FPÖ OÖ: Wirkungsorientierung bei Integration statt Fortführung des undifferenzierten Zuwanderungskurses

„Ich erwarte mir einen Wertewandel vom ‚Zuwanderungs-Landesrat‘ zu einem Integrationslandesrat, der dieser Bezeichnung auch gerecht wird“, richtete der freiheitliche Integrationssprecher LAbg. Michael Gruber im heutigen Budgetlandtag kritische Worte an Grünen-Landesrat Rudolf Anschober.

„Dem von den Österreichern geforderten Wertewandel im Asyl- und Fremdenwesen wird mit der türkis-blauen Bundesregierung bereits entsprochen“, begrüßt LAbg. Gruber die freiheitliche Handschrift im Bund. „Erste Erfolge hat unser Innenminister Herbert Kickl bereits erzielen können.“

„Der Asylansturm der vergangenen Jahre ist aufgrund richtiger Maßnahmen und Signale zurückgegangen. Auch die konsequentere Abschiebepolitik des neuen freiheitlichen Innenministers trägt erste Früchte“, so LAbg. Gruber. Im Jahresvergleich lag der Rückgang bei Asylanträgen bis September bei minus 46,31 Prozent. Asylverfahren in erster Instanz sind erheblich beschleunigt worden. 1.248 Personen verloren ihren Asylstatus, was ein Plus von 200 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt.

„Jene, die legal zu uns migriert sind oder tatsächlich Asyl für längere Zeit benötigen, müssen sich aber bei uns integrieren“, stellt LAbg. Gruber klar. „Um diese Menschen auch zu erreichen und ihnen klar zu machen, was von ihnen erwartet wird, müssen sich alle Maßnahmen in Oberösterreich zukünftig am neuen Integrationsleitbild orientieren.“

„Anstatt der Fortführung der kontraproduktiven Förderung reiner Migranten- und Begegnungsvereine bräuchte es Wirkungsanalysen für Integration“, fordert LAbg. Gruber abschließend von Landesrat Anschober.