Klubobmann Mahr fordert: Schleppernetzwerken den Garaus machen
Europaweit gesuchter Schlepper in OÖ festgenommen: FPÖ unterstreicht hervorragende Arbeit der oberösterreichischen Polizei
Als „großen Erfolg und klares Signal gegen kriminelle Schleppernetzwerke“ bezeichnet Klubobmann Herwig Mahr die aktuell bekannt gewordene Festnahme eines europaweit gesuchten Schleppers durch die oberösterreichische Polizei. Laut Staatsanwaltschaft Steyr soll er in seinem Heimatland Ungarn Teil einer Schlepper-Gruppierung gewesen sein.
„Schleppern muss das Handwerk gelegt werden“, fordert Klubobmann Mahr mit Nachdruck und unterstreicht die hervorragende Leistung der heimischen Exekutive: „Der aktuelle Einsatz zeigt, dass unsere Polizei dafür bereits vorbildhafte Arbeit leistet.“
„Um die illegale Migration einzudämmen, muss aber vor allem international der Hebel angesetzt werden“, sagt Mahr und begrüßt in dem Zusammenhang die Pläne des Innenministers: „Auf EU-Ebene braucht es ein koordiniertes Asylsystem. Eine erste Maßnahme muss sein, dass auf EU-Boden kein Asylantrag mehr gestellt werden kann – außer es handelt sich um ein unmittelbares Nachbarland der EU.“
Integration ist kein Asylgrund
Der Integrationslandesrat Rudi Anschober und ich sind nicht oft einer Meinung. Es ist daher nicht verwunderlich, dass wir auch in Fragen der Deutschkurse für Asylwerber unterschiedliche Auffassungen vertreten. Aus meiner Sicht sollten Deutschkurse für Asylwerber nur dann durch die öffentliche Hand getragen werden, wenn die Teilnehmer eine ernsthafte Chance haben, auch bleiben zu dürfen.
Nun ist es so, dass der Bund solche Deutschkurse in den meisten Fällen nicht mehr fördern wird. Der Integrationslandesrat möchte dennoch daran festhalten und den oberösterreichischen Steuerzahler dafür aufkommen lassen. Aktuell handelt es sich um etwa 1.500 Personen, die auf diese Art gefördert werden sollen.
In der Vergangenheit nahmen im Rahmen einer zweijährigen Ausbildungsoffensive bereits knapp 20.000 Asylwerber an Deutschkursen sowie „Orientierungsschulungen“ teil – das sind beinahe alle Asylwerber Oberösterreichs. Und das unabhängig davon, wie hoch ihre Bleibewahrscheinlichkeit war. Oft werden die Kurse dann sogar als Vorwand genutzt, um abgelehnten Asylwerbern (auch nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel) dennoch ein Bleiberecht zu erwirken – schließlich könne man ja schon so gut Deutsch.
Ich bewerte das als Integrationsmaßnahmen nach der Gießkannenmethode, wovon ich ein vehementer Gegner bin. Integration ist kein Asylgrund und darf es auch nicht werden. Damit würde sich dem Missbrauch Tür und Tor öffnen.
Klubobmann Mahr: Anti-Abschiebe-Kampagnisierung fußt auf halber Wahrheit
FPÖ: Inszenierung von Anschober gegen Abschiebungen von Asyl-Lehrlingen verantwortungslos
„Der aktuelle Fall macht deutlich, wie wichtig ein sachlich korrekter Verfahrensablauf ist. Die linke Anti-Abschiebe-Kampagnisierung steht dem jedoch im Weg. Emotionen mit einzelnen Asyl-Lehrlingen zu schüren, ist hier fehl am Platz“, richtet sich Klubobmann Mahr an Integrationslandesrat Anschober. Wie aktuell bekannt wurde, ist der von Anschober medial inszenierte Asyl-Lehrling Ehsan I. aus Ried wegen Körperverletzung vorbestraft. Erst kürzlich wurde seiner Abschiebung vom Verfassungsgerichtshof aufschiebende Wirkung zuerkannt.
„Gut integriert sieht anders aus. Wenn ein Asylwerber straffällig wird, hat er sein Recht auf Schutz in unserem Land verwirkt“, betont Mahr.
Dass deshalb nicht nur in sozialen Netzwerken große Aufregung herrscht, ist für Mahr verständlich. „Diese Gewalttat darf nicht verharmlost werden. Besonders brisant daran ist, dass keine Geld- sondern eine Haftstrafe verhängt wurde. Laut Strafrechtsexperten ein Indiz dafür, dass es sich dabei um keinen kleinen Vorfall handelte“, hebt Mahr hervor.
„Wir bleiben dabei: Die Lehre ist kein Asylgrund. Die Verfahren sind nach geltendem Recht abzuarbeiten. Das muss uns allen bewusst sein“, sagt Mahr abschließend.
