Klubobmann Mahr: Großbaustelle Integration – LRH bestätigt großen Handlungsbedarf

FPÖ: Fehlende Strukturen und unzureichende Kontrolle im Integrationsbereich

„Im Integrationsbereich besteht großer Handlungsbedarf: Fehlende Strukturen, unzureichende Kontrollen und hohe Ausgaben. Das bestätigt auch der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes“, spricht Klubobmann Herwig Mahr angesichts des heute vom Landesrechnungshof (LRH) veröffentlichten Berichts „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in OÖ“ von einer „Großbaustelle Integration“.

Der LRH kritisiert, dass es keine wirkliche Messung der Zielerreichung gibt. Bei der Prüfung der Verwendungsnachweise nach Abschluss der jeweiligen Fördervorhaben gibt es teils jahrelange Rückstände. „Der Bericht zeigt, dass bis heute keine wirksamen Strukturen vorhanden sind. Wir fordern im Integrationsbereich schon lange mehr Effizienz ein. Förderungen dürfen nicht länger nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden, sondern müssen zielgenau eingesetzt werden“, betont Mahr.

„Integration kann nur funktionieren, wenn klare Vorgaben und Ziele definiert sind. Mit dem neuen Integrationsleitbild haben wir dafür einen soliden Grundstein gelegt. Darüber hinaus ist LR Kaineder aber bis heute säumig“, nimmt Mahr das zuständige Landesregierungsmitglied in die Pflicht.

Von 2015 bis 2019 betrugen die Ausgaben des Landes für Integrationshilfe 37,9 Millionen Euro. Regelmäßig wurde das veranschlagte Budget unterschritten, insgesamt in den fünf Jahren um 6,1 Mio. Euro. „Diese jahrelangen Minderausgaben sind ein weiteres Indiz für die mangelhafte Organisation im Integrationsbereich. Mehr Geld heißt nicht zwangsläufig mehr Wirkung. Die vorhandenen Mittel dürfen nicht wahllos verteilt, sondern müssen bestmöglich verwendet werden“, unterstreicht Mahr.

Klubobmann Mahr: Ausweitung des Dolmetsch-Angebots bei Elterngespräch ist falsches Signal

FPÖ: Integration beginnt beim Spracherwerb – Auch Eltern müssen in die Pflicht genommen werden – Deutschkurs statt Dolmetscher!

„Durch dieses Angebot wird allen Migranten vermittelt: Wer nicht Deutsch lernen will, bekommt einen Dolmetscher. Dieses Hofieren von Zuwanderern führt sämtliche Integrationsbestrebungen ad absurdum“, reagiert Klubobmann Herwig Mahr mit Unverständnis auf die durch Bildungsminister Faßmann präsentierte Ausweitung des Übersetzungsangebots in Kindergärten und Schulen. Für Eltern ohne Deutschkenntnisse können demnach ab Ostern digital Dolmetscher in den Bildungseinrichtungen zugeschaltet werden.

„Nun fördert Minister Faßmann das Verharren in der Untätigkeit beim Spracherwerb, anstatt notwendige Integrationsschritte von den Eltern einzufordern. Auch diese müssen in die Pflicht genommen werden. Wo bleibt da der Anreiz, Deutsch zu lernen? Hier macht man es den Zuwanderern viel zu leicht, indem man ihnen eine Alternative auf dem Silbertablett serviert, die mit keinem Integrationsaufwand verbunden ist“, kritisiert Mahr scharf. „Mittlerweile haben nur noch 36 Prozent der Kinder in den Linzer Kindergärten Deutsch als Muttersprache. Dieses alarmierende Signal thematisiert nur die FPÖ!“

„Statt Dolmetsch-Angeboten müssen Deutschkurse in Anspruch genommen werden. Nur durch die gemeinsame Sprache kann die Integration von sich rechtmäßig in Österreich aufhaltenden Ausländern funktionieren. Unterstützende Übersetzungsmöglichkeiten können nur ein ergänzendes Angebot für jene sein, denen es aufgrund der Aufenthaltsdauer noch nicht möglich war, Deutsch ausreichend zu lernen“, so Mahr abschließend.

 

Schutz unserer Leistungsträger: Einwanderung in unsere Sozialsysteme stoppen!

