Der Kampf gegen den Verbrennungsmotor ist ein Kampf gegen unseren Wohlstand. Warum? Die heimische Automobilindustrie ist gerade auf dem Gebiet der Verbrennungsmotoren besonders stark und international wettbewerbsfähig. Politische Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung, wie die nun von Vizekanzler Werner Kogler angekündigte Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA), sollen aber den Kauf von Verbrennungsmotoren unattraktiver machen. Das schmälert den Absatz der Autobauer und ihrer Zulieferer und gefährdet dadurch Arbeitsplätze – eigentlich eine ganz einfache Rechnung.

Dass die Grünen das nicht verstehen, wundert mich mittlerweile nicht mehr. Dass aber auch die Bundes-ÖVP mitmacht, gibt mir schwer zu denken. Hinzu kommt, dass die EU-Kommission mit ihren Plänen zur Auto-Abgasnorm Euro 7 das Ende des Verbrennungsmotors einläuten wird. Dass sich angesichts dieses politischen Klimas BMW dazu entschließen konnte, ihre Motoren künftig in Oberösterreich zu produzieren, grenzt an ein Wunder. Derlei Standortentscheidungen dürfen wir unter diesen Bedingungen wohl nicht mehr allzu häufig erwarten.

Viele Unternehmen mussten aufgrund der völlig deplatzierten Anti-Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung ihre Tore schließen. Deren Mitarbeiter wurden dadurch in die Arbeitslosigkeit gedrängt. Für jeden Einzelnen und vor allem für deren Familien ist das ein schwerer Schicksalsschlag. Angesichts dieser Tatsache und der durchaus angespannten Haushaltslage auf Bundes- und Landesebene können wir es uns schlichtweg nicht leisten, durch eine ideologiegetriebene, angeblich grüne Politik weitere Arbeitsplätze im Land zu gefährden. Denn die Zeche zahlen hier nicht irgendwelche grünen Parteibonzen, sondern die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wer also den bis in alle gesellschaftlichen Schichten vorgedrungenen Wohlstand erhalten will, der kann sich nur wie ich der Forderung unseres Landesparteiobmanns Dr. Manfred Haimbuchner anschließen: Wir brauchen ein Ende der industriefeindlichen Politik – und zwar schleunigst!