LAbg. Gruber: Parallelgesellschaften mit wirksamen Maßnahmen bekämpfen
Beschluss eines FPÖ-Antrags für „konkrete Maßnahmen“ im Integrationsbereich in heutiger Landtagssitzung
„Sanktionen fehlen“, nennt LAbg. Michael Gruber im Zuge der Debatte zum FPÖ-Antrag in der heutigen Landtagssitzung das Hauptproblem der nicht durchsetzungsfähigen Integrationspolitik in Oberösterreich und wirft dem zuständigen Landesrat Kaineder vor: „Faktisch wird – wie vor fast 20 Jahren – immer noch nichts gemacht, außer irgendwelche Vereine finanziell zu fördern. Trotz eines wirklich fortschrittlichen Integrationsleitbildes als bindenden Rahmen fehlt es bei den Maßnahmen an Struktur, Wirkungsorientierung und Sanktionsmöglichkeiten.“
„Die einzigen Profiteure sind geförderte linke Geschäftsmodelle sowie Migrantenselbstorganisationen, welche teilweise sogar gegen Integration arbeiten“, kritisiert Gruber die grüne Blauäugigkeit im Integrationsressort. „Im Kampf gegen Parallelgesellschaften sind Maßnahmen erforderlich, die bei den Betroffenen auch ankommen.“
„Menschen, die nach 30 Jahren Aufenthalt immer noch nicht ausreichend Deutsch beherrschen, müssen wir vor Ort ansprechen und somit aus den gefestigten fremden Kommunen herausholen“, fordert Gruber Landesrat Kaineder auf, seiner Rolle in der Landesregierung gerecht zu werden. „Religions- und Kulturvereine müssen auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, anstatt sie unkontrolliert mit Geld vom österreichischen Steuerzahler zu füttern.“
„Landesrat Kaineder sollte durchforsten, wo nichtintegrierte und nichtintegrierbare Migranten aufgrund von Förderungen Vorteile erhalten. Diesen Personen einen Entzug von finanziellen Vorteilen in Aussicht zu stellen, wenn sie sich nicht endlich integrieren, kann eine taugliche Sanktionsmöglichkeit darstellen“, konkretisiert Gruber.
„Die FPÖ steht für konsequente Integrationspolitik mit notwendigem Druck. Denn am Ende ist Integration eine Bringschuld der Zuwanderer“, sagt Gruber abschließend.
Klubobmann Mahr: Scharfe Kritik an islamischer ALIF-Tagung in Linz
FPÖ: SPÖ offenbar bekennender Unterstützer des Islamvereins
„Islamistischem Extremismus darf in unserer Heimat kein Nährboden gewährt werden. Wohin das ansonsten führt, kann man beinahe täglich in Deutschland und Wien verfolgen“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die mediale Berichterstattung, dass am kommenden Sonntag die ‚Austria Linz Islamische Föderation‘ – kurz ALIF – ihre Generalversammlung in Linz abhalten will. Laut der Einladung soll auch Kemal Ergün, der Vorsitzende der in Köln residierenden ‚Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs‘ (IGMG), an der Veranstaltung in Linz teilnehmen. „Spätestens da müssen die Alarmglocken schrillen, denn die IGMG tritt in Deutschland offen für eine ‚islamische Ordnung‘ ein. Im Gegensatz zu der SPÖ haben wir hier größte Bedenken“, so Mahr weiter.
„Die immer größer werdende Bedrohung, die von islamistischen Netzwerken ausgeht, ist mit allen Mitteln zu bekämpfen. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit werden in diversen Vereinen im stillen Kämmerlein Parallelstrukturen aufgezogen, während nach außen Integrationswilligkeit vorgegaukelt wird“, sagt Klubobmann Herwig Mahr, der damit die kürzlich veröffentlichten Videos von Moscheen in Wien anspricht, in denen offen mit einer islamischen Gesetzgebung kokettiert wird und erinnert an die offenen Erdogan-Demonstrationen mit türkischem Fahnenmeer in vielen österreichischen Städten aufgrund innerstaatlicher Probleme in der Türkei 2016.
„Dass sich die SPÖ wieder alles schönredet, ist nichts Neues. Die SPÖ schart aus kurzsichtigen Motiven die Austro-Türken hinter sich, auf Kosten unserer Kultur und unseres Sozialstaats. Zu groß ist man mittlerweile von dieser Wählerschaft abhängig, als dass man die offenkundigen Probleme ehrlich im Sinne unserer heimischen Bevölkerung ansprechen kann. Wer einer Religion oder einem anderen Staat nähersteht als dem Rechtsstaat Österreich, soll unser Land verlassen. Doch genau diese Verhaltensweisen treten bei diversen Islamvereinen immer wieder zu Tage“, so Mahr abschließend.