Klubobmann Mahr zu Anschober: Linke Asylpolitik kostet dem Staat mehr als sie nützt
FPÖ: Verfahren müssen rasch und entemotionalisiert abgearbeitet werden
„Das Geld für diese Studie hätte sich Anschober sparen können. Der Wert einer Arbeitskraft für die Volkswirtschaft ist unbestritten. Die Person muss sich dafür aber nach geltendem Recht langfristig legal in unserem Land aufhalten“, kommentiert Klubobmann Herwig Mahr die Präsentation von Integrationslandesrat Anschober über eine JKU-Studie zum volkswirtschaftlichen Nutzen von Asylwerbern in Lehrberufen von Prof Dr. Schneider, den Mahr als Experten schätzt.
Die Verfahren müssen für Mahr „korrekt und entemotionalisiert“ abgearbeitet werden. Alles andere sieht er als „linken Populismus, der mehr schadet als nützt“.
„Linke Aufweichungen des Asylmodells sind die wahren Verursacher der aktuellen Debatte. Gewerbetreibenden Arbeitskräfte anzubieten, die in unserem Land nach geltendem Recht gar keine fortwährende Aufenthaltsberechtigung haben, war von vornherein konfliktbehaftet. Es war absehbar, dass nicht jeder Asylwerber einen positiven Asylstatus bekommen wird und sie unser Land zu verlassen haben“, hebt Mahr hervor. „Nun das Asylrecht mehr aufzuweichen, würde bloß zu weiteren Problemen führen.“
„Die aufschiebende Wirkung für Asylwerber in Lehrberufen wäre eine untragbare Aufweichung des Asyl- und Fremdenrechts. Der Staat überträgt dadurch seine hoheitliche Entscheidungsgewalt an eine Privatperson. Sie könne dadurch über die Abschiebung eines Einzelnen entscheiden. Dem Missbrauch würd dadurch Tür und Tor geöffnet werden“, lehnt Mahr die Pläne von Landesrat Anschober ab.
Klubobmann Mahr zu Anschobers Traumwelt: Integration funktioniert auch in Zeiten der Budget-Konsolidierung
FPÖ: Asylmissbrauch und Geldverschwendung wird nun der Kampf angesagt
„Die nun von 13 Institutionen unterstützen Unterstellungen von Grün-Landesrat Anschober gewinnen dadurch nicht mehr an Wahrheit. Integrationspolitik wird nicht für die Zugewanderten gemacht, sondern für das friedliche Zusammenleben in der Gesamtgesellschaft. Eine Zuwanderung über die Asylhintertür und der damit verbundene Missbrauch unseres Sozialsystems ist von der Mehrheit der österreichischen Bevölkerung abgelehnt worden“, stellt der oberösterreichische FPÖ-Klubobmann Ing. Herwig Mahr anlässlich der erneuten Pressekonferenz von LR Anschober klar.
„Deshalb soll Integration nur jenen ermöglicht werden, die auch sicher bleiben dürfen. Das muss auch LR Anschober irgendwann einsehen.“
„Unterstützung seitens der Aufnahmegesellschaft soll für Zugewanderte als Starthilfe dienen, ein Teil des Ganzen zu werden. Im Sinne eines nachhaltigen und wirtschaftlichen Mitteleinsatzes können Integrationsmaßnahmen aber nur entsprechend dem Aufenthaltsstatus eingesetzt werden. Die Zeiten einer ungeregelten Förderwut in Folge der Fehlentscheidungen im Jahr 2015 sind nun vorbei“, sind für Mahr die Förderkürzungen beim AMS und das abwartende Überdenken bei den Deutschkursen für Asylwerber der richtige Weg. „Es wird auch noch weiter Deutschgrundkurse geben, jedoch muss nun die Sinnhaftigkeit, Wirksamkeit und Nachhaltigkeit mitberücksichtigt werden.“
„Auch die vielen Schulungsmaßnahmen des AMS, die speziell Asylberechtigten zur Verfügung gestellt wurden, können grundlegende Bildungs- und Qualifizierungsmängel nicht sanieren. Dafür sind sie nicht ausgelegt“, zeigt Mahr die Problematik auf. Schätzungen, wonach in fünf Jahren schon 50 Prozent der Asylberechtigten arbeiten, sind sehr optimistisch. Laut AMS-Chef Kopf hatten bis Ende Juni 2017 lediglich 21,7 Prozent der Asylberechtigten von 2015 Arbeit (58,1 Prozent in Vormerkung und 20,1 Prozent arbeitsfern).
„Der Privatverzug von Flüchtlingen ist ein massives Sicherheitsrisiko und ist mitunter für die viel zu langen Asylverfahren verantwortlich, weil die meisten Betroffenen dadurch für die Behörden nicht mehr greifbar sind. Grundversorgungszentren unter der Kontrolle des Staates für die gesamte Dauer des Asylverfahrens sind jedenfalls der effizientere Weg“, so Mahr.
