Gestern, am 17. Dezember 2018, kam der Landessicherheitsrat in Linz zusammen. Hintergrund war, dass in der Vergangenheit besonders die Gruppe der Afghanen bei Straftaten herausstach und wir dieser Entwicklung entgegenwirken müssen. Von den rund 7.000 in Oberösterreich lebenden Afghanen wurden allein rund 1.200 Straftaten begangen. Das heißt nicht, dass jeder sechste von ihnen straffällig wurde, wohl aber, dass gerade diese Nationalitätengruppe eine erschreckend hohe Zahl an Intensivtätern hervorbringt. Afghanen sind nicht nur die führende Nationalität unter den tatverdächtigen Asylwerbern, sie belegen auch den ersten Platz in der Statistik bei „Einsatz von Hieb- und Stichwaffen bei Gewaltdelikten“.

Ich begrüße daher sehr, dass die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen eingeleitet hat, um für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu sorgen. Allem voran natürlich das Verbot für Drittstaatenangehörige, Messer mit sich zu führen. Ebenso gut ist, dass die Asylverfahren nun schneller abgeschlossen werden, abgelehnte Asylwerber in ihre Heimat zurückgebracht und bei Rechtsbrüchen Aberkennungsverfahren eingeleitet werden.

Es geht hier darum, Herr im eigenen Haus zu bleiben. Wenn es offensichtlich Gruppen von Asylwerbern gibt, die zwar gerne unser Geld, nicht aber unsere Sitten annehmen, dann müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln durchgreifen. Eines muss klar sein: Der Staat hat in erster Linie die Aufgabe, die eigenen Bürger zu schützen. Wenn es hier eine Schieflage gibt, dann müssen wir uns auch über das Gesamtsystem Gedanken machen. Statt Menschen aufzunehmen, die zahlreiche sichere Staaten durchquert haben, wäre Hilfe vor Ort nicht nur logischer, sondern auch kosteneffizienter. Statt permanent in Integration zu investieren und jede denkbare Hintertür zu missbrauchen, um Asylrecht in ein neues Einwanderungsrecht zu wandeln (Stichwort Lehre für Asylwerber), sollten wir den Menschen auch helfen, möglichst schnell in ihre Heimat zurückkehren zu können.