Illegale Schächtungen: Tierquälerei ist mitten unter uns
Wer schwache Nerven hat, sollte sich keine Videos ansehen, auf denen Schächtungen gezeigt werden. Dem Tier wird hierbei ohne jede Betäubung die Kehle aufgeschnitten. Im Anschluss lässt man das arme Lebewesen leidend ausbluten. Das ist an sich schon grausam, im Rahmen von zugelassenen Schlachthäusern aber legal.
Immer wieder liest man aber von illegalen Schächtungen – teils, nachdem die Tiere von der Weide gestohlen wurden. Nun wurde im Bezirk-Linz-Land ein 48-jähriger Türke mit österreichischem Pass dabei erwischt, wie er vier Lämmer in einer Garageneinfahrt eines Mehrparteienhauses geschächtet hat. Er hat dabei zunächst die Hinterläufe der Lämmer gefesselt, die jämmerlich geblökt haben, um ihnen im Anschluss der Reihe nach mit einem Fleischermesser den Hals aufzuschneiden. Nachbarn alarmierten die Polizei – leider zu spät, um die Tiere zu retten.
Als Folge der von ÖVP und SPÖ betriebenen Einwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte sind unzählige Fremde zu uns gekommen, die sich mitnichten an unsere Regeln halten wollen. Stattdessen zelebrieren sie die eigenen Riten – selbst, wenn diese gegen unser Recht verstoßen. Das ist aus meiner Sicht völlig inakzeptabel und offenbart erneut ein massives Integrationsdefizit. Ich fordere daher dazu auf, dass der Rechtsstaat mit voller Härte gegen illegale Schächtungen vorgeht.
Wir haben in Österreich einen anderen Begriff davon, wie man mit Tieren umgeht. Schlachtungen sollten möglichst schnell, hygienisch und mit dem geringstmöglichen Leid für das Tier stattfinden. Aus gutem Grund sind private Schächtungen daher verboten. Das Tierschutzgesetz spricht hier eine deutliche Sprache. Bei dem Gedanken, dass meine eigenen Tiere zu Hause auf diese barbarische Art getötet werden, wird mir schlecht. Diese Form der Schlachtung hat daher in unserer Gesellschaft nichts verloren.
Klubobmann Mahr: Volle Härte des Gesetzes bei illegalen Schächtungen
FPÖ: Aktueller Vorfall im Bezirk Linz-Land zeigt einmal mehr Integrationsversäumnisse auf
Als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet heute FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr den aktuellen Vorfall einer brutalen, illegalen Schächtung im Bezirk Linz-Land. „Hier muss durchgegriffen werden, und zwar mit der vollen Härte des Gesetzes“, stellt Mahr unmissverständlich fest.
Wie die Polizei in einer Pressemitteilung bekanntgab, soll gestern ein 48-jähriger Mann aus dem Bezirk Linz-Land zur Mittagszeit vier Schafe in der Garageneinfahrt eines Mehrparteienhauses geschächtet haben. Die Tiere wurden dabei von dem Mann zunächst an den Läufen gefesselt und anschließend mit einem Fleischermesser getötet.
„Wenn man so etwas hört, wird einem richtig schlecht. Es ist unerträglich, dass es trotz der Möglichkeit zur legalen rituellen Schlachtung immer noch zu solchen barbarischen Tötungen von Tieren kommt“, sagt Mahr unter Verweis auf das Tierschutzgesetz.
Schärfere Integrationsmaßnahmen notwendig
„Leider treten auch beim Thema `Schächten` die Integrationsversäumnisse der Vergangenheit offen zu Tage. Wer in unserem Land leben will, hat sich an unsere Gesetze zu halten und unsere Wertehaltung zu respektieren. Das ist nicht verhandelbar“, fordert Mahr einmal mehr eine schärfere Gangart bei der Integration.