„Auch in Oberösterreich wird der Ton mit dem in der Endphase befindlichen Integrationsleitbild schärfer“, kündigt Mahr an. „Integration kann nur zu den Bedingungen der Aufnahmegesellschaft funktionieren.“
„Institutionalisierte Integrationsträger und diverse Migrantenvereine müssen auf ihre Integrationswirksamkeit überprüft werden. Dass das von LR Anschober ernsthaft betrieben wurde, bezweifle ich stark“, stellt Mahr fest.
„Die offene Ablehnung unseres gelebten, christlichen Wertegerüsts ist erschreckend. Aus diesem Grund muss grundlegend der Wille zu einer neuen Integrationspolitik kommuniziert werden“, sagt Mahr.
„Jene Zugewanderte, welche die Bleibevoraussetzungen erfüllen und bei denen der nachweisliche Wille besteht, die vorherrschende Lebensweise zu übernehmen, werden wir unterstützen. Nichterfolg und Verweigerung hingegen müssen Sanktionen nach sich ziehen“, bezieht Klubobmann Mahr abschließend klar Stellung.
Klubobmann Mahr: Afghanen in Asylverfahren ganz genau geprüft
FPÖ: Vorwürfe wegen unmenschlicher Vorgehensweisen in Asylverfahren von LR Anschober sind haltlos
„Afghanistan ist nach Syrien das Herkunftsland mit den zweitmeisten Asylanträgen in Österreich. Aber jede Geschichte in den Anträgen dürfen wir nicht ungeprüft glauben“, sagt FPÖ-Klubobmann Ing. Herwig Mahr bezugnehmend auf Landesrat Anschobers Pressekonferenz zum Thema Afghanistan. „Fehlende Leichtgläubigkeit wird von Manchen oft mit Unmenschlichkeit verwechselt.“
„Mit 33 Prozent schutzgewährenden Entscheidungen bei Asylwerbern aus Afghanistan liegt Österreich im europäischen Schnitt“, stellt Mahr fest. Bleibeentscheidungen basieren auf Länderinformationen und Staatendokumentationen. Die Staatsdokumentation über Afghanistan hat laut Innenministerium über 200 Seiten und hält jedem wissenschaftlichen Kriterium stand. „Warum das in Afghanistan wesentlich involviertere Deutschland im Moment keine Abschiebung durchführt, wird im Bundesministerium sicher auch für Österreich geprüft“, so Mahr.
„Äpfel und Birnen versucht Anschober jedenfalls mit den Reisewarnungen zu vergleichen. Reisewarnungen des Außenministeriums für Österreicher, bezüglich der Gefahren, in Afghanistan ausgeraubt, entführt oder vergewaltigt zu werden, sind kein Grund, das gesamte Land insbesondere für Afghanen als unsicher darzustellen“, stellt Mahr klar.
„Auch Wohnungsnot bzw. die sozialen Verhältnisse für die Zurückgekehrten sind kein Asylgrund, sondern schlicht Motivation für Wirtschaftsflucht“, so Klubobmann Mahr abschließend mit einem klaren Nein zum geforderten Abschiebestopp.
Klubobmann Mahr: Bundesregierung bei Asyl und Integration auf richtigem Weg
FPÖ: Asylmissbrauch und Geldverschwendung wird nun der Kampf angesagt
„Integrationspolitik wird nicht für die Zugewanderten gemacht, sondern für das friedliche Zusammenleben in der Gesamtgesellschaft. Eine Zuwanderung über die Asylhintertür und der damit verbundene Missbrauch unseres Sozialsystems ist von der Mehrheit der österreichischen Bevölkerung abgelehnt worden“, stellt der oberösterreichische FPÖ-Klubobmann Ing. Herwig Mahr klar. „Deshalb soll Integration nur jenen ermöglicht werden, die auch sicher bleiben dürfen. Das muss auch LR Anschober irgendwann einsehen.“
„Unterstützung seitens der Aufnahmegesellschaft soll für Zugewanderte als Starthilfe dienen, ein Teil des Ganzen zu werden. Im Sinne eines nachhaltigen und wirtschaftlichen Mitteleinsatzes können Integrationsmaßnahmen aber nur entsprechend dem Aufenthaltsstatus eingesetzt werden. Die Zeiten einer ungeregelten Förderwut in Folge der Fehlentscheidungen im Jahr 2015 sind nun vorbei“, sind für Mahr die Förderkürzungen beim AMS und das abwartende Überdenken bei den Deutschkursen für Asylwerber der richtige Weg. „Es wird auch noch weiter Deutschgrundkurse geben, jedoch muss nun die Sinnhaftigkeit, Wirksamkeit und Nachhaltigkeit mitberücksichtigt werden.“
„Auch die vielen Schulungsmaßnahmen des AMS, die speziell Asylberechtigten zur Verfügung gestellt wurden, können grundlegende Bildungs- und Qualifizierungsmängel nicht sanieren. Dafür sind sie nicht ausgelegt“, zeigt Mahr die Problematik auf. Schätzungen, wonach in fünf Jahren schon 50 Prozent der Asylberechtigten arbeiten, sind sehr optimistisch. Laut AMS-Chef Kopf hatten bis Ende Juni 2017 lediglich 21,7 Prozent der Asylberechtigten von 2015 Arbeit (58,1 Prozent in Vormerkung und 20,1 Prozent arbeitsfern).
