Migrationsdruck steigt erneut – daher: Grenzen endlich schützen!

Im Schatten von Corona rollt aktuell die nächste Migrationskrise auf uns zu. Immer mehr Fremde versuchen wieder über die Mittelmeerroute nach Italien, Malta und Spanien zu gelangen – und damit früher oder später ins Herz Europas. Auch die Aufgriffszahlen an der Ost- und Südgrenze Österreichs steigen wieder an, wie Oberösterreichs Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr verlautbaren ließ. Mit den Migranten, die hierher gelangen, kommen aber auch vielfältige Probleme zu uns: von der Belastung unseres Sozialsystems über steigende Kriminalität bis hin zu Integrationsverweigerung – um nur ein paar zu nennen.

Die vielen Schwierigkeiten, die wir mit Migranten in unserem Land haben, zeigen, dass die unkontrollierte Zuwanderung ein Ende finden muss. Außerdem müssen wir auch endlich ernsthaft darüber sprechen, wie wir die Leute wieder zurück in ihre Herkunftsländer bekommen. Asyl ist Schutz auf Zeit, kein dauerhaftes Bleiberecht! Es muss laufend überprüft werden, ob der Aufenthaltsgrund auch weiterhin zu Recht besteht. Dänemark hat zum Beispiel Teile Syriens als sicher eingestuft und von dort stammenden Migranten den Schutzstatus abgesprochen – ein Weg, dem wir folgen sollten.

Rund um Europa sind die Flüchtlingslager voll. Allein in der Türkei befinden sich derzeit etwa 2,5 Millionen Flüchtlinge. Mit dem neu aufflammenden Nahostkonflikt sowie dem Abzug von US- und Nato-Truppen aus Afghanistan werden sich vermutlich auch hier die Migrationsbewegungen deutlich erhöhen. Die Lockerungen bei den corona-bedingten Grenzkontrollen könnten einen weiteren Anreiz bieten, hierher zu kommen.

Kanzler Kurz und seine Mannschaft sollten sich daher endlich um die Sicherheit unseres Landes kümmern und nicht um ihre Querverbindungen in die Wirtschaft. Unsere Grenzen müssen gesichert werden – und zwar jetzt!