Klubobmann Mahr: Oberösterreich braucht ganz klar schärfere Integrationsmaßnahmen
FPÖ: Integrationsleitbild war nur erster Schritt, nun müssen konkrete Maßnahmen folgen
„Es war notwendig, das Integrationsleitbild zu verschärfen. Nun ist es aber höchste Zeit, konkrete Maßnahmen für Oberösterreich festzulegen. Der aktuelle Integrationsbericht zeigt schonungslos auf, dass es in unserem Bundesland gravierende Versäumnisse gibt“, fordert FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr mit Nachdruck und begrüßt damit heutige Aussagen der OÖVP: „Bei unsere Kernforderungen haben wir in Oberösterreich nach wie vor eine große Mehrheit. Das werden wir nutzen, um weitere Verschärfungen auf den Weg zu bringen. Denn vom Integrationslandesrat hat man nicht den Eindruck, als würde er dieses rasant wachsende Problem ernst nehmen.“
„Mit dem Integrationsleitbild haben wir klare Regeln für das Zusammenleben in unserer Heimat definiert“, nennt Mahr etwa das Bekenntnis zur deutschen Sprache und die Verankerung von Integration als Bringschuld. „Doch noch immer liegt vom zuständigen Regierungsmitglied nichts Konkretes am Tisch. Auch die aktuelle Beantwortung unserer Anfrage über den Umsetzungsstand des Integrationsleitbildes ist dürftig ausgefallen. Dieses Thema ist für ihn offenbar nur nebensächlich.“
„Es muss eine weitaus schärfere Gangart eingeschlagen werden, etwa durch Maßnahmen, die an Sanktionsmöglichkeiten geknüpft sind“, führt Mahr weiter aus. „Fehlende Integrationsbereitschaft oder gar Verweigerung muss spürbare Konsequenzen zur Folge haben. Außerdem muss auf Bundesebene dafür eingetreten werden, dass durch nachhaltige Integrationsverweigerung die Aufenthaltsberechtigung verwirkt.“
„Mangelnde Integration wird zum Problem in vielen Bereichen. Was geschieht, wenn diese Fehlentwicklung nicht aufgehalten wird, kann man anhand der aktuellen Situation am Arbeitsmarkt erahnen. Die Arbeitslosigkeit geht vor allem bei Ausländern massiv in die Höhe“, sagt Mahr und weist auf die Ergebnisse des Integrationsberichts hin: „Der Bericht ist eine erschütternde Zusammenschau der völlig verfehlten Migrations- und Integrationspolitik. Höchst alarmierend ist, dass die Integration über mehrere Generationen zum Teil sogar rückläufig ist. Das betrifft insbesondere Sprachdefizite. Laut Integrationsbericht erreichen zwei Drittel der Schulkinder mit Migrationshintergrund die Bildungsstandards im Lesen nicht.“
Integrationsbericht zeigt: Einwanderungsstopp nötig!
Heute wurde der Integrationsbericht der Bundesregierung präsentiert, der eigentlich Desintegrationsbericht heißen müsste – zeigt er doch statistisch aufbereitet die völlig gescheiterte schwarz-rote Migrationspolitik der letzten Jahrzehnte auf. Hier ein paar Zahlen: Im Vorjahresvergleich gab es in Oberösterreich einen Zuwachs an ausländischen Arbeitslosen von 48,5 Prozent. Was bei der Integration verschlafen wurde, schwappt nun direkt auf unseren Arbeitsmarkt über – und wer darf das bezahlen? Natürlich der heimische Steuerzahler. Heute leben übrigens 36 Prozent mehr Fremde in Österreich als noch 2010. Seit der Migrationswelle im Jahr 2015 wurden in Österreich rund 200.000 Asylanträge gestellt, 118.000 Menschen gewährten wir Schutz. Gemessen an der Einwohnerzahl haben wir damit mehr Flüchtlinge aufgenommen als alle anderen EU-Staaten.
Diese Entwicklung blieb nicht folgenlos für unsere Gesellschaft. Einerseits gehen mit der Massenmigration enorme Kosten einher – Geld, das wir in Folge der Corona-Krise dringend für andere Zwecke benötigen. Andererseits gibt es offensichtlich viele Fremde und sogenannte Flüchtlinge, die sich mit unseren Regeln nicht anfreunden wollen. Ich denke da zum Beispiel an die unfassbaren Morde von Wullowitz und Steyr, aber auch an die tagelangen Ausschreitungen in Wien-Favoriten zwischen Türken und Kurden. Wohin uns die weitere Masseneinwanderung führen wird, zeigen die plündernden Migrantenmobs von Stuttgart und Frankfurt oder die Straßenschlachten zwischen Tschetschenen und Maghrebinern in Dijon. In diesen Fällen verlor der Staat völlig die Kontrolle – und zwar mitten in Europa.
Wenn wir diese unheilvolle Entwicklung aufhalten wollen, dann müssen wir unsere Grenzen schließen und einen Einwanderungsstopp bewirken. Ein Viertel der österreichischen Bevölkerung soll laut Integrationsbericht schon einen Migrationshintergrund haben. Hier eine geordnete Integration zu bewerkstelligen ist schon eine Herkulesaufgabe. Wenn aber weiter ungebremst Fremde zu uns kommen können, dann wird dies nicht mehr möglich sein.
