Umweltausschuss schickt Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes zur „Vermeidung von Lichtverschmutzung“ einstimmig in den Oö. Landtag – FPÖ „erfolgreich gegen neue unüberwindbare Hürden, sondern für vernünftige Regelung mit Augenmaß“ durchgesetzt

„Umweltschutz und Hausverstand gehen Hand in Hand“, betitelt Klubobmann Herwig Mahr die geplante Regelung zur Vermeidung von Lichtverschmutzung in Oberösterreich nach den heutigen Beratungen und dem einstimmigen Beschluss im Umweltausschuss des Oö. Landtages.

„Mit diesem Gesetz haben wir ein vernünftiges und vor allem praxisnahes Regelwerk zur Vermeidung von nicht zwingend notwendigem Licht erarbeitet. Besonders wichtig war uns dabei, dass kein Bürokratiemonster für Private sowie Klein- und Mittelunternehmer geschaffen wird. Ganz im Gegenteil wird nun auf machbare Weise bei der öffentlichen Hand angesetzt“, betont Klubobmann Mahr, dass sich die FPÖ „erfolgreich gegen neue unüberwindbare Hürden für die Oberösterreicher, sondern für eine vernünftige Regelung mit Augenmaß“ durchgesetzt habe.

Die Novelle zielt nun nur auf jene Beleuchtungen ab, die zum Zweck der Beleuchtung des öffentlichen Raumes betrieben wird. Außerdem wurde sichergestellt, dass Fälle mit überwiegenden öffentlichen Interessen der Sicherheit und Ordnung höher wiegen und von der Anwendung ausgenommen werden. Nach zwei Jahren wird es eine verpflichtende Evaluierung geben.

„Wir Freiheitliche bekennen uns zum Schutz unserer Natur. Auch deshalb haben wir konstruktiv an diesem Schritt mitgearbeitet, mit dem wir in Oberösterreich rechtliches Neuland betreten. Wir bleiben in enger Abstimmung mit Bürgern und Verwaltung, um die Auswirkungen direkt mitzuverfolgen und optimieren zu können“, betont Klubobmann Herwig Mahr abschließend. Am 7. März steht die Gesetzesänderung auf der Tagesordnung der Sitzung des Oö. Landtages.