Ein aktueller Bericht des österreichischen Integrationsfonds zeigt sehr deutlich, dass unser Land und unser heimisches Sozialsystem mit dem ständigen Zuwachs an Ausländern überlastet werden. Ein Grund ist die geringe Beteiligung der Fremden am Arbeitsmarkt. So finden sich etwa 80 Prozent der 2016 eingewanderten Syrer, Afghanen und Tschetschenen nicht am heimischen Arbeitsmarkt wieder. Diese Bevölkerungsgruppe ist – nebenbei bemerkt – nicht nur in Sachen Arbeitslosigkeit, sondern auch bei den Straftaten auf den vordersten Plätzen.

Bezahlen müssen das die Leistungsträger in unserem Land. Doch wie soll diese Ungerechtigkeit weitergehen? Die kommenden Monate und Jahre werden nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise und ihres Missmanagements durch die Bundesregierung zu einem Verteilungskampf führen, der tiefe Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen wird. Es ist deshalb höchste Zeit gegenzusteuern und in der Migrations- und Asylpolitik mit Vernunft und Weitblick, statt mit naiver Gefühlsduselei zu agieren.

Denn die Rechnung ist recht simpel: Im Schnitt bringt eine in Oberösterreich geborene Frau 1,49 Kinder zur Welt, Frauen aus dem Irak, Syrien und Afghanistan jedoch 3,25. Schon jetzt haben wir einen Ausländeranteil von 15,9 Prozent. In absoluten Zahlen leben in Oberösterreich nach Wien die meisten Fremden. Wenn nun die Zahl derer, die rein statistisch häufiger in die Sozialkassen einzahlen, immer geringer wird und die der tendenziellen Leistungsempfänger immer größer, dann kann das System nicht mehr lange funktionieren.

Es gibt daher nur eine Lösung, die vernünftig ist: Wir müssen die Zuwanderung konsequent begrenzen, nicht bleibeberechtigte und straffällige Fremde aus Drittstaaten in ihre Heimat zurückschicken und bei denen, die hier bleiben dürfen, auf funktionierende Integrationskonzepte setzen.

Klubobmann Mahr zu ÖIF-Zuwanderungsbericht: Zielgenaue Integrationskonzepte wichtiger denn je

Ausländeranteil 2020 in jedem oö. Bezirk angestiegen: „Das Boot ist längst voll“ – FPÖ stellt sich gegen schleichende Überfremdung – Integrationslandesrat Kaineder gefordert

„Der Bericht zeigt schonungslos auf, dass unser Land und unser heimisches Sozialsystem mit dem ständigen Zuwachs an Ausländern überlastet werden. 80 Prozent der 2016 eingewanderten Syrer, Afghanen und Tschetschenen finden sich nicht am heimischen Arbeitsmarkt wieder, wie der ÖIF in einer weiteren Studie aufdeckt“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr den aktuellen Bericht des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) über die Migrationsentwicklung der Jahre 2015 und 2020.

„Unser Boot ist längst voll! Die Errungenschaften unserer Leistungsträger dürfen nicht einem falschen Toleranzgedanken zum Opfer fallen. Sowohl in der Kriminalitäts- als auch in der Arbeitslosenstatistik ist die Gruppe der Ausländer überrepräsentiert. Wo bleiben die Maßnahmen von Landesrat Kaineder? Dieser kümmert sich ausschließlich um seine Klimaagenden. Er muss schleunigst den Fokus auf die wirklichen Probleme unserer Gesellschaft legen. Zielgenaue Integrationskonzepte sind wichtiger denn je. Das zeigt der ÖIF-Bericht ganz klar“, fordert Mahr ein rasches Tätigwerden des Integrationslandesrates Oberösterreichs.

Darüber hinaus erteilt Klubobmann Mahr der unter der schwarz-grünen Bundesregierung nun wieder aufblühenden Zuwanderungspolitik eine klare Abfuhr:  „Unter Kurz und Kogler steigen erstmals seit 2015 wieder die Asylanträge in Österreich. Die Ergebnisse der Migrationskrise kommen immer mehr zum Vorschein. Insgesamt stieg der Ausländeranteil in Oberösterreich auf 15,9 Prozent. Vor 2015 waren es noch 2,3 Prozent weniger. In jedem einzelnen Bezirk ist ein Anstieg der Ausländer-Quote zu verzeichnen. Oberösterreich ist in absoluten Zahlen nach Wien das Bundesland mit den meisten Ausländern.“

In den letzten fünf Jahren ist Oberösterreich um 53.028 Einwohner auf insgesamt 1.490.279 gewachsen. Dieser Anstieg beruht allerdings zu mehr als zwei Dritteln (77,7 Prozent; absolut 41.193) auf Personen, die im Ausland geboren sind. Bei den Geburten in Österreich (22,3 Prozent) sind auch jene der Zuwanderer umfasst, die sich bereits in Österreich aufhielten. Die Quote des ausländischen Bevölkerungszuwachses dürfte demnach noch höher liegen. Diese Tendenz wird im Bericht auch durch die Geburtenraten bestätigt. Während in Oberösterreich geborene Frauen im Durchschnitt nur 1,49 Kinder bekommen, sind es bei Zuwanderern aus dem Irak, Syrien und Afghanistan 3,25.

