FPÖ-Reform in OÖ wirkt – Auch Ausländeranteil sinkt beständig

„Die Anzahl der Sozialhilfe-Empfänger sinkt beständig. Mittlerweile beziehen nur noch 5.740 Personen in Oberösterreich Sozialhilfe (Stichtag 30.06.2023). Im Vergleich zum Stichtag 2021 bedeutet dies einen Rückgang von 30 Prozent“, berichtet Klubobmann Mahr angesichts der neuen Zahlen zur Sozialhilfe, ehemals Bedarfsorientierte Mindestsicherung.

„Die Zahlen bestätigen jedenfalls, dass die FPÖ-Reform wirkt: Seit dem Höchststand der Sozialhilfe-Empfänger (rund 15.000) im Jahr 2017 konnte die Anzahl fast gedrittelt werden. Diese Entwicklung ist erfreulich“, erinnert Mahr an die ersten Schritte, die von Oberösterreich im Juli 2016 ausgingen. „Die Umsetzung war nur mit uns Freiheitlichen möglich. Nur durch unser mutiges Handeln gelang es, in Oberösterreich für mehr Gerechtigkeit im Sozialsystem zu sorgen. So stieg etwa der Österreicher-Anteil bei der Sozialhilfe auf mittlerweile 58 Prozent. Jene, die auf fremde Hilfe angewiesen sind, sollen diese auch bekommen. Die Sozialhilfe darf aber keine soziale Hängematte für Integrations- oder Arbeitsunwillige sein.“

Wermutstropfen Zuwanderung

„Das ist allerdings immer noch zu wenig. Die Sozialhilfe soll ein Auffangnetz für Österreicher sein, die sich vorübergehend in einer Notlage befinden. Dass fast die Hälfte der Bezieher Nicht-Österreicher sind, zeigt offen auf, dass die angeblich qualifizierte Zuwanderung ein Märchen war und bleibt. Beispielsweise arbeiten 37,3 Prozent der in Österreich lebenden Syrer nicht, obwohl sie dürften. 16 Prozent der Sozialhilfe-Bezieher in Oberösterreich sind im Übrigen ausländische Minderjährige (930)“, zeigt Klubobmann Herwig Mahr abschließend auf, dass die Zuwanderung in das heimische Sozialsystem Schule macht.

Zahlen Sozialhilfe/Mindestsicherung (jeweils zum Stichtag 30. Juni):

Quelle: Parlamentarische Anfragen