Corona: Die Bundesregierung ist im Blindflug

Am Montag traten die Spitzen der FPÖ Oberösterreich im Linzer Redoutensaal zu einer Arbeitsklausur zusammen. Dabei ging es vor allem darum, wie wir das Land bestmöglich aus der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Gesundheitskrise manövrieren können. Das ist nicht zuletzt deshalb wichtig, weil der Schaden der schwarz-grünen Corona-Politik mittlerweile ins Unermessliche gewachsen ist. Statt den Sommer zu nutzen und aus den Erfahrungen des Frühjahr-Lockdowns die richtigen Schlüsse zu ziehen, befindet sich die Bundesregierung nach wie vor im Corona-Blindflug. Seriöse Sach- und Facharbeit möchte man dort offensichtlich lieber durch medienwirksame Auftritte kompensieren – ganz egal, ob sich die anlassgebenden Verordnungen im Nachhinein als völlig unbrauchbar und kontraproduktiv entpuppen.

Krisen-Management mit Augenmaß

Im Kreise des freiheitlichen Regierungsteams, unserer Landtagsabgeordneten und der oberösterreichischen Bundesräte haben wir unsere Forderung erneuert, ein eigenes Oberösterreich-Modell zu schaffen. Dabei sollen die Stärken anderer Modelle, wie des Schwedischen, übernommen und deren Schwächen ausgebessert werden. Konkret heißt das: umfassender Schutz von Alten- und Pflegeheimen sowie Gesundheitseinrichtungen und Hygienemaßnahmen bei Veranstaltungen und in der Gastronomie – jedoch kein Lockdown, keine Schulschließungen und keine Zwangsimpfungen, die wir ebenfalls ablehnen. Ich persönlich bin kein Impfgegner, aber derartige Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit müssen doch im Entscheidungsbereich des Einzelnen liegen.

Patriotismus-Prinzip in der Wirtschaft

Wirtschaftlich ist klar, dass wir vor großen Herausforderungen stehen. Bis 2024 müssen wir im Land Oberösterreich mit einem Minus von knapp drei Milliarden Euro rechnen. Und für Jänner 2021 rechnet der AMS mit einer Arbeitslosenquote von 8,1 Prozent – 2019 waren es noch 4,8 Prozent. Wir müssen auf der Ausgabenseite daher auf einen effizienten Mitteleinsatz achten. Bei staatlichen Ausgaben sollten in erster Linie heimische Unternehmen profitieren, um so eine möglichst große Wertschöpfungskette im Land zu schaffen. Von besonderer Bedeutung sind hier Investitionen in den freiheitlichen Ressorts Wohnbau und Infrastruktur, wie erst kürzlich eine Studie des Austrian Economics Center nachwies. Jeder hier investierte Euro löste in den Jahren 2016 bis 2020 eine weitere Wertschöpfung von 79 bis 90 Cent in vor- und nachgelagerten Unternehmen in Oberösterreich aus. Das sichert Arbeitsplätze und schafft damit Wohlstand – auch in schwierigen Zeiten.