Klubobmann Mahr: Wegweisendes EuGH-Urteil ermöglicht nationales Schächtungsverbot

FPÖ: Schächten ist grausame Tierquälerei – umgehend auch in Österreich am Vorbild Belgiens ein solches Verbot verankern

Als „wegweisende Entscheidung zum Schutz des Tierwohls“ bezeichnet Klubobmann Herwig Mahr in einer ersten Reaktion das aktuelle Urteil (C-336/19) des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Thema Schächten.

„Der EuGH hat nun unmissverständlich klargestellt, dass ein Verbot der Schlachtung ohne vorherige Betäubung nicht gegen die Grundrechte, also die Religionsfreiheit, verstößt“, führt Mahr näher aus.

Anlass der Befassung des EuGH war ein Vorabentscheidungsverfahren, da in Belgien im Jahr 2017 ein solches gesetzliches Verbot vorgenommen wurde. Mehrere muslimische Vereinigungen haben dagegen Klage erhoben. Nun aber hat der EuGH das belgische Gesetz bestätigt.

In Österreich ist das Schlachten von Tieren ohne Betäubung grundsätzlich verboten. Stehen dem aber „zwingende religiöse Gebote oder Verbote einer gesetzlich anerkannten Religionsgemeinschaft entgegen (rituelle Schlachtungen)“, kann davon unter Einhaltung gewisser Voraussetzung abgegangen werden.

„Schächten ist grausame Tierquälerei. Wir fordern daher schon lange, diese barbarische Form der Schlachtung in Österreich zum Wohle unserer Tiere völlig zu unterbinden“, betont Mahr. „Bisher wurde damit argumentiert, dies würde gegen die Religionsfreiheit verstoßen. Das wurde nun vom EuGH widerlegt.“

„Bei einem Verstoß gegen ein etwaiges Schächtungsverbot müssen in weiterer Folge hohe Strafen drohen. Schächtungen sind nicht mit unseren heimischen Werten vereinbar“, so Klubobmann Herwig Mahr abschließend.

Der Wiener Terroranschlag muss Konsequenzen haben

Seit gestern Abend überschlagen sich die Nachrichten über den schrecklichen Terroranschlag in Wien. Mindestens vier Menschen sind in Wien dem islamistischen Terror zum Opfer gefallen. Mittlerweile wurde sogar ein Verdächtiger in Linz festgenommen. All das muss uns endlich wachrütteln! Die schwarz-rote Einwanderungs- und Integrationspolitik der letzten Jahrzehnte ist gescheitert – und zwar gründlich!

Es darf niemals aus den Augen verloren werden, dass der Staat in erster Linie seine eigenen Bürger zu schützen hat. Mit den unkontrollierten Migrationswellen sind zu uns auch Menschen gekommen, die unsere Werte und uns missachten. Statt Dankbarkeit für den hier gewährten Schutz vor Folter und Tod in der Heimat wenden sich islamistische Gefährder und Terroristen gegen unser Gemeinwesen. In solchen Fällen müssen wir konsequent abschieben. Das gibt nicht nur die Genfer Flüchtlingskonvention her, sondern gebietet auch die Verantwortung den Bürgern dieses Landes gegenüber.

Ganz ähnlich ist es auch mit Gefährdern oder Terroristen, die bereits die österreichische Staatsbürgerschaft haben. Hier müssen wir endlich darüber diskutieren, wie wir diese Personen schnellstmöglich aus unserer Gemeinschaft verstoßen können. Wenn wir den sozialen Frieden in unserem Land bewahren wollen, dann brauchen wir eine Umkehr in der Einwanderungspolitik – und zwar sofort.

