2015 befanden sich mehr als 13.200 Flüchtlinge in Oberösterreich in der Grundversorgung. Mit Stichtag 30.6.2019 waren es noch immer 5.694 Personen. Das ergibt die Beantwortung einer FPÖ-Anfrage. So erfreulich der Rückgang auch ist, es bleiben schon einige Fragen offen. Denn wir alle wissen: Vor einem neuerlichen Ansturm von Migranten ist Europa nicht gefeit.

Seehofer und Anschober einig

Das sieht der deutsche Innenminister ebenso wie der oberösterreichische Integrationslandesrat, so erstaunlich das auch klingen mag. Beide sind der Meinung, dass es wohl nur eine Frage der Zeit sei, bis eine neue Welle von Flüchtlingen nach Europa schwappt. Ich sehe das übrigens spätestens seit der Drohung des türkischen Präsidenten ähnlich. Was mich jedoch auch interessiert ist, was haben wir aus dem Jahr 2015 gelernt?

„Reservebetten“

Am Höhepunkt der Fluchtbewegung gab es in Oberösterreich 530 Quartiere, in denen die Flüchtlinge im Rahmen der Grundversorgung untergebracht waren. Die Hälfte davon wurde bereits wieder geschlossen.

Momentan gibt es in ganz Oberösterreich noch etwas mehr als 200. An die 1.000 Betten werden seitens der Betreiber aber in Reserve gehalten, um für mögliche weitere Flüchtlingsbewegungen vorbereitet zu sein. Man bereitet sich nur auf Symptombekämpfung vor, anstatt illegaler Zuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls einen Riegel vorzuschieben. Ich denke, das ist der falsche Weg.

Kein EU-Verteilungsschlüssel

Aus meiner Sicht braucht es einen Paradigmenwechsel in all diesen Fragen. Was wir brauchen, ist ein Aufnahmestopp mit einigen wenigen Ausnahmen von Facharbeitskräften, die wir benötigen. Asyl ja, natürlich, aber lediglich für Asylwerber aus den Nachbarländern. Was wir sicher nicht brauchen, ist eine EU, welche die neue Flüchtlingswelle zu „steuern“ versucht, indem sie die Migranten verteilt. Solche Pläne sind von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Denn die Flüchtlinge haben ein nachvollziehbares Interesse, in Ländern mit hohem Wohlstand und reizvollen Sozialsystemen zu landen. Also Ländern wie Deutschland, Schweden oder eben Österreich. Und sie werden auch alles dafür tun.

Wirksamer Grenzschutz

Deswegen bin ich auch davon überzeugt, dass wir in den Schutz unserer Grenzen investieren sollen. So überraschend wie 2015 wird die kommende Flüchtlingswelle nicht sein, Ausreden gelten dann nicht. Dass mit einer grünen Regierungsbeteiligung der Schutz der Grenzen aber wirksam umgesetzt wird, muss ich leider stark bezweifeln.