FPÖ: Vorwürfe wegen unmenschlicher Vorgehensweisen in Asylverfahren von LR Anschober sind haltlos

„Afghanistan ist nach Syrien das Herkunftsland mit den zweitmeisten Asylanträgen in Österreich. Aber jede Geschichte in den Anträgen dürfen wir nicht ungeprüft glauben“, sagt FPÖ-Klubobmann Ing. Herwig Mahr bezugnehmend auf Landesrat Anschobers Pressekonferenz zum Thema Afghanistan. „Fehlende Leichtgläubigkeit wird von Manchen oft mit Unmenschlichkeit verwechselt.“

„Mit 33 Prozent schutzgewährenden Entscheidungen bei Asylwerbern aus Afghanistan liegt Österreich im europäischen Schnitt“, stellt Mahr fest. Bleibeentscheidungen basieren auf Länderinformationen und Staatendokumentationen. Die Staatsdokumentation über Afghanistan hat laut Innenministerium über 200 Seiten und hält jedem wissenschaftlichen Kriterium stand. „Warum das in Afghanistan wesentlich involviertere Deutschland im Moment keine Abschiebung durchführt, wird im Bundesministerium sicher auch für Österreich geprüft“, so Mahr.

„Äpfel und Birnen versucht Anschober jedenfalls mit den Reisewarnungen zu vergleichen. Reisewarnungen des Außenministeriums für Österreicher, bezüglich der Gefahren, in Afghanistan ausgeraubt, entführt oder vergewaltigt zu werden, sind kein Grund, das gesamte Land insbesondere für Afghanen als unsicher darzustellen“, stellt Mahr klar.

„Auch Wohnungsnot bzw. die sozialen Verhältnisse für die Zurückgekehrten sind kein Asylgrund, sondern schlicht Motivation für Wirtschaftsflucht“, so Klubobmann Mahr abschließend mit einem klaren Nein zum geforderten Abschiebestopp.