Bei all den schrecklichen Nachrichten, die uns seit gestern Abend erreicht haben, gibt es aber auch tolle Beispiele von Zusammenhalt: mutige Bürger, die Verletzte gerettet haben, Polizisten und Rettungskräfte, die ihr Leben riskiert haben, um andere zu schützen, Menschen, die anderen Schutz in ihrer Wohnung gewährt haben. Die Zeiten sind in vielerlei Hinsicht herausfordernd, aber mit diesem Geist des Zusammenhalts werden wir auch diese Krisen bewältigen!

Unser Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner hat dazu treffende Worte gefunden:

LAbg. Gruber: Parallelgesellschaften mit wirksamen Maßnahmen bekämpfen

Beschluss eines FPÖ-Antrags für „konkrete Maßnahmen“ im Integrationsbereich in heutiger Landtagssitzung

„Sanktionen fehlen“, nennt LAbg. Michael Gruber im Zuge der Debatte zum FPÖ-Antrag in der heutigen Landtagssitzung das Hauptproblem der nicht durchsetzungsfähigen Integrationspolitik in Oberösterreich und wirft dem zuständigen Landesrat Kaineder vor: „Faktisch wird – wie vor fast 20 Jahren – immer noch nichts gemacht, außer irgendwelche Vereine finanziell zu fördern. Trotz eines wirklich fortschrittlichen Integrationsleitbildes als bindenden Rahmen fehlt es bei den Maßnahmen an Struktur, Wirkungsorientierung und Sanktionsmöglichkeiten.“

„Die einzigen Profiteure sind geförderte linke Geschäftsmodelle sowie Migrantenselbstorganisationen, welche teilweise sogar gegen Integration arbeiten“, kritisiert Gruber die grüne Blauäugigkeit im Integrationsressort. „Im Kampf gegen Parallelgesellschaften sind Maßnahmen erforderlich, die bei den Betroffenen auch ankommen.“

„Menschen, die nach 30 Jahren Aufenthalt immer noch nicht ausreichend Deutsch beherrschen, müssen wir vor Ort ansprechen und somit aus den gefestigten fremden Kommunen herausholen“, fordert Gruber Landesrat Kaineder auf, seiner Rolle in der Landesregierung gerecht zu werden. „Religions- und Kulturvereine müssen auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, anstatt sie unkontrolliert mit Geld vom österreichischen Steuerzahler zu füttern.“

„Landesrat Kaineder sollte durchforsten, wo nichtintegrierte und nichtintegrierbare Migranten aufgrund von Förderungen Vorteile erhalten. Diesen Personen einen Entzug von finanziellen Vorteilen in Aussicht zu stellen, wenn sie sich nicht endlich integrieren, kann eine taugliche Sanktionsmöglichkeit darstellen“, konkretisiert Gruber.

„Die FPÖ steht für konsequente Integrationspolitik mit notwendigem Druck. Denn am Ende ist Integration eine Bringschuld der Zuwanderer“, sagt Gruber abschließend.

Klubobmann Mahr: Scharfe Kritik an islamischer ALIF-Tagung in Linz

FPÖ: SPÖ offenbar bekennender Unterstützer des Islamvereins

„Islamistischem Extremismus darf in unserer Heimat kein Nährboden gewährt werden. Wohin das ansonsten führt, kann man beinahe täglich in Deutschland und Wien verfolgen“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die mediale Berichterstattung, dass am kommenden Sonntag die ‚Austria Linz Islamische Föderation‘ – kurz ALIF – ihre Generalversammlung in Linz abhalten will. Laut der Einladung soll auch Kemal Ergün, der Vorsitzende der in Köln residierenden ‚Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs‘ (IGMG), an der Veranstaltung in Linz teilnehmen. „Spätestens da müssen die Alarmglocken schrillen, denn die IGMG tritt in Deutschland offen für eine ‚islamische Ordnung‘ ein. Im Gegensatz zu der SPÖ haben wir hier größte Bedenken“, so Mahr weiter.

„Die immer größer werdende Bedrohung, die von islamistischen Netzwerken ausgeht, ist mit allen Mitteln zu bekämpfen. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit werden in diversen Vereinen im stillen Kämmerlein Parallelstrukturen aufgezogen, während nach außen Integrationswilligkeit vorgegaukelt wird“, sagt Klubobmann Herwig Mahr, der damit die kürzlich veröffentlichten Videos von Moscheen in Wien anspricht, in denen offen mit einer islamischen Gesetzgebung kokettiert wird und erinnert an die offenen Erdogan-Demonstrationen mit türkischem Fahnenmeer in vielen österreichischen Städten aufgrund innerstaatlicher Probleme in der Türkei 2016.