Klubobmann Mahr: Verstärkte Deutschvermittlung im Kindesalter unumgänglich
FPÖ: Integrationsbericht bestätigt jahrelange Forderungen nach deutscher Umgangssprache an Schulen und zweitem verpflichtenden Kindergartenjahr bei Sprachdefiziten
„Die Integrationsampel steht seit Jahren auf Rot. Der aktuelle Integrationsbericht zeigt dies schonungslos auf. Wir fordern daher schon länger, dass die Vermittlung der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für Integration bereits im Kindesalter viel stärker verankert werden muss“, nimmt Klubobmann Herwig Mahr Bezug auf den gestern präsentierten Integrationsbericht und erinnert dabei an zwei zentrale Forderungen der FPÖ: Einführung der Schulsprache Deutsch und Schaffung eines zweiten verpflichtenden Kindergartenjahres bei Sprachdefiziten.
„In einem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr sollen Sprachdefizite bereits vor Schuleintritt behoben werden. Dabei müssen auch die Eltern miteinbezogen werden. Denn nur wenn sichergestellt ist, dass auch die Erziehungsberechtigten die Vermittlung der deutschen Sprache unterstützen, sind die notwendigen Fortschritte zu erzielen“, führt Mahr weiter aus. Denn der Übergang vom Kindergarten zur Volksschule sowie die ersten Schuljahre seien von entscheidender Bedeutung für die weitere schulische und berufliche Entwicklung des Kindes. „Im Zuge dieser Förderung muss auch besonderer Wert auf die Vermittlung der Werte unserer Heimat gelegt werden.“
„An unseren Pflichtschulen ist außerdem eine Deutschpflicht notwendig. Nur mit einer gemeinsamen Umgangssprache können soziale Konflikten verhindert sowie das Entstehen von Parallelgesellschaften bereits im Kindesalter unterbunden werden. Diese Maßnahme hätte einen großen integrativen Mehrwert“, betont Mahr. Er verweist auf das Rechtsgutachten zweier anerkannter Verfassungsexperten, in dem die rechtlich mögliche Umsetzung umfassend dargelegt wird. „Dass ungewohnte und völlig neue Situationen für Schüler und Lehrkräfte nicht einfach, aber bewältigbar sind, haben die rigorosen Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich gezeigt. Das muss es uns auch hier wert sein.“
„Nur wer unsere deutsche Sprache beherrscht, kann später auf unserem heimischen Arbeitsmarkt Fuß fassen. Was das bedeutet, zeigt sich in der aktuellen Situation: der Anstieg ausländischer Arbeitsloser ist im Vergleich besonders hoch“, weist Mahr auf AMS-Zahlen hin, wonach der Anstieg ausländischer Arbeitsloser in Oberösterreich im August bei 48,5 Prozent lag.
Klubobmann Mahr: LR Kaineder bei Koranschulen weiterhin säumig
FPÖ: Grünen sind offenbar die wahren Probleme unserer Gesellschaft egal – islamistischem Extremismus darf in unserer Heimat kein Nährboden gewährt werden
„Diese Prüfung hätte längst durchgeführt werden sollen. Angekündigt wurde sie bereits unter Anschober im Jahr 2017 und 2019. Erst kürzlich sprach Landesrat Kaineder davon, dass das Projekt nun endlich starten wird. Doch das war anscheinend erneut nur ein Lippenbekenntnis der Grünen, denen die wahren Probleme in Oberösterreich offenbar egal sind“, übt Klubobmann Herwig Mahr wegen der andauernden Verzögerung scharfe Kritik an Integrationslandesrat Kaineder.
Aufgrund gehäufter Vorfälle und steigendem Druck hat der damalige Integrationslandesrat Anschober bereits 2017 und 2019 eine eigene Transparenzprüfung der oberösterreichischen Koranschulen angekündigt. Umgesetzt hat er sie bis zur Übernahme durch seinen Nachfolger Landesrat Kaineder nicht. Dieser kündigte wiederum mehrmals einen Projektstart an, zuletzt am 13. August 2020. Demnach sollte am 24. August in der Sitzung der Landesregierung eine mehrjährige Studie beschlossen werden. „Auf die Vorlage wartet man bis heute vergeblich“, so Mahr.
„Es ist allgemein bekannt, dass in Koranschulen teilweise höchst bedenkliche Inhalte vermittelt werden. Dennoch sieht das zuständige Regierungsmitglied seit Jahren einfach nur zu. Diese Tatenlosigkeit ist brandgefährlich für unsere heimische Gesellschaft“, betont Mahr. Insgesamt gibt es in Oberösterreich 62 Moscheegemeinden, wobei nicht in allen Religionsunterricht praktiziert wird.
