einem hohen professionellen Niveau arbeitet. „Die Organisation der Straßenerhaltung ist effizient und flächendeckend aufgestellt, moderne Instrumente wie das Pavement Management System ermöglichen eine fundierte Planung und Priorisierung von Maßnahmen. Auch die systematische Zustandserfassung sowie das Projekt-Reporting werden positiv bewertet“, fasst FPÖ-Klubobmann Thomas Dim zusammen.

Damit zeigt der Bericht klar, dass die grundlegenden Strukturen, Systeme und Abläufe funktionieren und eine solide Basis für eine nachhaltige Infrastrukturpolitik bilden. Die steigenden Investitionen in den vergangenen Jahren unterstreichen den hohen Stellenwert der Straßenerhaltung. „Der Landesrechnungshof bestätigt, dass Oberösterreich seine Hausaufgaben im Straßenmanagement gemacht hat. Landesrat Günther Steinkellner hat hier in den letzten Jahren vorbildliche Arbeit geleistet und die richtigen Strukturen aufgebaut“, betont Dim.

Einfache Umschichtung würde wichtige Projekte stoppen

Die Empfehlung des Landesrechnungshofes, Mittel vom Neubau in die Sanierung umzuschichten, stellt Dim klar: „Es gibt schlichtweg keine freien Mittel zur Umschichtung, da diese bereits in langfristig fixierte und dringend notwendige Bauvorhaben fließen – etwa in die Umfahrung Haid, die Donaubrücke Mauthausen oder die Umfahrung Mattighofen–Munderfing. Wenn die Sanierungsquote weiter erhöht werden soll, sind zusätzliche Mittel von außen nötig. Oberösterreich benötigt weiterhin beides: eine konsequente Erhaltung und eine gezielte Weiterentwicklung des Straßennetzes.“