„Dass sich die SPÖ wieder alles schönredet, ist nichts Neues. Die SPÖ schart aus kurzsichtigen Motiven die Austro-Türken hinter sich, auf Kosten unserer Kultur und unseres Sozialstaats. Zu groß ist man mittlerweile von dieser Wählerschaft abhängig, als dass man die offenkundigen Probleme ehrlich im Sinne unserer heimischen Bevölkerung ansprechen kann. Wer einer Religion oder einem anderen Staat nähersteht als dem Rechtsstaat Österreich, soll unser Land verlassen. Doch genau diese Verhaltensweisen treten bei diversen Islamvereinen immer wieder zu Tage“, so Mahr abschließend.

Illegale Schächtungen: Tierquälerei ist mitten unter uns

Wer schwache Nerven hat, sollte sich keine Videos ansehen, auf denen Schächtungen gezeigt werden. Dem Tier wird hierbei ohne jede Betäubung die Kehle aufgeschnitten. Im Anschluss lässt man das arme Lebewesen leidend ausbluten. Das ist an sich schon grausam, im Rahmen von zugelassenen Schlachthäusern aber legal.

Immer wieder liest man aber von illegalen Schächtungen – teils, nachdem die Tiere von der Weide gestohlen wurden. Nun wurde im Bezirk-Linz-Land ein 48-jähriger Türke mit österreichischem Pass dabei erwischt, wie er vier Lämmer in einer Garageneinfahrt eines Mehrparteienhauses geschächtet hat. Er hat dabei zunächst die Hinterläufe der Lämmer gefesselt, die jämmerlich geblökt haben, um ihnen im Anschluss der Reihe nach mit einem Fleischermesser den Hals aufzuschneiden. Nachbarn alarmierten die Polizei – leider zu spät, um die Tiere zu retten.

Als Folge der von ÖVP und SPÖ betriebenen Einwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte sind unzählige Fremde zu uns gekommen, die sich mitnichten an unsere Regeln halten wollen. Stattdessen zelebrieren sie die eigenen Riten – selbst, wenn diese gegen unser Recht verstoßen. Das ist aus meiner Sicht völlig inakzeptabel und offenbart erneut ein massives Integrationsdefizit. Ich fordere daher dazu auf, dass der Rechtsstaat mit voller Härte gegen illegale Schächtungen vorgeht.

Wir haben in Österreich einen anderen Begriff davon, wie man mit Tieren umgeht. Schlachtungen sollten möglichst schnell, hygienisch und mit dem geringstmöglichen Leid für das Tier stattfinden. Aus gutem Grund sind private Schächtungen daher verboten. Das Tierschutzgesetz spricht hier eine deutliche Sprache. Bei dem Gedanken, dass meine eigenen Tiere zu Hause auf diese barbarische Art getötet werden, wird mir schlecht. Diese Form der Schlachtung hat daher in unserer Gesellschaft nichts verloren.

Klubobmann Mahr: Volle Härte des Gesetzes bei illegalen Schächtungen

FPÖ: Aktueller Vorfall im Bezirk Linz-Land zeigt einmal mehr Integrationsversäumnisse auf

Als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet heute FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr den aktuellen Vorfall einer brutalen, illegalen Schächtung im Bezirk Linz-Land. „Hier muss durchgegriffen werden, und zwar mit der vollen Härte des Gesetzes“, stellt Mahr unmissverständlich fest.

Wie die Polizei in einer Pressemitteilung bekanntgab, soll gestern ein 48-jähriger Mann aus dem Bezirk Linz-Land zur Mittagszeit vier Schafe in der Garageneinfahrt eines Mehrparteienhauses geschächtet haben. Die Tiere wurden dabei von dem Mann zunächst an den Läufen gefesselt und anschließend mit einem Fleischermesser getötet.

„Wenn man so etwas hört, wird einem richtig schlecht. Es ist unerträglich, dass es trotz der Möglichkeit zur legalen rituellen Schlachtung immer noch zu solchen barbarischen Tötungen von Tieren kommt“, sagt Mahr unter Verweis auf das Tierschutzgesetz.

Schärfere Integrationsmaßnahmen notwendig

„Leider treten auch beim Thema `Schächten` die Integrationsversäumnisse der Vergangenheit offen zu Tage. Wer in unserem Land leben will, hat sich an unsere Gesetze zu halten und unsere Wertehaltung zu respektieren. Das ist nicht verhandelbar“, fordert Mahr einmal mehr eine schärfere Gangart bei der Integration.