„Der Privatverzug von Flüchtlingen ist ein massives Sicherheitsrisiko und ist mitunter für die viel zu langen Asylverfahren verantwortlich, weil die meisten Betroffenen dadurch für die Behörden nicht mehr greifbar sind. Grundversorgungszentren unter der Kontrolle des Staates für die gesamte Dauer des Asylverfahrens sind jedenfalls der effizientere Weg“, so Mahr.
„Jene Zugewanderte, welche die Bleibevoraussetzungen erfüllen und bei denen der nachweisliche Wille besteht, die vorherrschende Lebensweise zu übernehmen, werden wir unterstützen. Nichterfolg und Verweigerung müssen Sanktionen nach sich ziehen“, bezieht Klubobmann Mahr abschließend klar Stellung.
Klubobmann Mahr: Mit Vollgas Richtung Halbzeit
Vorschau des FPÖ Landtagsklubs OÖ: Wegweisendes Jahr steht bevor
Nach einer kurzen, weihnachtlichen Verschnaufpause startet das Team des FPÖ Landtagsklubs – allen voran deren Klubobmann Herwig Mahr – voller Tatendrang in das Jahr 2018. „Heuer stehen viele Projekte am Programm. Dabei legen wir das Augenmerk vor allem auf die Bereiche Soziales und Integration sowie auf die Belebung des Landtags“, blickt der freiheitliche Klubobmann mit Zuversicht in die Zukunft.
„Aktuell befinden wir uns in der Endphase zur Neuausrichtung des oberösterreichischen Integrationsleitbildes. Die Überarbeitung ist mir ein großes Anliegen. Denn dabei handelt es sich um die Hausordnung unseres Landes für ein geordnetes Zusammenleben“, sagt Mahr und betont: „Besonders werden wir die Rechte und Pflichten von Fremden hervorheben. Die aktuelle Fassung ist sehr schwammig formuliert und lässt viele Fragen unberührt. Unter dem Motto ‚Unser Land. Unsere Werte. Unsere Regeln.‘ geben wir mit der Neufassung eine unmissverständliche Richtung vor. Daran haben sich alle zu halten.“
„Heuer finalisieren wir das Sozialprojekt 2021+. Schon jetzt wurden entscheidende Einsparungspotentiale aufgezeigt, die es am Ende politisch zu entscheiden gilt. Eines ist jedoch klar: Um den Sozialbereich für die Zukunft leistbar zu machen, muss ein Schlussstrich unter die bisherige Fehlpolitik der SPÖ gezogen werden“, erwähnt Mahr einen weiteren geplanten Meilenstein in der oberösterreichischen Landespolitik. „Wie von uns Freiheitlichen wiederholt dargelegt, versickern im Sozialbereich unzählige Millionen Euro in der Verwaltung. Darüber hinaus gibt es massive Missstände im Förderwesen.“
„Auch im Finanzbereich ist dieses Jahr einiges anders. Das erste Mal seit vielen Jahren machen wir heuer keine neuen Schulden. Das stellt unsere Regierung vor eine ungewohnte Herausforderung. Nichtsdestotrotz muss das gekürzte Budget konsequent umgesetzt werden“, fordert Mahr und erwartet sich für 2019 ebenso ein ausgeglichenes Landesbudget.
„Weitere Reformen, wie das Rederecht des Landesrechnungshofdirektors oder die Modernisierung der Untersuchungskommission, werden umgesetzt“, erwähnt Mahr.
„Das oberösterreichische Arbeitsübereinkommen geht im Herbst bereits in die zweite Halbzeit. Von Müdigkeit ist keine Spur. Wir haben noch vieles vor und sind hochmotiviert“, unterstreicht Klubobmann Herwig Mahr abschließend.
LAbg. Gruber fordert: „Aufenthaltstitel statt Fördermittel“ – Aktion gegen falsch eingesetztes Steuergeld
FPÖ: Projekt für 2018 – Neuausrichtung des Oö. Integrationsleitbildes
Klubobmann Mahr: Keine Förderung für den Privatverzug von Asylwerbern!
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