„Islamistischem Extremismus darf in unserer Heimat kein Nährboden gewährt werden. Dafür ist es unerlässlich, genau hinzusehen und die Vorgänge umfassend zu prüfen. Wohin das ansonsten führt, kann man beinahe täglich in Deutschland und Wien verfolgen“, sagt Mahr abschließend.
Kuschelkurs beenden, gewaltbereite Migranten nach Hause schicken
Solche Vorfälle gab es noch vor wenigen Jahren selten bis nie: In der Nacht zum Montag hat ein Iraker im Zuge eines Streits einen Rumänen mit einem Messer attackiert, ihn dabei unter anderem in den Hals gestochen. Danach kam es dann zu Rudelbildungen und weiteren Gewaltexzessen. Man bekam nun vereinzelt zu hören, dass es sich hierbei um ein „Corona-Sperrstunden-Problem“ handelt – nichts für ungut, aber so ein Unsinn ist mir schon lange nicht mehr untergekommen. Ob die Corona-Sperrstunde eingehalten wurde oder nicht, das ist in dem Fall unser geringstes Problem. Vielmehr müssen wir feststellen, dass wir seit einigen Jahren in großer Zahl Leute in unser Land gelassen haben, die bei Konflikten – ob mit Männern oder Frauen – den Einsatz von Messern als adäquates Lösungsmittel betrachten. Zumeist kommen diese Leute aus archaisch-islamischen Gesellschaften.
Ich will mich nicht daran gewöhnen, dass diese Gewaltexzesse und Ausschreitungen hier zum neuen Alltag werden. Der Staat hat dem Bürger gegenüber eine Schutzpflicht, die sehe ich durch die teils unkontrollierte Masseneinwanderung und die mangelhafte Integration schwer beschädigt. Die vielen Fälle von brutalen Übergriffen haben sich in den letzten Jahren einfach zu sehr gehäuft. Statt also weiterhin einen offensichtlich gescheiterten Integrations-Kuschelkurs zu fahren, muss Landesrat Kaineder das verschärfte oberösterreichische Integrationsleitbild endlich vollziehen – andernfalls müssen weiterhin andere mit ihrer Gesundheit für diese völlig verfehlte Migrations- und Integrationspolitik bezahlen. Und wie immer gilt unsere freiheitliche Forderung: Wer sich nicht an unsere Regeln halten will, muss umgehend und konsequent abgeschoben werden!
Klubobmann Mahr: Gewaltexzesse von Migranten endlich stoppen!
Kein „Corona-Sperrstunden-Problem“, sondern völliges Versagen der Integrationspolitik
„Der jüngste Gewaltexzess vor einem Linzer Lokal in der Nacht von Sonntag auf Montag hat nichts mit einem „Corona-Sperrstunden-Problem“ zu tun, sondern zeigt einmal mehr, dass wir zunehmend mit Migrantengewalt konfrontiert sind“, stellt heute FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr fest. „Wenn ein Iraker einem Rumänen nach einem Streit zu nächtlicher Stunde ein Messer in den Hals sticht und es anschließend zu `Rudelbildungen´ und weiteren Gewaltexzessen kommt, dann ist die Einhaltung der Corona-Sperrstunde unser geringstes Problem“, sagt Mahr.
„Was wir in und vor Lokalen im oberösterreichischen Zentralraum beinahe wöchentlich präsentiert bekommen, ist das Ergebnis einer völlig gescheiterten Integrationspolitik“, so Mahr weiter. Er erinnert daran, dass die FPÖ jahrelang vor diesen Entwicklungen gewarnt habe. „Diesen unhaltbaren Zustand haben wir der Massenzuwanderung der letzten zehn Jahre zu verdanken“, stellt Mahr fest. „Dem zumeist archaisch-islamischen Gesellschaftsbild der überwiegend jungen Männer hätte man von Beginn an unsere unverhandelbare Werteordnung mit strengen Regeln und vor allem Sanktionen entgegenstellen müssen.“
„Stattdessen wurde ein verständnisvoller `Integrations-Kuschelkurs` gefahren, dessen Ergebnis wir wöchentlich präsentiert bekommen“, sagt Mahr. „Wohin das alles letztendlich führen kann, sieht man beinahe täglich in Deutschland. Dort scheint der Staat vor der Migrantengewalt bereits kapituliert zu haben. Soweit darf es bei uns nicht kommen, appelliert Mahr einmal mehr an den zuständigen Landesrat Kaineder,