Es sind schreckliche Bilder, die uns aktuell aus Kabul erreichen, keine Frage. Dieser Scherbenhaufen ist das Ergebnis völlig verfehlter Interventionspolitik. Kaum sind die internationalen Truppen abgezogen, übernehmen die Taliban im Eiltempo die Macht. Zahlreiche Afghanen versuchen derzeit außer Landes zu kommen. Unterstützung dafür kann allerdings sinnvollerweise nur aus den Anrainerstaaten erfolgen, die schnell erreichbar sind und dem gleichen Kulturkreis angehören. Österreich kann keine weiteren Fremden aufnehmen! Statt immer mehr Menschen aus fremden Kulturkreisen in unser Land zu lassen und damit die heimische Bevölkerung zu gefährden, sollte sich der Staat seiner Kernaufgabe bewusst werden: Leib, Leben und Eigentum unserer Bürger schützen!

Enorme Kosten

Allein in Oberösterreich hat die Asyl-Grundversorgung, also Unterbringung und Versorgung, in den Jahren 2015 bis 2020 rund 480 Millionen Euro gekostet. Dabei sind zusätzliche Integrationskosten oder etwa Ausgaben im Gesundheitsbereich noch gar nicht mitgerechnet. Trotz dieser enormen Mittel, die eingesetzt wurden, finden sich etwa 80 Prozent der 2016 eingewanderten Syrer, Afghanen und Tschetschenen nicht am heimischen Arbeitsmarkt wieder. Bezahlen müssen das die Leistungsträger in unserem Land.

Laut Innenministerium sind in den letzten Jahren vor allem die Verdächtigen in der Gruppe der Afghanen sowie Messerdelikte stark gestiegen. In Oberösterreich sprechen die Zahlen eine noch deutlichere Sprache: Hier hat sich die Zahl der fremden Tatverdächtigen zwischen 2010 und 2019 um satte 72,5 Prozent erhöht. Ein deutliches Signal für eine notwendige Trendwende im Bereich der Migration.

Neue Migrationswelle rollt

Bereits im Mai wies Oberösterreichs Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr darauf hin, dass immer mehr Personen über die Mittelmeerroute versuchen nach Spanien, Malta und Italien zu gelangen – und damit früher oder später ins Herz Europas. So verzeichnet Österreich gegenüber dem ersten Halbjahr 2020 ein Plus bei den Asylanträgen von 85 Prozent.

Durch die Ereignisse in Afghanistan wird auch von dort der Migrationsdruck steigen. Statt von europäisch-asiatischen Asyl-Konferenzen unter Führung Österreichs zu träumen, sollte die schwarz-grüne Bundesregierung alles daran setzen, unser Land und unsere Bevölkerung vor einer weiteren Migrationskrise zu schützen. Ich schließe mich daher den treffenden Worten von Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner an: Wir dürfen keinesfalls Leute aufnehmen, von denen wir nicht wissen, ob und wie wir sie wieder loswerden. Das gilt umso mehr, da wir hierzulande von sicheren Drittstaaten umgeben sind und damit sowieso niemand über die Asylschiene österreichischen Boden betreten dürfte.